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Tätigkeitsbericht der Regierung 2010
  ·   2018-01-24  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Tätigkeitsbericht
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Die Investitionsstruktur soll mit konzentrierter Kraft optimiert werden. Die von den Regierungen aller Ebenen getätigten Investitionen sollen auf die Gewährleistung der Schwerpunkte konzentriert, die neu in Angriff zu nehmenden Projekte einer strengen Kontrolle unterzogen und die Geldmittel hauptsächlich für die Fortsetzung und Beendigung von Projekten eingesetzt werden und es soll wirksam verhütet werden, dass Projekte halbfertig bleiben. Es gilt, Wiederherstellung und Wiederaufbau in den vom Erdbeben heimgesuchten Gebieten in solider Weise voranzutreiben und die Aufgaben mit Gewähr von Qualität und Quantität zu erfüllen. Die Erweiterung der privaten Investitionen soll gefördert und die diesbezügliche Politik vervollkommnet und in die Praxis umgesetzt werden. Es gilt, die Verwaltung von Investitionen zu intensivieren und zu verbessern, die die Bodennutzung, die Energieeinsparung, den Umweltschutz und die Sicherheit betreffenden Normen für den Marktzugang und die Industriepolitik streng durchzuführen und den wiederholten Aufbau wirksam zu verhüten. Für die Bauprojekte mit Geldmitteln aus dem Haushalt sollen die den ganzen Prozess begleitende Überwachung und Beaufsichtigung verstärkt werden. Es soll energisch verhindert werden, dass unter dem Vorwand der Erweiterung der Inlandsnachfrage "Prestige-Projekte" und "Projekte um politischer Verdienste willen" betrieben werden, die Arbeitskräfte und Geldmittel verschwenden. Es gilt, an der wissenschaftlichen und demokratischen Entscheidungsfindung festzuhalten und zu gewährleisten, dass die öffentlichen Investitionen tatsächlich für das Vorantreiben der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt und für die Verbesserung des Lebensstandards des Volkes getätigt werden, und dies soll der Prüfung durch die Praxis und die Geschichte standhalten.

(2) Die Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung beschleunigen und die Wirtschaftsstruktur regulieren und optimieren 

Die Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung duldet keine Verzögerung. Die Wirtschaft soll mit großer Tatkraft in die Entwicklungsbahn gelenkt werden, auf der die Innovation die Triebkraft bildet und das endogene Wachstum realisiert wird.

Die Regulierung und Wiederbelebung der Schwerpunktindustrien sollen weiter vorangetrieben werden. Erstens soll die Intensität der technischen Umgestaltung gesteigert werden. Es gilt, die Spezialfonds für die technische Umgestaltung gut zu verwenden und die Unternehmen anzuleiten, neue Produkte zu entwickeln, Energie zu sparen und den Verbrauch zu senken. Zweitens sollen Fusionen und Reorganisationen von Unternehmen gefördert werden. Es gilt, Branchenmonopole und regionale Blockaden zu brechen, die Akquirierung in Schwierigkeiten steckender Unternehmen durch überlegene Unternehmen voranzutreiben und die Ausscheidung rückständiger Produktionskapazität zu beschleunigen. Drittens soll die Produktqualität allseitig erhöht werden. Die Unternehmen sollen angeleitet werden, die Marken, Normen, Dienstleistungen und die Effizienz als Schwerpunkt zu betrachten, das System für die Qualitätsverwaltung zu vervollständigen und die zunehmende gesellschaftliche Verantwortung zu tragen. Die Kontrolle und Verwaltung des Marktes und der Aufbau des Systems der Vertrauenswürdigkeit sollen wirksam verstärkt werden. Wir sollen Anstrengungen auf uns nehmen, um die Qualität der Produkte unseres Landes auf ein neues Niveau zu heben.

Neue Industrien von strategischer Bedeutung sollen tatkräftig gefördert werden. Die internationale Finanzkrise leistet derzeit eine Geburtshilfe für eine neue wissenschaftlich-technische Revolution und eine neue industrielle Revolution. Die Entwicklung der neuen Industrien von strategischer Bedeutung und die Beherrschung wichtiger Positionen in Wirtschaft, Wissenschaft und Technik entscheiden über die Zukunft des Landes. Man muss die Chance ergreifen, Schwerpunkte festlegen und gute Leistungen vollbringen. Tatkräftig zu entwickeln sind die Industrien neuer Energien, neuer Werkstoffe, der Energieeinsparung, des Umweltschutzes, der Biopharmazeutik, der Informationsvernetzung sowie der Anlagenfertigung mit hohem technologischen Niveau. Die Entwicklung von durch neue Energien angetriebenen Kraftfahrzeugen und die Integration von Telekommunikationsnetz, Kabelfernsehnetz und Internet sollen aktiv vorangetrieben werden, so dass substanzielle Fortschritte erzielt werden. Die Erforschung, Entwicklung und Anwendung des Internets der Dinge sind zu beschleunigen. Die Investitionen in die neuen Industrien von strategischer Bedeutung sollen aufgestockt und die politische Unterstützung intensiviert werden.

