IV. Das stabile Wachstum der Wirtschaft und die Optimierung ihrer Struktur koordiniert vorantreiben 

Die Stabilisierung des Wirtschaftswachstums und die Regulierung der Wirtschaftsstruktur ergänzen einander. Wir sollen sowohl unter Aufbietung aller Kräfte den Wirtschaftsablauf in einem rationalen Spielraum gewährleisten als auch die Umwandlung der Struktur der Wirtschaft und deren Niveauanhebung aktiv fördern, damit sie sich stabil und auf das Fernziel ausgerichtet entwickelt.

Neue Bereiche des Wachstums des Konsums sollen beschleunigt herausgebildet werden. Wir sollen den Konsum der Bevölkerung fördern und den Konsum in den Bereichen der Dienstreisen ins Ausland bzw. über das chinesische Festland hinaus, der Anschaffung von Dienstwagen und der dienstlichen Empfänge unter Kontrolle halten. Es gilt, den Konsum in den Bereichen Seniorenbetreuung, Haushaltshilfeleistung und Gesundheitspflege zu fördern, den Informationskonsum zu erweitern, den Konsum in Tourismus und Freizeitbetätigung auf eine neue Stufe zu heben, den grünen Konsum voranzutreiben, den Konsum im Bereich der Eigentumswohnungen zu stabilisieren und den Konsum in Bildungswesen sowie Kultur und Sport auszubauen. Wir sollen die Integration von Telekommunikationsnetz, Kabelfernsehnetz und Internet umfassend vorantreiben, den Aufbau der Glasfasernetze beschleunigen, die Geschwindigkeit der Breitbandnetze in hohem Maße steigern, den logistischen Expressdienst entwickeln und dem neuen Konsum, der sich auf das Internet und die Online- und Offline-Interaktion stützt, zum Aufschwung verhelfen. Es gilt, ein System der Kontrolle und Verwaltung der Qualitätssicherheit der Konsumgüter, der Zurückverfolgung und des Rückrufs zu etablieren und zu vervollständigen, die Handlungen wie Herstellung und Verkauf von gefälschten bzw. minderwertigen Waren strikt aufzudecken und zu ahnden und die legitimen Rechte und Interessen der Verbraucher zu schützen. Wir sollen den Konsum ausbauen, damit dieser einzelne Rinnsale bildet, aus deren Ansammlung ein großer Fluss entsteht, und sich das Konsumpotenzial der Hunderte Millionen Einwohner zu einer starken Triebkraft für die Ankurbelung des Wirtschaftswachstums entwickelt.

Effektive Investitionen sollen in die öffentlichen Güter aufgestockt werden. Wir sollen die Erfüllung der Aufgaben des Schwerpunktaufbaus des 12. Fünfjahrplans gewährleisten und eine Reihe neuer wichtiger Aufbauprojekte in Angriff nehmen. Dabei handelt es sich vor allem um Projekte zur Gewährleistung der Lebenshaltung der Bevölkerung wie Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen schuppenartigen Wohnhäusern und Umbau von verfallenen Häusern sowie Bau von städtischen unterirdischen Rohrsystemen; wichtige Verkehrsprojekte, wie Eisenbahnlinien und Straßen in den westlichen und zentralen Gebieten sowie Binnenschifffahrtswege; Agrarprojekte wie Wasserbau und hohem Standard entsprechende Ackerfelder; wichtige Vernetzungsprojekte für Informationen, Elektrizität, Erdgas und Erdöl usw.; Projekte zur Gewährleistung der Ressourcen von sauberen Energien sowie Erdgas- und -ölressourcen; Projekte zur technischen Umgestaltung der traditionellen Industrien; Projekte zu Energieeinsparung und Umweltschutz sowie ökologischem Aufbau. In diesem Jahr werden die Investitionen im Rahmen des zentralen Haushalts auf 477,6 Milliarden Yuan aufgestockt, aber die Regierung wird hier kein „Einpersonenstück“ veranstalten. Die Vitalität der privaten Investitionen soll noch mehr zur Entfaltung gebracht und das gesellschaftliche Kapital soll durch Anleitung in noch mehr Bereiche investiert werden. Die Investitionen ins Eisenbahnwesen sollen auf dem Niveau von mehr als 800 Milliarden Yuan gehalten und mehr als 8000 Kilometer lange Eisenbahnlinien neu gebaut werden. Im Großen und Ganzen soll die landesweite Vernetzung der elektronischen Gebührenerhebung ohne Anhalten der Fahrzeuge auf der Autobahn verwirklicht werden, damit das Verkehrswesen wahrhaftig die Vorreiterrolle in der Entwicklung spielt. Es gilt, die bereits begonnenen 57 Schwerpunktwasserbauprojekte zu beschleunigen und weiter 27 Projekte in diesem Jahr in Angriff zu nehmen. Der Umfang der Investitionen in die im Bau befindlichen Schwerpunktwasserbauprojekte soll 800 Milliarden Yuan übersteigen. Die Investitionen in die Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen schuppenartigen Wohnhäusern, Eisenbahnen und Wasserbau sollen parallel und zielgerichtet getätigt werden; dabei liegt der Schwerpunkt auf den zentralen und westlichen Gebieten, damit noch mehr Potenzial der riesigen Inlandsnachfrage freigesetzt wird.

