Ein Mitarbeiter eines Finanzamts in Fuqing (Provinz Fujian) kümmert sich um das Anliegen eines Anwohners (Zhang Guojun)

Steuerreformen bereiten Regierungen vieler Länder Kopfzerbrechen, da komplexe Interessengruppierungen davon betroffen sind.

Das gegenwärtige Finanz- und Steuersystem Chinas passt nicht mehr zur aktuellen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung. Eine Reform ist unvermeidbar und kann nicht mehr länger aufgeschoben werden.

Chinas Wirtschaft hat zurzeit eine Menge Probleme, dazu zählen Überkapazitäten, eine extensive Entwicklung und eine abflauende Konjunktur. Eine Reihe von Reformen soll die Lösung bringen, hofft die Regierung. Die Steuerreform gilt als wichtigstes Element des ökonomischen Anpassungsprozesses. Dafür sind eine entschlossene Regierung, wissenschaftliche Planung und Diskussionen bis ins Detail nötig. Die Reform muss zur aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung des Landes und zu den Bedürfnissen der Menschen aus verschiedenen sozialen Schichten passen.

Das bestehende Finanz- und Steuersystem wurde 1993 als "System der Steuererhebung mit getrennten Kompetenzen" eingeführt. Bei der Erhebung von Steuern und der Ausgabe von Steuergeldern unterscheidet es zwischen Rechten der Zentralregierung und Rechten der provinzialen Behörden. Infolgedessen verlor die Regierung in einigen Bereichen Verwaltungsbefugnisse, während ihre Finanzkraft zunahm, auf lokaler Ebene verhielt es sich genau umgekehrt.

Viel Papierkram: Freiwillige erklären Geschäftsinhabern in Nanjing, der Hauptstadt der Provinz Jiangsu, die neue Mehrwertsteuer (Yang Lei)

In den vergangenen 20 Jahren stiegen die Steuereinnahmen der Regierung aufgrund dieses Systems der Steuererhebung mit getrennten Kompetenzen. Es wurde mehr Geld in die Unterstützung weniger entwickelter Provinzen in West- und Zentralchina gesteckt, was zu einer nachhaltigen ökonomischen Entwicklung beitrug.

Einige lokale Regierungen müssen sich allerdings mehr anstrengen, um Gelder für die regionale Entwicklung aufzutreiben. Steigende Schulden beeinträchtigen außerdem allmählich die finanzielle Stabilität. Die Begeisterung für Investitionen hat zudem zu einer extensiven wirtschaftlichen Entwicklung und Überkapazitäten in vielen Branchen geführt. Die Steuerreform ist daher wichtig, um eine „Blasen-Wirtschaft" in ein intensives, gesundes und nachhaltiges System zu verwandeln. Das neue Steuersystem soll strukturelle Optimierungen und soziale Gerechtigkeit fördern.

Die Steuerreform soll auch dabei helfen, Geldmittel aufzutreiben und ein rechtliches und wirtschaftliches Standardinstrument zur Korrektur ökonomischer und sozialer Bedingungen sein. Die Reform der Ressourcensteuer sollte vorangetrieben werden, damit sie mehr und unterschiedliche Bereiche abdeckt. Für kleine Unternehmen sollte es eine Vorzugsbesteuerung geben, um ihnen bei Forschung, Entwicklung und anderen innovativen Tätigkeiten zu helfen. Die Reform der Einkommensteuer sollte weiterhin gefördert werden.

Die Abschaffung der Gewerbesteuer zugunsten einer Mehrwertsteuer seit dem 1. August gilt als ein großer Schritt in Chinas Steuerreform und zeigt die Entschlossenheit der Regierung.