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Tätigkeitsbericht der Regierung 2010
  ·   2018-01-24  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Tätigkeitsbericht
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Der langwierige Kampf zur Lösung der schwierigsten Probleme bei der Energieeinsparung und Emissionsreduzierung soll gut geführt werden. Erstens soll die Energieeinsparung tatkräftig vorangetrieben und die Energieeffizienz erhöht werden, wobei der Schwerpunkt auf der Industrie, dem Verkehrswesen und dem Bauwesen liegt. Es gilt, die zehn groß angelegten Schwerpunktprojekte für Energieeinsparung, die Aktion zur Energieeinsparung durch eintausend Unternehmen, die Projekte der Energie sparenden Produkte zum Vorteil der Bevölkerung solide voranzutreiben und ein gutes Energieeinsparungsverhalten in der ganzen Gesellschaft auszuprägen. In diesem Jahr soll die Kapazität der Energieeinsparung erhöht werden, was 80 Millionen Tonnen Standardkohle entspricht. Alle Kohle verbrauchenden Aggregate sind mit Vorrichtungen zur Rauchgasentschweflung beschleunigt auszustatten, die auch in Funktion gesetzt werden sollen. Zweitens soll der Umweltschutz verstärkt werden. Es gilt, die Arbeiten wie die Sanierung der Umwelt der schwerpunktmäßigen Einzugsgebiete und Schlüsselgebiete, die Aufbereitung von Abwasser und Müll in Städten, die Bewältigung der Nonpoint-Verschmutzung in der Landwirtschaft und die umfassende Behandlung der Schwermetallverschmutzung aktiv voranzutreiben. In Städten soll die Kapazität der Abwasserbehandlung pro Tag um 15 Millionen Kubikmeter und die Kapazität der Müllbehandlung pro Tag um 60 000 Tonnen erhöht werden. Drittens sollen die Kreislaufwirtschaft und die Energie sparenden und umweltfreundlichen Industrien aktiv entwickelt werden. Die Forschung und Entwicklung, die Demonstration und Verbreitung sowie der Aufbau der Kapazität in der Kreislaufwirtschaft sollen unterstützt werden. Die Arbeit für die Einsparung von Energie, Wasser, Boden, Roh- und Werkstoffen soll gut verrichtet werden. Es gilt, die umfassende Nutzung der Mineralienressourcen voranzutreiben, die Industrieabfälle zu recyceln, Abwärme in Elektrizität und Haushaltsmüll in Ressourcen umzuwandeln und zu nutzen. Die maritimen Ressourcen sollen rational erschlossen, verwendet und geschützt werden. Viertens soll dem Klimawandel aktiv begegnet werden. Der Aufbau der Fähigkeit zur Anpassung an den Klimawandel und zu dessen Entschärfung ist zu verstärken. Die kohlenstoffarme Technologie ist tatkräftig zu erschließen, die Technologien zur hocheffizienten Energieeinsparung zu verbreiten und die neuen und regenerativen Energien sind aktiv zu entwickeln und der Aufbau intelligenter Elektrizitätsnetze ist zu verstärken. Der Prozess der Begrünung der Landfläche soll beschleunigt und die Kohlenstoffbindung durch Wälder gesteigert werden und die neu aufgeforstete Fläche soll nicht weniger als 5,92 Millionen Hektar betragen. Wir sollen durch Bemühungen die durch kohlenstoffarme Emission gekennzeichneten Industriesysteme und Konsummodelle aufbauen, uns aktiv an der internationalen Zusammenarbeit zur Begegnung des Klimawandels beteiligen und einen Beitrag dazu leisten, dass bei der globalen Begegnung des Klimawandels neue Fortschritte erzielt werden.

Die koordinierte Entwicklung der regionalen Wirtschaft soll vorangetrieben werden. Es gilt, die groß angelegte Erschließung der westlichen Gebiete weiter tief gehend voranzubringen, die alten Industriebasen in Nordostchina und anderen Gebieten allseitig wiederzubeleben, den Aufstieg der zentralen Gebiete energisch zu fördern und die östlichen Gebiete aktiv zu unterstützen, sich als Vorreiter zu entwickeln. Die Pläne und die Politik zur Förderung der regionalen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt sollen gewissenhaft in die Praxis umgesetzt werden. Der Aufbau der Hauptfunktionszonen soll beschleunigt vorangetrieben werden. Die Unterstützung der ehemaligen revolutionären Stützpunktgebiete, der von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete, der Grenzgebiete und der armen Gebiete soll intensiviert werden. Die Arbeit der Ausarbeitung und Durchführung der Politik für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung überhaupt in Tibet, in den von Tibetern bewohnten Gebieten der vier Provinzen und in Xinjiang soll als Schwerpunkt fest angepackt werden. Bei der Durchführung der Gesamtstrategie der regionalen Entwicklung kommt es darauf an, die verhältnismäßigen Stärken verschiedener Regionen zur Entfaltung zu bringen und gezielt hervorstechende Widersprüche und Probleme bei ihrer Entwicklung zu lösen; wichtig ist es auch, die Tendenz der Vergrößerung des Gefälles bei der regionalen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt umzukehren und die Koordiniertheit der Entwicklung zu verstärken; ferner liegt der Schwerpunkt auf der beschleunigten Vervollkommnung des öffentlichen Finanzsystems und der Förderung des gleichmäßigen Angebots der grundlegenden öffentlichen Dienstleistung.

