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Tätigkeitsbericht der Regierung 2010
  ·   2018-01-24  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Tätigkeitsbericht
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In diesem Jahr soll mit Nachdruck die Arbeit in den folgenden acht Bereichen gut geleistet werden:

(1) Das Niveau der makroökonomischen Steuerung heben und die stabile und relativ schnelle Entwicklung der Wirtschaft beibehalten 

Es gilt, die proaktive Finanzpolitik und die angemessen flexible Geldpolitik weiter zu praktizieren, die Kontinuität und Stabilität der Politik beizubehalten, von der neuen Situation und neuen Verhältnissen ausgehend die Gezieltheit und die Flexibilität der Politik ständig zu erhöhen und die Intensität, den Rhythmus und den Schwerpunkt der Durchführung der Politik gut in den Griff zu bekommen. Die Beziehungen zwischen der Beibehaltung der stabilen und relativ schnellen Wirtschaftsentwicklung, der Regulierung der Wirtschaftsstruktur und dem Umgang mit Inflationserwartungen sind gut zu behandeln. Man soll sowohl die ausreichende Intensität der Politik beibehalten und die durch Erholung und Wende zum Guten gekennzeichnete Tendenz der Wirtschaft konsolidieren, als auch die Regulierung der Wirtschaftsstruktur beschleunigen und die Veränderung der Art und Weise der wirtschaftlichen Entwicklung vorantreiben, so dass substanzielle Fortschritte gemacht werden, zudem soll man mit Inflationserwartungen gut umgehen und das Gesamtniveau der Preise stabilisieren.

Die proaktive Finanzpolitik soll weiter praktiziert werden. Erstens muss der Umfang des Budgetdefizits und der Staatsobligationen in einem angemessenen Ausmaß beibehalten werden. In diesem Jahr wird das Budgetdefizit auf 1,05 Billionen Yuan veranschlagt, wobei sich das zentrale Budgetdefizit auf 850 Milliarden Yuan beläuft und die Emittierung von lokalen Obligationen in Höhe von 200 Milliarden Yuan weiter durch das Finanzministerium vorgenommen wird und diese in die lokalen Haushaltspläne aufgenommen werden. Diese Anordnung resultiert vor allem aus den Überlegungen, dass die Widersprüche zwischen Finanzeinnahmen und -ausgaben auch in diesem Jahr immer noch hervorstechend sind. Bei einer Betrachtung der Finanzeinnahmen ist feststellbar, dass es die im vorigen Jahr ergriffenen einmaligen Sondermaßnahmen zur Erhöhung der Finanzeinnahmen nicht mehr gibt oder sie sich verringern, zudem soll noch die Politik der strukturellen Steuerermäßigung weiter praktiziert werden, so dass die Finanzeinnahmen nicht allzu schnell zunehmen können; bei einer Betrachtung der Finanzausgaben sieht man, dass es zur weiteren Durchführung des Planpakets zur Begegnung der internationalen Finanzkrise, zur Vollendung der noch im Bau befindlichen Projekte, zum Abbau schwacher Kettenglieder, zum Vorantreiben der Reform und zur Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung sowie zur Aufrechterhaltung der Stabilität einer Aufstockung der Investitionen bedarf. Zweitens soll die Politik der strukturellen Steuerermäßigung weiter praktiziert werden und die Erweiterung der Inlandsnachfrage und die Regulierung der Wirtschaftsstruktur sind zu fördern. Drittens soll die Struktur der Finanzausgaben optimiert werden. Manche Ausgaben sollen beibehalten und andere eingeschränkt werden und die Geldmittel sollen für das Zweckmäßigste verwendet werden. Dabei soll der Landwirtschaft, den ländlichen Gebieten und den Bauern, der Lebenshaltung der Bevölkerung, dem Sozialwesen und anderen Bereichen bevorzugte Behandlung weiter eingeräumt werden. Energieeinsparung und Umweltschutz, selbstständige Innovation und der Aufbau in den unterentwickelten Gebieten sollen unterstützt werden. Man soll die allgemeinen Ausgaben streng unter Kontrolle bringen und die laufenden Arbeitskosten energisch reduzieren. Viertens soll die Verwaltung der Schulden der Regierungen auf verschiedenen Ebenen wirksam verstärkt werden. Die innere und äußere institutionelle einschränkende Kraft soll gestärkt werden und die latenten Finanzrisiken sollen wirksam verhütet und beseitigt werden. Gleichzeitig sollen die Steuererhebung, die Verwaltung von Steuereinnahmen und nichtsteuerlichen Einnahmen gesetzesgemäß intensiviert und die Handlungen der Steuerhinterziehung und des Steuerbetrugs rigoros bekämpft werden, damit erreicht wird, dass Steuern für alles, was der Steuerpflicht unterliegt, erhoben werden.

