– Erstattet am 5. März 2016 auf der 4. Tagung des XII. Nationalen

Volkskongresses

Li Keqiang

Ministerpräsident des Staatsrates

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Anmerkung:

Als endgültige Fassung dieses Berichts gilt die von dieser Tagung geprüfte und angenommene und anschließend von der Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlichte Fassung.

Verehrte Abgeordnete!

Jetzt erstatte ich im Namen des Staatsrates der Tagung den Tätigkeitsbericht der Regierung und bitte Sie, diesen Bericht zu prüfen, und ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.

I. Rückblick auf die Arbeit im Jahr 2015 

Im vergangenen Jahr war die Entwicklung unseres Landes mit zahlreichen Schwierigkeiten und ernsten Herausforderungen konfrontiert. Unter der starken Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genossen Xi Jinping als Generalsekretär bewältigte die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes mit fester Zuversicht und außerordentlichem Mut die Schwierigkeiten und löste die Schlüsselprobleme, strebte bahnbrechend vorwärts und erzielte bei Wahrung der Stabilität Fortschritte und gute Ergebnisse in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung. Die Hauptziele und -aufgaben des ganzen Jahres wurden verwirklicht bzw. erfüllt. Die Reform und Öffnung sowie die sozialistische Modernisierung erzielten neue große Erfolge.

– Der Wirtschaftsablauf wurde in einem rationalen Spielraum beibehalten. Das Bruttoinlandsprodukt betrug 67,7 Billionen Yuan, was eine Zunahme um 6,9% bedeutet, und das nahm eine führende Position unter den wichtigen Wirtschaften der Welt ein. Eine kontinuierliche Erhöhung der Getreideproduktion in 12 aufeinander folgenden Jahren wurde realisiert. Das Wachstum der Verbraucherpreise wurde auf einem relativ niedrigen Niveau gehalten. Insbesondere blieb die Lage der Beschäftigung insgesamt stabil und die Zahl der Beschäftigten in den Städten erhöhte sich um 13,12 Millionen, damit wurden die Zielvorhaben des ganzen Jahres übererfüllt. Das bildet einen großen Glanzpunkt im Wirtschaftsablauf.

– Die Regulierung der Wirtschaftsstruktur erzielte positive Ergebnisse. Der Anteil des Dienstleitungssektors am Bruttoinlandsprodukt stieg auf 50,5% und machte damit zum ersten Mal mehr als die stolze Hälfte des Bruttoinlandsprodukts aus. Der Konsum trug mit 66,4% zum Wirtschaftswachstum bei. Die Hightechindustrie und die Fertigungsindustrie für Anlagen wuchsen schneller als die allgemeine Industrie. Der Energieverbrauch in Relation zum Bruttoinlandsprodukt wurde um 5,6% gesenkt.

– Die neuen Triebkräfte für die Entwicklung entfalteten sich beschleunigt. Die Strategie der innovationsgetragenen Entwicklung wurde kontinuierlich durchgeführt. Das Internet wurde beschleunigt in verschiedene Wirtschaftsbranchen und Industriezweige integriert. Die neuen aufstrebenden Industrien wuchsen rasant. Die Existenzgründungen und Innovationen durch breiteste Volksmassen schritten dynamisch voran. Im ganzen Jahr stiegen die neu registrierten Unternehmen um 21,6%, wobei jeden Tag im Durchschnitt 12 000 Unternehmen ins Leben gerufen wurden. Diese neuen Triebkräfte erfüllten eine herausragende Funktion für die Stabilisierung der Beschäftigung und die Niveauhebung der Wirtschaftsstruktur und treiben auch weiterhin den tief greifenden Wandel in Wirtschaft und Gesellschaft voran.

– Das Leben der Bevölkerung wurde weiter verbessert. Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Einwohner des ganzen Landes nahm real um 7,4% zu, was eine schnellere Erhöhung als das Wirtschaftswachstum bedeutet. Bis Ende des vergangenen Jahres stieg der Saldo der Sparguthaben der Einwohner um mehr als 4 Billionen Yuan, was eine Zunahme um 8,5% bedeutet. Für weitere 64,34 Millionen Landbewohner wurde das Problem der sicheren Trinkwasserversorgung gelöst. Die Intensität der Lösung der schwierigsten Probleme bei der Überwindung der Armut wurde erhöht und die Zahl der armen Landbewohner wurde um 14,42 Millionen verringert.

Im wissenschaftlichen und technischen Bereich erreichte eine Reihe von Ergebnissen der Innovationen ein weltweit hohes Niveau. In der Kerntechnologie der dritten Generation wurden bedeutende Fortschritte erzielt. Das in Eigenentwicklung gebaute Großraumpassagierflugzeug C919 wurde mit der Gesamtmontage fertig gestellt. Tu Youyou erhielt den Nobelpreis für Physiologie oder Medizin. Auf die Errungenschaften bei der Entwicklung unseres Landes ist die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes sehr stolz und fühlt sich dadurch ermutigt.

Im Rückblick auf das Vorjahr wissen wir, dass die Erfolge des vergangenen Jahres nicht leicht erzielt wurden. Die Erfolge wurden in einem sehr komplizierten und ernsten internationalen Umfeld errungen. Im vorigen Jahr fiel das Wachstum der Weltwirtschaft auf den niedrigsten Stand seit sechs Jahren und das Wachstum des internationalen Handels war noch schwächer. Die Preise der Massengüter stürzten tief ab und die Schwankungen des internationalen Finanzmarktes verschärften sich. All das zog die Wirtschaft unseres Landes unmittelbar in Mitleidenschaft und wirkte sich direkt auf sie aus. Die Erfolge des vergangenen Jahres wurden vor dem Hintergrund erzielt, dass die inländischen tief sitzenden Widersprüche hervorstachen und sich der Abwärtsdruck auf die Wirtschaft vergrößerte. Angesichts der Überlagerung dreier Phasen (der Phase des Einlegens eines neuen Ganges im Wirtschaftswachstum, der schwierigen Phase der strukturellen Regulierung und der Phase der Bewältigung der Folgen der früheren Stimulationspolitik) war die Wirtschaftsarbeit nicht nur mit verschiedenen dilemmaartigen Problemen konfrontiert, sondern sogar mit Problemen mehrdimensionaler Zwangslagen. Das verlangte von uns, die Fernziele und Nahziele miteinander zu verbinden, auf eine günstige Entwicklung hinzuarbeiten und möglichen Schaden zu vermeiden sowie effizient den Schwierigkeiten zu begegnen. Die Erfolge des vergangenen Jahres wurden auf der hohen Ausgangsbasis errungen, dass die gesamte Wirtschaftsleistung unseres Landes die Marke von 60 Billionen Yuan überstiegen hat. Heute entspricht ein Prozentpunkt des Wachstums des Bruttoinlandsprodukts 1,5 Prozentpunkten des Wachstums des Bruttoinlandsprodukts vor fünf Jahren und 2,5 Prozentpunkten vor zehn Jahren. Je größer die Dimension der Wirtschaft ist, desto schwieriger wird es, Wachstum zu realisieren. Angesichts der Schwierigkeiten und des Drucks nahm die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes große Anstrengungen auf sich und steuerte Schritt für Schritt auf das Ziel zu. Das zeigt erneut, dass keine Schwierigkeiten, Gefahren und Hindernisse das Vorwärtsschreiten Chinas bei seiner Entwicklung aufhalten können.