(3) Die Intensität der einheitlichen und umfassenden Planung der Entwicklung von Stadt und Land steigern und die Grundlage der Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete verstärken 

Nachdem sechs Jahre hintereinander die Produktion und das Einkommen erhöht wurden, ist umso intensiver die Arbeit für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern gut zu verrichten. Den Anforderungen der einheitlichen und umfassenden Planung der Entwicklung von Stadt und Land entsprechend soll daran festgehalten werden, die gute Lösung der Frage der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern als die allerwichtigste Arbeit zu betrachten. Es gilt, die Politik, gemäß der die Landwirtschaft verstärkt und der Landwirtschaft, den ländlichen Gebieten und den Bauern Vergünstigungen gewährt werden sollen, weiter zu intensivieren, die Industrialisierung, die Urbanisierung und die Modernisierung der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete koordiniert voranzutreiben und die gute Lage in der Landwirtschaft und den ländlichen Gebieten zu konsolidieren und zu entwickeln.

Die stabile Entwicklung der Landwirtschaft und die stetige Steigerung des Einkommens der Bauern sollen gefördert werden. Es gilt, die Getreideproduktion zu stabilisieren, die Anbaufläche von Ölpflanzen zu vergrößern, das Angebot der wichtigen und knappen Agrarprodukte zu steigern, Modellzonen für den Anbau von Getreidepflanzen, Baumwolle, Ölpflanzen und Pflanzen zur Zuckergewinnung, die einen hohen Ertrag versprechen, in großem Ausmaß einzurichten, standardisierte Gemüse- und Obstgärten und Teeplantagen in großem Ausmaß anzulegen und die Standardisierung der Viehzucht sowie der Aquakultur in großem Umfang zu realisieren, damit die Versorgungssicherheit mit "Reissäcken" und "Gemüsekörben" garantiert wird. Den Getreidebauern soll die Direktsubvention weiter gewährt werden und die umfassenden Subventionen für landwirtschaftliche Produktionsmittel, die Subventionen für veredeltes Saatgut sowie für die Anschaffung von Landmaschinen und Agrargeräten sollen angehoben werden. Aus dem zentralen Haushalt werden dafür Geldmittel in Höhe von 133,5 Milliarden Yuan bereitgestellt, was dem vorigen Jahr gegenüber eine Zunahme um 6,04 Milliarden Yuan bedeutet. Der Mindestankaufspreis von Getreide wird weiter erhöht und der Preis von Frühlangkornreis, Sommer- und Spätlangkornreis, Rundreis und Weizen wird jeweils um 3 Yuan, 5 Yuan, 10 Yuan bzw. 3 Yuan pro 50 Kilogramm angehoben. Es gilt, die Politik für den vorläufigen Ankauf von wichtigen Agrarprodukten und für deren Lagerung weiter durchzuführen und den Bauern mehr reale Vorteile zu gewähren. Die finanzielle Unterstützung der wichtigsten Kreise für Getreideanbau, Schweine- und Rinderzucht soll intensiviert werden. Es gilt, die Verarbeitungsindustrie für Agrarprodukte tatkräftig zu entwickeln, das industriegemäße Wirtschaften in der Landwirtschaft fortzusetzen, die Niveauhebung und Umgestaltung der Großhandelsmärkte und Bauernmärkte zu unterstützen und die Verbindung von Produktion und Markt voranzutreiben. Die Beschäftigung der Bauern und ihre Existenzgründung sind zu fördern und ihr Einkommen durch verschiedene Kanäle zu steigern. Die Intensität der Überwindung der Armut durch die Entwicklung soll weiter gesteigert werden. Wir sollen unnachlässig Armut und Rückständigkeit überwinden, damit die Bauern möglichst bald ein Leben bei guter Gesundheit, in Sicherheit und Wohlstand führen können.

