– Erstattet am 5. März 2017 auf der 5. Tagung des XII. Nationalen

Volkskongresses

Li Keqiang

Ministerpräsident des Staatsrates

Anmerkung:

Als endgültige Fassung dieses Berichts gilt die von dieser Tagung geprüfte und angenommene und anschließend von der Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlichte Fassung.

     Verehrte Abgeordnete!

    Jetzt erstatte ich im Namen des Staatsrates der Tagung den Tätigkeitsbericht der Regierung und bitte Sie, diesen Bericht zu prüfen, und ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.

I. Rückblick auf die Arbeit im Jahr 2016 

    Im vorigen Jahr war die Entwicklung unseres Landes mit ernsten Herausforderungen aus einer Vielzahl sich überlagernder Widersprüche, verflochtener Risiken und latenter Gefahren im In- und Ausland konfrontiert. Unter der starken Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genossen Xi Jinping als Kern trat die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes den Schwierigkeiten tatkräftig entgegen, schritt den Hindernissen trotzend voran und trieb die nachhaltige und gesunde Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft voran. Die 6. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas bestätigte mit aller Deutlichkeit und offiziell die Stellung des Generalsekretärs Xi Jinping als Kern. Das verkörpert die grundlegenden Interessen der Partei und des Volkes und ist für die Gewährleistung des Aufblühens und der dauerhaften sicheren Entwicklung der Partei und des Staates von sehr großer und weitreichender Bedeutung. Alle Regionen und Abteilungen stärkten ununterbrochen das Vierfache Bewusstsein, nämlich das politische Bewusstsein, das Bewusstsein für die Gesamtlage, das Bewusstsein für den Führungskern und das Bewusstsein für die richtige Ausrichtung, und brachten die neue und wichtige Entwicklung bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand voran. Bei der umfassenden Vertiefung der Reform wurden wichtige Schritte getan. Die umfassende gesetzesgemäße Verwaltung des Staates wurde tief gehend durchgeführt und die umfassende strenge Führung der Partei weitgehend vertieft. Die Hauptzielvorgaben für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung des ganzen Jahres wurden erfolgreich erfüllt und ein guter Start der Periode des 13. Fünfjahresplans wurde verwirklicht.

– Der Wirtschaftsablauf erzielte in der Verlangsamung eine Stabilisierung, bei der eine positive Tendenz verzeichnet wurde. Das Bruttoinlandsprodukt erreichte 74,4 Billionen Yuan, was eine Zunahme um 6,7% bedeutet, dadurch wurde die weltweit führende Position gesichert. Der Beitrag zum globalen Wirtschaftswachstum überstieg 30%. Die Verbraucherpreise stiegen um 2%. Bei den Gewinnen der Industrieunternehmen schlug die vorjährige Abnahme um 2,3% in einen Anstieg um 8,5% um. Der Energieverbrauch in Relation zum Bruttoinlandsprodukt wurde um 5% gesenkt. Die Qualität und die Effizienz der Wirtschaftsentwicklung wurden deutlich erhöht.

– Die Beschäftigungszunahme übertraf die Erwartungen. Die Zahl der Beschäftigten in Städten wuchs im ganzen Jahr um 13,14 Millionen. Die Zahl von Hochschulabsolventen, die eine Beschäftigung fanden oder eine Existenz gründeten, erreichte wieder eine Rekordhöhe. Die Quote der registrierten Arbeitslosen in Städten lag am Jahresende bei 4,02% und verzeichnete damit den niedrigsten Stand im Vergleich zu mehreren vorangegangenen Jahren. Für ein großes Entwicklungsland mit einer Bevölkerung von mehr als 1,3 Milliarden Menschen ist diese relativ ausreichende Beschäftigung wirklich nicht leicht.

– Die Reform und die Öffnung wurden tief gehend vorangetrieben. Bei der Reform in wichtigen Bereichen und Schlüsselkettengliedern wurden große bahnbrechende Fortschritte erzielt und bei der strukturellen Reform der Angebotsseite wurden die ersten Wirkungen sichtbar. Für die Öffnung nach außen wurden neue Maßnahmen eingeführt und der Aufbau „eines Gürtels und einer Straße“ (des Wirtschaftsgürtels Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts) entwickelte sich schnell. Eine Reihe von wichtigen Projekten sowie Projekten der internationalen Zusammenarbeit im Bereich Produktionskapazitäten wurde vor Ort in die Tat umgesetzt.

 – Die Wirtschaftsstruktur wurde beschleunigt reguliert. Der Konsum spielte bei der Ankurblung des Wirtschaftswachstums die Hauptrolle. Der Anteil der Wertschöpfung des Dienstleitungssektors am Bruttoinlandsprodukt stieg auf 51,6%. Hightech-Industrie und Anlagenfertigungsindustrie wuchsen relativ schnell. In der Landwirtschaft wurde bei der Stabilisierung eine Optimierung realisiert und erneut eine reiche Getreideernte eingebracht.

 – Die neuen Triebkräfte für die Entwicklung wurden ununterbrochen gestärkt. Die Strategie der innovationsgetragenen Entwicklung wurde tief gehend durchgeführt und in wissenschaftlich-technischen Bereichen wurde eine Reihe wichtiger und weltweit führender Errungenschaften erzielt. Die neuen aufstrebenden Industrien nahmen einen Aufschwung und die Strukturumwandlung und die Niveauhebung der traditionellen Industrien wurden beschleunigt. Die Existenzgründungen und Innovationen durch breiteste Volksmassen wurden weitreichend entfaltet und im ganzen Jahr nahmen die Registrierungen der Unternehmen um 24,5% zu. Pro Tag wurden durchschnittlich 15 000 neue Unternehmen registriert, hinzu kamen noch selbstständige Gewerbetreibende und täglich wurden 45 000 neue unterschiedliche Hauptträger des Marktes registriert. Die neuen Triebkräfte erschließen und tragen die neuen Horizonte der Entwicklung.

– Die tragenden Kapazitäten der Infrastruktur wurden kontinuierlich erhöht. Weitere mehr als 1 900 Kilometer Hochgeschwindigkeitsstrecken der Bahn wurden dem Verkehr übergeben, mehr als 6 700 Kilometer Autobahnen und 290 000 Kilometer Straßen in ländlichen Gebieten wurden neu bzw. umgebaut. Der Aufbau des städtischen Schienenverkehrs und der umfassenden städtischen unterirdischen Rohrkorridore wurde beschleunigt. 21 Großwasserbauprojekte wurden in Angriff genommen. Die Zahl der Nutzer der mobilen Telekommunikation der vierten Generation stieg um 340 und die Länge der Glasfaserkabel wurde um mehr als 5,5 Kilometer ausgebaut.

 – Das Leben der Bevölkerung wurde weiter verbessert. Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Einwohner des ganzen Landes nahm real um 6,3% zu. Die Zahl der armen Landbewohner wurde um 12,4 verringert, dabei betrug die Zahl der Armen, die zur Armutsüberwindung umgesiedelt wurden, mehr als 2,4 . Im Rahmen der Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen Behelfsbehausungen wurden mehr als 6 Millionen Wohnungen gebaut und es wurden baufällige Häuser von mehr als 3,8 Millionen Haushalten in ländlichen Gebieten umgebaut. Der Inlandstourismus wuchs rasant und die Zahl der Touristen, die in außerhalb des chinesischen Festlandes liegende Regionen reisten, betrug mehr als 120 Millionen. Der Lebensstandard der Stadt- und Landbewohner ist erneut gestiegen.