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Tätigkeitsbericht der Regierung 2010
  ·   2018-01-24  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Tätigkeitsbericht
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Das die Stadt- und Landbevölkerung abdeckende Sozialabsicherungssystem soll beschleunigt vervollkommnet werden. Die Pilotversuche mit der Sozial- und Rentenversicherung neuen Typs auf dem Land sollen auf solide Weise vorangetrieben werden und ihr Umfang soll 23% aller Kreise abdecken. Beschleunigt zu lösen sind die geschichtlich hinterlassenen Probleme wie das Problem bezüglich der grundlegenden Rentenversicherung der Rentner von kollektiveigenen Unternehmen, die sich nicht an der Rentenversicherung beteiligt haben. Die 1,3 Millionen Personen im ganzen Land, die vor dem In-Kraft-Treten der neuen Vorschrift über die Arbeitsunfallversicherung infolge von Arbeitsunfällen zu Schaden gekommen waren, sollen alle in den Rahmen der Arbeitsunfallversicherung aufgenommen werden. Die Beteiligung der bäuerlichen Wanderarbeiter an der Sozialversicherung ist aktiv voranzutreiben. Es gilt, die Arbeit bezüglich der Absicherung des Existenzminimums in der Stadt und auf dem Land zu verstärken, das Niveau der Absicherung schrittweise zu heben und wirklich zu erreichen, dass die Verwaltung dynamisch verläuft und allen den erforderlichen Bedingungen entsprechenden Personen das Existenzminimum gewährt wird. Der Aufbau des Sozialabsicherungs- und Dienstleistungssystems für die Behinderten ist zu verstärken und die verschiedenen politischen Maßnahmen zur Unterstützung und Hilfeleistung für die Behinderten sind weiter gut in die Praxis umzusetzen, damit ein noch besseres Umfeld geschaffen wird, in dem sich die Behinderten in gleichberechtigter Weise am gesellschaftlichen Leben beteiligen können. Die Grundrenten der Rentner von Unternehmen werden in diesem Jahr erneut um 10% angehoben. Die Regierungen aller Ebenen sollen ihren Einsatz für die Sozialabsicherung weiter erhöhen und es ist geplant, einen finanziellen Einsatz in Höhe von 318,5 Milliarden Yuan aus dem zentralen Haushalt dafür vorzunehmen. Die Sozialabsicherungsfonds im ganzen Land sollen durch verschiedene Kanäle aufgestockt, ihre Kontrolle und Verwaltung verstärkt und ihre Werterhaltung sowie ihr Wertzuwachs realisiert werden. Die Entwicklung der Philanthropie ist zu fördern und zu unterstützen. Wir sollen ein noch perfekteres Sicherheitsnetz für die Sozialabsicherung beschleunigt knüpfen, damit der Bevölkerung die grundlegende Absicherung für den Unterhalt gewährt wird und sie sich nicht mehr um ihren Lebensunterhalt sorgen muss.

Das Einkommensverteilungssystem soll reformiert werden. Ein rationales Einkommensverteilungssystem ist ein wichtiger Ausdruck der sozialen Fairness und Gerechtigkeit. Wir sollen nicht nur den "Kuchen" des gesellschaftlichen Reichtums durch die wirtschaftliche Entwicklung größer machen, sondern ihn auch durch ein rationales Einkommensverteilungssystem gut aufteilen. Man soll an dem Verteilungssystem, in dem die Verteilung nach der Arbeitsleistung die Hauptrolle spielt und parallel dazu mehrere Verteilungsformen bestehen, festhalten, sowohl Effizienz als auch Fairness berücksichtigen und den Weg des gemeinsamen Wohlstandes gehen. Erstens gilt es, politische Maßnahmen zur Regulierung des Gefüges der Verteilung des Nationaleinkommens so schnell wie möglich auszuarbeiten, den Anteil des Einkommens der Bevölkerung an der Verteilung des Nationaleinkommens schrittweise zu erhöhen und den Anteil der Arbeitsentgelte an der erstmaligen Verteilung zu erhöhen. Die regulierende Rolle von Finanz und Steuer bei der erstmaligen und abermaligen Verteilung soll verstärkt zur Geltung gebracht werden und Bedingungen sind dafür zu schaffen, dass noch mehr Menschen über sich aus Vermögen ergebende Einkünfte verfügen können. Zweitens gilt es, die Reform des Einkommensverteilungssystems der Monopolbranchen zu vertiefen. Die Politik zur Regulierung und Kontrolle von Gesamtgehaltskosten und Gehaltsniveau in den Monopolbranchen ist zu vervollkommnen, die Einkommen des Verwaltungspersonals und des Managements, insbesondere des oberen Managements, der staatseigenen Unternehmen und Finanzinstitutionen, sind streng zu standardisieren und die Methoden für die Kontrolle und Verwaltung zu vervollkommnen. Drittens gilt es, die Ordnung der Einkommensverteilung weiter zu standardisieren. Legale Einkünfte sollen geschützt, zu hohe Einkünfte geregelt und illegale Einkünfte abgeschafft werden, damit eine offene, transparente, gerechte und rationale Ordnung der Einkommensverteilung schrittweise gebildet und die Tendenz der Vergrößerung des Einkommensunterschieds entschieden umgekehrt wird.

