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Aktuelles Mehr
Was bedeutet die 3. Plenarsitzung des 18. ZK der KP Chinas für die Welt?
Ein Jahr nach dem 18. Parteitag hat Chinas Führungsspitze zum Prinzip erklärt, beim Entwicklungsanstreben ständige Fortschritte machen zu wollen und Probleme zu lösen.
- Pressespiegel zum Kommuniqué des 3. Plenums: Macht und Markt
- Experte: Der Markt kann nicht alles regeln
BR-Berichte Mehr
- Neue Gesundheitsreform für die Bauern
Seit der Reform und Öffnung vor 35 Jahren hat sich die Gesundheitsversorgung der chinesischen Bauern zunehmend verbessert.
Beschlüsse der Plenarsitzung  
Umerziehung durch Arbeit: Ein veraltetes System wird abgeschafft
Viele Jahre lang war die Umerziehung durch Arbeit ein umstrittenes Thema in China.
China lockert die Einkindpolitik
Familien dürfen künftig ein zweites Kind haben, wenn einer der Elternteile Einzelkind war.
Reform Roadmap Mehr
Die am 15. November veröffentlichte Entscheidung des ZK der KP Chinas „über wichtige Fragen zur allseitigen Vertiefung der Reformen“ umfasst 60 Paragraphen in 16 Teilen. Ziel ist es, bis 2020 entscheidende Ergebnisse bei den Reformbemühungen zu erzielen. Während die vier Paragraphen des ersten Teils die "allgemeinen Ziele der Reform“ festlegen, gehen die anderen 56 Paragraphen auf spezifischere Aufgaben in acht verschiedenen Bereichen ein. Es folgt eine Auswahl der Paragraphen.
Wirtschaft
(19 Paragraphen)
Grundlegendes Wirtschaftssystem
China wird an der dominanten Rolle öffentlichen Eigentums festhalten, es spielt eine Hauptrolle bei den auf Staatseigentum beruhenden Volkswirtschaften. Gleichzeitig ermutigt, unterstützt und lenkt es den nicht-öffentlichen Sektor, um dessen Vitalität und Kreativität zu verstärken.
Aufgaben im Einzelnen:Verbesserung des Schutzes der Eigentumsrechte, Entwicklung einer Wirtschaft, die sowohl auf Privat- als auch Staatseigentum beruht...
Politik
(neun Paragraphen)
Sozialistisch-demokratisches System
Folgendes soll beibehalten und verbessert werden: das System des Nationalen Volkskongresses, das System der Mehrparteien-Kooperation und politischen Beratung unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas (CPC), das System der regionalen Autonomie, das System der Gemeindeselbstverwaltung. Das demokratische System soll verbessert werden, Formen der Demokratie vervielfältigt und die politische Beteiligung der Bevölkerung gefördert werden.
Gesellschaft
(neun Paragraphen)
Reform und Innovation in sozialen Bereichen
China will Reformen und Innovationen in sozialen Bereichen beschleunigen; es will diversifizierte Dienstleistungen bereitstellen und die Bedürfnisse der Bevölkerung besser befriedigen.
Aufgaben im Einzelnen: Vertiefung der Bildungsreform; Verbesserungen am Arbeitsmarkt und bei Unternehmensneugründungen; Aufbau eines gerechteren und nachhaltigeren Sozialhilfesystems, Vertiefung der Reformen im Gesundheitswesen.
Kultur
(vier Paragraphen)
China wird weiter den Weg einer sozialistischen Kultur chinesischer Prägung beschreiten und die Reformierung des Kultursystems vertiefen.
Aufgaben im Einzelnen: Verbesserung des Kulturmanagements, Schaffung und Verbesserung eines modernen Kulturvermarktungssystems, Aufbau eines modernen öffentlichen Systems kultureller Dienstleistungen, Öffnung des Kultursektors.
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
( fünf Paragraphen)
China wird die Reform seines Rechtssystems vertiefen und ein sozialistisches Rechtssystem, das sich durch Gerechtigkeit, hohe Effizienz und Autorität auszeichnet, aufbauen.
Aufgaben im Einzelnen: Aufrechterhaltung der Verfassung und der Gesetze; Vertiefung der Reform des Gesetzesvollzugs; Sicherstellung von Unabhängigkeit und Fairness bei der Strafverfolgung, Verbesserung der operativen Mechanismen für die richterliche Gewalt und Stärkung des Justizsystems zum Schutz der Menschenrechte.
Ökologischer Fortschritt
(vier Paragraphen)
China wird ein umfassendes System mit strengstmöglichen Regeln zum Schutz der Umwelt einführen.
