Grundlegendes Wirtschaftssystem
China wird an der dominanten Rolle öffentlichen Eigentums festhalten, es spielt eine Hauptrolle bei den auf Staatseigentum beruhenden Volkswirtschaften. Gleichzeitig ermutigt, unterstützt und lenkt es den nicht-öffentlichen Sektor, um dessen Vitalität und Kreativität zu verstärken.
Aufgaben im Einzelnen: Verbesserung des Schutzes der Eigentumsrechte, Entwicklung einer Wirtschaft, die sowohl auf Privat- als auch Staatseigentum beruht, Förderung eines modernen Unternehmertums in staatseigenen Firmen und Unterstützung einer gesunden Entwicklung der nicht-öffentlichen Wirtschaft.
Modernes Marktsystem
China will die Einführung eines modernen Marktsystems beschleunigen. Unternehmen soll es erlaubt sein, frei zu wirtschaften und in einen fairen Wettbewerb zu treten. Verbraucher sollen selber darüber entscheiden, wofür sie ihr Geld ausgeben, Waren sollen frei und fair gehandelt werden.
Aufgaben im Einzelnen: Einführung fairer, offener und transparenter Marktregeln, Verbesserung der durch den Markt bestimmten Preismechanismen. Aufbau eines einheitlichen Marktes für Baugrundstücke in der Stadt und auf dem Land. Verbesserung der Mechanismen am Finanzmarkt, weitere Ausarbeitung der Steuerungsmechanismen in Wissenschaft und Technologie.
Finanz- und Steuerreform
Chinas Rechtssystem soll verbessert und sein Steuersystem reformiert werden. Sicherstellung einer gleichmäßigen Steuerlast und transparenten Haushaltsplanung.
Aufgaben im Einzelnen: Die Haushaltsführung und das Steuersystem sollen verbessert werden, damit Regierungsbehörden ihre Ausgaben besser kontrollieren können.
System der integrierten Stadt-Land-Entwicklung
In China soll eine neuartige Beziehung zwischen Industrie und Landwirtschaft sowie zwischen Stadt und Land entstehen. Dabei soll der Industriesektor die Entwicklung der Landwirtschaft fördern, Städte sollen die Entwicklung ländlicher Gebiete unterstützen. Landwirtschaft und Industrie sollen voneinander profitieren. Städtische und ländliche Entwicklung sind miteinander vernetzt, so dass Bauern gleichermaßen an der Modernisierung teilhaben und daraus Nutzen ziehen können.
Aufgaben im Einzelnen: Forcierung eines neuen landwirtschaftlichen Geschäftsmodells, das den Bauern mehr Eigentumsrechte sichert. Zudem sollen der faire Austausch von Produktionsfaktoren zwischen Städten und ländlichen Gebieten gefördert sowie Strukturen und Systeme für einen gesunden Urbanisierungsprozess gefördert werden.
Neue Mechanismen für eine offene Wirtschaft
Chinas Öffnung nach innen und außen soll weiterhin forciert werden, beide Öffnungsprozesse sollen sich gegenseitig fördern. Es soll Anreize für den geordneten und freien Fluss nationaler und internationaler Produktionsfaktoren geben, die Reformen sollen durch eine Politik der Öffnung gefördert werden.
Aufgaben im Einzelnen: Investitionsbeschränkungen sollen gelockert werden; die Einrichtung von Freihandelszonen sowie die weitere Öffnung von Küsten- und Binnenregionen werden forciert. |