Die stabile und gesunde Entwicklung des Immobilienmarkts soll gefördert werden. Dem Trend des zu schnellen Anstiegs der Wohnungspreise in einigen Städten soll entschieden Einhalt geboten werden, damit der grundlegende Bedarf der Bevölkerung an Wohnungen gedeckt wird. Erstens gilt es, das Projekt des Wohnungsbaus für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende weiter in großem Maße durchzuführen. Es ist geplant, aus dem zentralen Haushalt 63,2 Milliarden Yuan an Spezialsubventionen für den Bau von Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende bereitzustellen, was eine Zunahme um 8,1 Milliarden Yuan dem vorigen Jahr gegenüber bedeutet. 3 Millionen Wohnungen sollen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende gebaut und 2,8 Millionen Wohnungen bei der Umgestaltung von Stadtvierteln mit verschiedenen baufälligen schuppenartigen Wohnhäusern fertig gestellt werden. Der Umfang der Pilotversuche bezüglich des Umbaus baufälliger Wohnungen auf dem Land ist zu erweitern. Die Regierungen aller Ebenen sollen wirklich die Verantwortung dafür übernehmen, die Jahrespläne für den Aufbau strikt durchzuführen, und zu gewährleisten, dass Boden und Geldmittel wie vorgesehen zur Verfügung gestellt und die politischen Vorzugsmaßnahmen buchstäblich in die Tat umgesetzt werden. Zweitens gilt es, den Konsum von Eigentumswohnungen durch die Bevölkerung weiter zu unterstützen. Das Angebot von Boden für den Bau von gewöhnlichen Eigentumswohnungen kleinerer und mittlerer Größe und in niedrigerer und mittlerer Preisklasse soll vergrößert und das Tempo der Überprüfung, Genehmigung und des Baus von Projekten für gewöhnliche Eigentumswohnungen beschleunigt werden. Der Markt für die Wohnungen aus zweiter Hand ist zu standardisieren und zu entwickeln, die Vermietung von Wohnungen ist als Konsum zu fördern und der Markt für die Vermietung von Wohnungen ist zu beleben. Drittens gilt es, den Kauf von Wohnungen zu Spekulationszwecken einzudämmen. Eine differenzierte Kredit- und Steuerpolitik soll verstärkt durchgeführt und das System für den Vorverkauf von gewöhnlichen Eigentumswohnungen vervollkommnet werden. Viertens gilt es, die Ordnung des Immobilienmarkts tatkräftig zu regeln und zu standardisieren. Die Verfahren für die Verwaltung und Verwendung der Einnahmen aus der Veräußerung von Boden sind zu vervollkommnen und der zu schnelle Anstieg des Bodenpreises ist einzudämmen. Die gesetz- und vorschriftswidrigen Handlungen wie Brachlegen der erworbenen Grundstücke für den Wohnungsbau, Horten von Wohnungen in der Erwartung auf höhere Preise und Preistreiberei mit Wohnungen sollen verstärkt ermittelt und geahndet werden.