Der Aufbau der landwirtschaftlichen Infrastruktur soll verstärkt werden. Man soll daran festhalten, dass die Finanzausgaben vorzugsweise für die Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete zur Verfügung gestellt werden, die im Haushaltsplan vorgesehenen Anlageninvestitionen sollen vorrangig in die landwirtschaftliche Infrastruktur und in die Projekte für die Lebenshaltung der Bevölkerung in den ländlichen Gebieten eingesetzt werden und die Einnahmen aus der Veräußerung von Boden sollen vorzugsweise für die landwirtschaftliche Bodenerschließung und für den Aufbau der Infrastruktur in den ländlichen Gebieten verwendet werden. Aus dem zentralen Haushalt wird ein finanzieller Einsatz in Höhe von 818,3 Milliarden Yuan für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern bereitgestellt, was gegenüber dem vorigen Jahr eine Zunahme um 93 Milliarden Yuan bedeutet, und die Haushalte auf den lokalen Ebenen sollen auch ihren finanziellen Einsatz aufstocken. Der Plan für den Aufbau der Kapazität zur Erhöhung der Getreideproduktion um 100 Milliarden Jin soll im ganzen Land umfassend durchgeführt werden, wobei der Schwerpunkt auf den Hauptanbaugebieten liegt. Es gilt, den Aufbau der landwirtschaftlichen Infrastruktur mit dem Schwerpunkt auf dem Wasserbau für Ackerland zu verstärken, die flankierende Umgestaltung der großen und mittelgroßen Bewässerungsgebiete zu beschleunigen, die Fläche des Ackerlandes mit Wasser sparenden Bewässerungsanlagen zu vergrößern, die dem hohen Standard entsprechenden Ackerflächen anzulegen und die Aufgaben der Schadensbeseitigung und der Befestigung von großen und mittelgroßen Stauseen sowie kleinen Schwerpunktstauseen, die beschädigt und gefährlich sind, zu vollenden. Die Innovation in der Agrarwissenschaft und -technik und deren Verbreitung mit dem Schwerpunkt auf der Veredelung von Saatsorten sind zu beschleunigen und die wissenschaftlichen und technischen großen Spezialprojekte für die Züchtung neuer Arten transgener Lebewesen gut durchzuführen. Der Aufbau der modernen landwirtschaftlichen Modellzonen soll aktiv vorangetrieben werden. Der Aufbau der öffentlichen Dienstleistungsinstitutionen in Gemeinden und Regionen für die Verbreitung der Agrartechnik, für Verhütung und Kontrolle von tierischen Epidemien und Pflanzenkrankheiten, für Kontrolle und Verwaltung der Qualität der Agrarprodukte usw. soll beschleunigt werden.

Die Reform auf dem Land soll vertieft werden. Es gilt, unbeirrt am grundlegenden System des Wirtschaftens in den ländlichen Gebieten festzuhalten und die betreffenden Gesetze, die gesetzlichen Bestimmungen und die Politik beschleunigt zu vervollkommnen und die gegenwärtig bestehenden Beziehungen der vertraglichen Bewirtschaftung des Bodens stabil und auf Dauer unverändert aufrechtzuerhalten. Die Verwaltung und Dienstleistung für die Übertragung von Rechten auf vertragliche Bewirtschaftung von Boden sind zu verstärken und auf der Grundlage der dem Prinzip der Einhaltung von Gesetzen, der Freiwilligkeit und der Entgeltung entsprechenden Übertragung ist das Wirtschaften in verschiedenen Formen und im großen Umfang zu entwickeln. Die umfassende Reform in den ländlichen Gebieten soll weiter vorangetrieben werden. Die flankierenden politischen Maßnahmen für die Reform des Systems für das kollektive Recht auf Forstung sind zu vervollkommnen. Die Reform der staatseigenen Forstfarmen soll in Angriff genommen werden. Die Reform des grundlegenden Systems des Wirtschaftens im Grasland ist weiter voranzutreiben. Die spezialisierten Genossenschaften der Bauern sind zu entwickeln und der Organisierungsgrad in der Landwirtschaft soll erhöht werden. Es gilt, die Bildung kleiner Finanzinstitutionen auf dem Land zu beschleunigen, die Kleinkredite in den ländlichen Gebieten aktiv zu verbreiten und die Finanzdienstleistung für die ländlichen Gebiete wirksam zu verbessern. Die Reform der Verwaltungsorgane der Gemeinden soll tief gehend vorangetrieben werden.

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