Die Entwicklung der kleinen und mittelgroßen Unternehmen soll weiter gefördert werden. Erstens soll das Dienstleistungssystem für kleine und mittelgroße Unternehmen etabliert und vervollkommnet werden. Es gilt, die Überarbeitung der Standards für die Abgrenzung von kleinen und mittelgroßen Unternehmen unverzüglich in Angriff zu nehmen, den Aufbau von Plattformen der öffentlichen Dienstleistung und von Informationsdienstleistungsnetzen für die kleinen und mittelgroßen Unternehmen sowie den Aufbau von Basen für die Gründung kleiner Unternehmen zu beschleunigen, die administrative Überprüfung und Genehmigung weiter zu reduzieren und zu vereinfachen sowie irrationale Gebührenerhebungen mit Entschiedenheit zu überprüfen und abzuschaffen. Zweitens soll die Politik der Unterstützung der kleinen und mittelgroßen Unternehmen durch den Staatshaushalt weiter in die Praxis umgesetzt werden. Es wird ein Spezialfonds in Höhe von 10,6 Milliarden Yuan aus dem zentralen Haushalt für die Unterstützung der Entwicklung der kleinen und mittelgroßen Unternehmen bereitgestellt. Für einen Teil der mit geringem Gewinn arbeitenden kleinen Unternehmen wird die Vergünstigungspolitik bei der Körperschaftssteuer praktiziert. Die Spezialinvestitionen aus dem zentralen Haushalt in die technische Umgestaltung sollen die kleinen und mittelgroßen Unternehmen abdecken und die Lokalregierungen sollen auch ihre Investitionen aufstocken. Drittens soll die Unterstützung der kleinen und mittelgroßen Unternehmen durch das Finanzwesen intensiviert werden. Das Prüfungssystem für die Vergabe der Kredite an kleine Unternehmen soll vervollkommnet werden. Die Gründung eines Kompensationsfonds für Kreditrisiken kleiner Unternehmen soll gefördert werden. Die Geldinstitute sollen für die Vergabe der Kredite an kleine und mittelgroße Unternehmen vor ihrer Steuerzahlung die Reservemittel für den Schadensersatz in voller Höhe bereitstellen. Es gilt, ein vielschichtiges System der Kreditbürgschaft für kleine und mittelgroße Unternehmen zu entwickeln und die Politik gut in die Praxis umzusetzen, gemäß der den erforderlichen Bedingungen entsprechenden kleinen und mittelgroßen Unternehmen dienenden Bürgschaftsinstitutionen die Gewerbesteuer erlassen und ihnen die Abhebung des Reservefonds vor der Steuerzahlung gestattet wird und die Geldmittel für den von ihnen in Vertretung von Unternehmen geleisteten Schadenersatz ebenfalls vor der Steuerzahlung abgezogen werden. Die Kanäle der Geldmittelbeschaffung für die kleinen und mittelgroßen Unternehmen sind zu erweitern, damit die Probleme vor allem der kleinen, aber auch der mittelgroßen Unternehmen bei der Geldmittelbeschaffung wirksam gelöst werden.

Die Entwicklung der Dienstleistungswirtschaft soll beschleunigt werden. Das Entwicklungsniveau der Dienstleistungswirtschaft und deren Anteil an der Volkswirtschaft sollen weiter erhöht werden. Tatkräftig ist die auf die Produktion ausgerichtete Dienstleistungswirtschaft zu entwickeln, die vor allem Dienstleistungen im Finanzwesen und in der Logistik, Informationsdienstleistung sowie Dienstleistungen in Forschung und Entwicklung, industrielles Design, Dienstleistungen im Handel, in der Energieeinsparung und im Umweltschutz umfasst, und die organische Verbindung der Dienstleistungswirtschaft mit der modernen Fertigungsindustrie soll gefördert werden. Tatkräftig ist die auf die Lebenshaltung der Bevölkerung ausgerichtete Dienstleistungswirtschaft zu entwickeln, die vor allem die städtischen öffentlichen Versorgungsdienste, die Dienstleistungen in der Immobilienbranche, in den Hausverwaltungen und in Wohnvierteln umfasst. Die Entwicklung des Tourismus soll beschleunigt werden und die Bereiche der Dienstleistungen neuen Typs sollen aktiv erweitert werden. Die Grundlage der Dienstleistungswirtschaft in den ländlichen Gebieten ist schwach und es gibt ein großes Entwicklungspotential. Es gilt, ein Dienstleistungssystem für Produktion und Leben in den ländlichen Gebieten beschleunigt aufzubauen und zu vervollkommnen, in dem die Dienstleistung für Produktion und Vertrieb, Dienstleistung mit wissenschaftlich-technischen Informationen und Dienstleistung im Finanzwesen den Hauptteil bilden. Es gilt, ein offenes und durch Gleichberechtigung und Standardisierung gekennzeichnetes Zulassungssystem für die Dienstleistungswirtschaft beschleunigt zu etablieren und den Einstieg des gesellschaftlichen Kapitals zu fördern. Die Politik zur Förderung der Entwicklung der Dienstleistungswirtschaft soll weiter vervollkommnet werden und schrittweise soll realisiert werden, dass die Strom-, Wasser-, Gas- und Wärmepreise in den Dienstleistungsbereichen, die zu den vom Staat geförderten Kategorien der Dienstleistungswirtschaft gehören, grundsätzlich dem gleichen Preisniveau der Industrie entsprechen.

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Mehr dazu:
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