Aufgaben im Einzelnen: Verbesserung der Eigentumsrechte für natürliche Ressourcen und ihrer Nutzungsverwaltung. Es wird eine „rote Markierung“ für den Umweltschutz gezogen, Einführung eines Systems der bezahlten Nutzung natürlicher Ressourcen, ökologischer Ausgleich und Reform des Umweltschutzes und Verwaltungssystems.
Verteidigung und Streitkräfte
(drei Paragraphen)
China wird seine militärische Führung ausbauen, seine militärischen Strategien verbessern und eine moderne Armee chinesischer Prägung aufbauen.
Aufgaben im Einzelnen: Vertiefung der Reform des Militäraufbaus und der Militärfunktionen, Förderung der Reform und Neustrukturierung des Militärsystems sowie Unterstützung der koordinierten Entwicklung der militärischen und zivilen Industrie.
KP-Führung
(drei Paragraphen)
Die KP Chinas wird ihre Führung stärken und verbessern, um eine erfolgreiche Reform zu gewähren. Aufgaben im Einzelnen:Aufbau eines zentralen Führungsteams für die "umfassende Vertiefung der Reformen", das für die Gestaltung nationaler umfassender Reformen verantwortlich ist. Es organisiert und koordiniert die Reformen in allen relevanten Aspekten, treibt die Reform als Ganzes voran und überwacht die Durchführung der Reformpläne.
Chronologie Mehr
Dokumente Mehr
- Bericht auf dem XVIII. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas
- Statut der Kommunistischen Partei Chinas
- Kommunique der 3. Plenartagung des XIV. ZK der KP Chinas
- Kommunique der 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas
- Das sozialistische Rechtssystem chinesischer Prägung
Wichtige Themen Mehr
Reformpolitik: Unternehmen brauchen weniger Kapital
Vor der Eröffnung der 3. Plenarsitzung des 18. ZK der KP Chinas, die vom 9. bis 12. November stattfindet, hat die chinesische Zentralregierung wie üblich einige Reformmaßnahmen bekanntgegeben. Davon betroffen ist auch die Registrierung von Unternehmen.
Neue Runde in der Landreform?
Viele setzen ihre Hoffnung auf die Dritte Plenarsitzung des 18. ZK der KP Chinas im November. Eines der zentralen Themen wird voraussichtlich die Landreform sein. Chinas ländlicher Grundbesitz ist in Ackerland, auf dem Nutzpflanzen angebaut werden, und in Bauland, das für Wohnungen, Infrastruktur, Unternehmen und Fabriken genutzt wird, aufgeteilt.
Risikoreicher Immobilienmarkt
Die chinesische Regierung hat in der Tat seit 2005 Maßnahmen zur Abkühlung des Marktes ergriffen. Dazu zählen strenge Kreditkontrollen und steigende Zinssätze und Anzahlungen. Seitdem gab die Regierung jedes Jahr eine Reihe von Maßnahmen bekannt, um den Immobilienmarkt zu regulieren, jedes Jahr scheiterte sie.
Mehr Tempo für die Steuerreform
Steuerreformen bereiten Regierungen vieler Länder Kopfzerbrechen, da komplexe Interessengruppierungen davon betroffen sind. Das gegenwärtige Finanz- und Steuersystem Chinas passt nicht mehr zur aktuellen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung. Eine Reform ist unvermeidbar und kann nicht mehr länger aufgeschoben werden.
Chinas Finanzreform: Mehr Spielraum für Kreditzinsen
Die Chinesische Volksbank (PBC), die Zentralbank des Landes, hat am 20. Juli die bislang streng reglementierten Zinssätze für Kredite nach unten freigegeben. Das könnte zu mehr Wettbewerb unter den Banken führen und Kredite für Privatunternehmen leichter zugänglich machen.
Neuer Wachstumsmotor: Shanghai richtet Freihandelszone ein
Die Zentralregierung hat Shanghai grünes Licht zur Einrichtung der ersten Freihandelszone im chinesischen Festland erteilt. Damit kommt die Stadt ihrem Ziel näher, ein globales Finanz-, Handels- und Umschlagszentrum zu werden und anderen asiatischen Städten wie Hongkong Konkurrenz zu machen.
Archiv Mehr
Nr. 52, 1978
Nr. 44, 1984
Nr. 41, 1988
Nr. 47, 1993
Nr. 44, 1998
Verwandte Themen Mehr
- Reformen am Horizont
- Der Traum Chinas, die Träume der Chinesen
- Der 18. Parteigtag der KP Chinas
- 90. Jubiläum der Gründung der KP Chinas
- Die 3. Plenarsitzung des 17. ZK der KP Chinas
- Bildergalerien: Schönes China
- 30 Jahre Reform und Öffnung
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