Die Reform und Entwicklung der Medizin, der Arzneimittelversorgung und des Gesundheitswesens sollen beschleunigt vorangetrieben werden. Es gilt, die Reform des Systems der Medizin, der Arzneimittelversorgung und des Gesundheitswesens aktiv und sicheren Schrittes voranzutreiben und die fünf Schwerpunktarbeiten allseitig durchzuführen. Der Abdeckungsbereich der grundlegenden Krankenversicherung soll weiter vergrößert werden. In diesem Jahr werden die Normen für die Subvention aus dem Haushalt für die grundlegende Krankenversicherung der städtischen Einwohner und für das System der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Land auf 120 Yuan pro Kopf erhöht, was im Vergleich zum vorigen Jahr eine Zunahme um 50% bedeutet, und die Normen für die Zahlung von Versicherungsbeiträgen durch einzelne Personen sollen angemessen angehoben werden. Wir sollen den Pilotversuch zur Gewährleistung der medizinischen Behandlung von Leukämie und angeborenen Herzkrankheiten bei Kindern auf dem Land durchführen und diesen unglücklichen Kindern sowie deren Familien nach allen Möglichkeiten mehr Hilfe leisten. Das System für die Verwaltung von gebräuchlichen Medikamenten soll in 60% der von den Lokalregierungen betriebenen Institutionen für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge auf der Basisebene praktiziert werden und die anderen Institutionen für die medizinische Behandlung sollen auch vorrangig gebräuchliche Medikamente auswählen und verwenden. Der zentralisierte Ankauf und die einheitliche logistische Verteilung von gebräuchlichen Medikamenten sind voranzutreiben. Die Ausarbeitung des Programms für den Aufbau der Institutionen für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge auf der Basisebene in der Stadt und auf dem Land soll im Wesentlichen abgeschlossen und die Heranbildung und Fortbildung geeigneter Fachleute sollen in großem Umfang durchgeführt werden. Die politischen Maßnahmen zur Unterstützung des Aufbaus von Sanitätsstationen in den Dörfern und zur Förderung von Landärzten sind weiter zu vervollkommnen. Es gilt, die Kompensationsmechanismen der Institutionen für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge auf der Basisebene zu vervollkommnen und die leistungsbezogenen Gehälter wirklich auszuzahlen. Der Pilotversuch mit dem System, dass der Arztbesuch zuerst im Wohnviertel erfolgt, soll durchgeführt und die Etablierung eines Dienstleistungssystems vorangetrieben werden, in dem die Institutionen für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge auf der Basisebene und die Krankenhäuser in ihren Funktionen rational auseinander gehalten werden, sie zusammenarbeiten, koordinieren und die Patienten zur medizinischen Behandlung einander überweisen. Die Vorbeugung vor und Kontrolle von schweren Infektionskrankheiten wie die Influenza A/H1N1 sowie die Vorbeugung vor und Behandlung von chronischen Krankheiten, Berufskrankheiten und endemischen Krankheiten sind wirksam zu verstärken und die Fähigkeit zur Nothilfe und Behandlung von unerwarteten Fällen der Gefährdung der öffentlichen Gesundheit ist zu erhöhen. Die Pilotversuche zur Reform von öffentlichen Krankenhäusern sollen durchgeführt werden, dabei soll man an der am Gemeinwohl orientierten grundlegenden medizinischen Betreuung festhalten, ihr System und ihre Mechanismen erneuern, die Aktivität des medizinischen Personals zu voller Entfaltung bringen, die Qualität der Dienstleistung erhöhen, die Kosten für die medizinische Behandlung unter Kontrolle bringen und die Beziehungen zwischen Krankenhäusern und Patienten verbessern. Das gesellschaftliche Kapital soll durch tatkräftige Unterstützung zur Gründung von Institutionen für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge eingesetzt werden und bei dem Einstieg dieser Institutionen in den Dienstleistungssektor und bei ihrer Einstufung als von der Krankenversicherung anerkannte Behandlungsstätten sollen sie gleichberechtigt behandelt werden. Die Entwicklung der Traditionellen Chinesischen Medizin und Pharmazeutik sowie der Medizin und Pharmazeutik der nationalen Minderheiten ist zu unterstützen und zu fördern. Die Reform und Entwicklung der Medizin, der Arzneimittelversorgung und des Gesundheitswesens sind für die Gesundheit des Volkes und für das Glück der Familien von großem Belang, deswegen sollen wir alle Schwierigkeiten überwinden und dieses weltweit bestehende Problem gut lösen.

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