Einem Kommunique der 3. Plenartagung des XIV. ZK der KP Chinas zufolge nahm die Tagung, die vom 11. bis zum 14. November in Beijing stattfand, eine Resolution über einige Fragen hinsichtlich der Errichtung eines sozialistischen Marktwirtschaftssystems an.
Die Plenartagung vertrat die Meinung, die Resolution habe die vom XIV. Parteitag der KP Chinas für die Reform der Wirtschaftsstruktur festgelegten Ziele und Grundprinzipien systematisiert und konkretisiert. Als Generalplan zur Errichtung des Systems der sozialistischen Marktwirtschaft und Aktionsprogramm für die Durchführung der Wirtschaftsstrukturreform in den 90er Jahren wird sie einen bedeutenden und weitreichenden Einfluß auf die Reform und Öffnung sowie auf die sozialistische Modernisierung Chinas ausüben.
Große Veränderungen haben sich in der chinesischen Wirtschaftsstruktur nach 15 Jahren der Reform unter Anleitung der Theorie des Genossen Deng Xiaoping über den Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung vollzogen, so das Kommunique weiter.
Die Reform der Wirtschaftsstruktur auf dem Lande vertieft sich, die Bewirtschaftungsmechanismen der staatseigenen Unternehmen sind im Wandel begriffen, der Markt spielt bei der Verteilung von Ressourcen eine immer größere Rolle, der wirtschaftliche und technische Austausch und die Zusammenarbeit mit dem Ausland dehnen sich aus. Der Übergang des Systems der Planwirtschaft zum sozialistischen Marktwirtschaftssystem hat bereits eingesetzt.
Jiang Zemin, Generalsekretär des ZK der KP Chinas, spricht auf der Plenartagung.
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Verabschiedung der Resolution des ZK der KP Chinas über einige Fragen hinsichtlich der Errichtung eines sozialistischen Marktwirtschaftssystems
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Das Kommunique: ,,Wir müssen die Chance der günstigen einheimischen wie internationalen Lage ergreifen, um den Vorgang der Errichtung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems zu beschleunigen und eine anhaltende, schnelle und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft herbeizuführen."
Die Plenartagung stellte fest, daß die Errichtung eines sozialistischen Marktwirtschaftssystems darauf abzielt, den Markt unter der makrowirtschaftlichen Steuerung durch den Staat bei der Verteilung von Ressourcen eine fundamentale Rolle spielen zu lassen. Um dieses Ziel zu erreichen, müsse China am Prinzip der gemeinsamen Entwicklung mehrerer Wirtschaftssektoren mit dem Gemeineigentum als zentraler Größe festhalten und ein landesweit einheitliches und offenes Marktsystem errichten. Die Regierungsfunktionen der Wirtschaftsverwaltung müssen verändert werden; ein System der Einkommensverteilung mit der Verteilung hauptsächlich nach Leistung, Priorität auf Effizienz und Berücksichtigung von Fairneß und ein System der sozialen Sicherung auf verschiedenen Ebenen müssen errichtet werden, um der Bevölkerung in Stadt und Land eine soziale Sicherung, die den Verhältnissen des Landes entspricht, zu gewähren.
Die Plenartagung unterstrich die Wichtigkeit des unentwegten Festhaltens an der Theorie des Genossen Deng Xiaoping über den Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung. Die Durchführung oder Eliminierung der Reformmaßnahmen hänge davon ab, ob sie der Entwicklung der Produktivkräfte in der sozialistischer Gesellschaft, der Erhöhung der umfassenden Stärke des sozialistischen Staates und der Verbesserung des Lebensstandards des Volkes dienlich seien. Das sei das grundlegende Kriterium.
Gegenwärtig müsse der Arbeitsschwerpunkt auf die Errichtung eines modernen Betriebssystems und des Marktsystems und die Reform in den Bereichen Bankwesen, Finanzen und Steuern, Planung, Investitionen und Außenhandel gelegt werden.