Die angemessen flexible Geldpolitik soll weiter praktiziert werden. Erstens soll ein rationaler und reichlicher Bestand an Geld und Kredit beibehalten werden. In diesem Jahr soll die umlaufende Geldmenge (M2) zielgerichtet um etwa 17 % erhöht werden und die neu zu vergebenden Kredite in RMB belaufen sich auf etwa 7,5 Billionen Yuan. Obwohl diese beiden Planziffern niedriger als die Resultate der entsprechenden Durchführung im vorigen Jahr sind, handelt es sich dabei immer noch um die Zielsetzung der angemessen flexiblen Politik und der rationale Bedarf an Geldmitteln, der aus der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt entsteht, kann damit befriedigt werden. Gleichzeitig ist es auch förderlich für den guten Umgang mit Inflationserwartungen und für die Erhöhung der Nachhaltigkeit der Unterstützung der Wirtschaftsentwicklung durch das Finanzwesen. Zweitens soll die Struktur der Kredite optimiert werden. Es gilt, die Kreditpolitik, die Gewährleistung und Einschränkung beinhaltet, in die Praxis umzusetzen, die Unterstützung der Schwerpunktbereiche und der schwachen Kettenglieder zu verstärken, die Probleme der schwierigen Geldmittelbeschaffung bei bäuerlichen Haushalten und kleinen Unternehmen effektiv zu entschärfen und die Kreditvergabe an die Branchen mit hohem Energieverbrauch und hoher Ausstoßmenge von Schadstoffen sowie mit überschüssigen Produktionskapazitäten streng unter Kontrolle zu bringen. Man soll die Verwaltung nach der Kreditvergabe verstärken und gewährleisten, dass die Realwirtschaft durch Kredite unterstützt wird. Drittens soll die direkte Geldmittelbeschaffung aktiv erweitert werden. Es gilt, das vielschichtige System des Kapitalmarkts zu vervollkommnen und den Umfang der Geldmittelbeschaffung durch Aktienrechte und Schuldverschreibungen zu vergrößern, damit der Bedarf an Investition und Geldmittelbeschaffung mannigfaltiger Art noch besser befriedigt wird. Viertens soll das Risikomanagement verstärkt und die Wirksamkeit der Kontrolle und Verwaltung des Finanzwesens erhöht werden. Es gilt, ein makroökonomisches und besonnenes Verwaltungssystem zu erforschen und zu etablieren, die effektive Überwachung und Kontrolle der die Landesgrenze überschreitenden Kapitalzirkulation zu verstärken und den verschiedenartigen Finanzrisiken vorzubeugen. Der Herausbildungsmechanismus des Wechselkurses des RMB soll weiter vervollkommnet und die wesentliche Stabilität des Wechselkurses des RMB auf einem rationalen und ausgewogenen Niveau beibehalten werden.

Der Konsumbedarf der Einwohner soll aktiv erweitert werden. Es gilt, das Einkommen der Bauern und die Grundrenten der Rentner der Unternehmen weiter anzuheben, die Zuschüsse für einen Teil der Familienangehörigen revolutionärer Märtyrer und Armeeangehöriger sowie der Kriegsversehrten, denen die bevorzugte Behandlung zusteht, weiter zu steigern und das Niveau der Absicherung des Existenzminimums der Stadt- und Landbewohner weiter zu erhöhen und die Konsumkraft der Einwohner, insbesondere der durchschnitts- und wenigverdienenden zu stärken. Der traditionelle Konsum soll gefestigt und erweitert werden und die boomenden Konsumbereiche wie Informationskonsum, Tourismus, Kulturwesen, Fitnesstraining, Fortbildung, Dienstleistung für Senioren und Haushaltsführung usw. sollen aktiv gefördert und die Optimierung und Niveauanhebung der Konsumstruktur unterstützt werden. Die Kreditvergabe für den Konsum soll erweitert werden. Man soll den Aufbau der Infrastruktur wie des Zirkulationssystems im Handel verstärken, den elektronischen Handel aktiv entwickeln, die Marktordnung regeln und standardisieren und Anstrengungen unternehmen, um ein bequemes, sicheres und zuverlässiges Konsumumfeld zu schaffen. Die verschiedenen politischen Maßnahmen zur Förderung des Konsums sind weiter durchzuführen und zu vervollkommnen. Man soll die oberste Preisgrenze für die in den ländlichen Gebieten zu verbreitenden und subventionierten elektronischen Haushaltsgeräte in großem Ausmaß anheben, die Sortiments- und Typenvielfalt erhöhen, den Umfang der Subventionen ausbauen, die Normen und Verfahren für die Subventionen vervollkommnen. Die Verwaltung und die Prüfung der Unternehmen, die die Ausschreibungen gewonnen haben, sind zu intensivieren und die Produktqualität und das Dienstleistungsniveau zu erhöhen. Die Politik für den Tausch alter elektronischer Haushaltsgeräte und Kraftfahrzeuge gegen neue, für die Verbreitung von Autos und Motorrädern in den ländlichen Gebieten soll vervollkommnet werden und die Anschaffungssteuer für Kraftfahrzeuge mit kleinem Hubraum soll zum Steuersatz von 7,5% erhoben werden. Wir müssen diese politischen Maßnahmen unbedingt gut in die Praxis umsetzen und bei der guten Sache ein gutes Endergebnis erzielen, damit die breiten Massen wirklich reale Vorteile erhalten.

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Mehr dazu:
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