Die Modernisierung der Landwirtschaft soll beschleunigt vorangetrieben werden. Wir sollen an der allerwichtigsten Position der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern unbeirrt festhalten und die Veränderung der Art und Weise der Entwicklung der Landwirtschaft beschleunigen, damit sich die Landwirtschaft weiter verstärkt, die Bauern noch mehr Reichtum besitzen und die ländlichen Gebiete noch schöner werden.

Die Getreideproduktion soll sich in diesem Jahr auf dem Niveau von mehr als 1,1 Billionen Jin stabilisieren und die Getreidesicherheit und das Angebot an wichtigen Agrarprodukten sollen gewährleistet werden. Die rote Linie zum Schutz des Ackerlandes muss entschieden behauptet werden. Es gilt, die Arbeit der Ausweisung der dauerhaften und grundlegenden Ackerfelder umfassend auszuführen, die Aktion zu Schutz und Erhöhung der Qualität der Ackerfelder durchzuführen, die Sanierung von Ackerfeldern voranzutreiben, die tief aufgelockerten Ackerfelder um 200 Millionen Mu zu erweitern, den grundlegenden Wasserbau für Ackerfelder zu verstärken und die wassersparende Landwirtschaft tatkräftig zu entwickeln. Die Forschung, Entwicklung, Verbreitung und Verwendung von neuer Technik, neuen Sorten und Landmaschinen sollen beschleunigt werden. Die Bauern sollen dazu angeleitet werden, mit Blick auf den Markt die Struktur des landwirtschaftlichen Anbaus und der Viehzucht zu justieren. Es gilt, die Verarbeitung der Agrarprodukte, insbesondere die Umwandlung von Getreide in den Hauptanbaugebieten vor Ort in andere Lebensmittel, zu unterstützen und die Pilotversuche mit dem Anbau von Futterpflanzen statt Getreide durchzuführen. Die Probleme mit Rückständen von Pestiziden und Tierarzneimitteln usw. sollen umfassend gelöst und die Qualität der Agrarprodukte und das Niveau der Lebensmittelsicherheit umfassend erhöht werden.

Wir sollen beim Aufbau der neuen Dörfer den Bauern Vorteile gewähren. Es gilt, den Schwerpunkt auf die Verstärkung des Wasserbaus und der Wasserversorgung sowie des Straßenbaus zu legen, in diesem Jahr das Problem des sicher gelieferten Trinkwassers für weitere 60 Millionen Landbewohner zu lösen und 200 000 Kilometer lange Landstraßen neu bzw. umzubauen. Auch gilt es, die Aufgaben des Brückenbaus zum Ersatz von Seilbahnen in den abgelegenen Bergregionen in den westlichen Gebieten umfassend zu erfüllen und danach zu streben, die über 200 000 Einwohner, die als letzte noch keinen Anschluss an Elektrizitätsnetze haben, mit Elektrizität zu versorgen. Mit der Behandlung von Müll und verschmutztem Wasser als Schwerpunkt soll die Sanierung der Umwelt verstärkt werden und schöne und lebenswerte Dörfer sind aufzubauen. Es gilt, über verschiedene Wege das Einkommenswachstum der Bauern zu fördern und die Tendenz der Verkleinerung des Einkommensunterschieds zwischen den Stadtbewohnern und Landbewohnern beizubehalten. Wir sollen den Kampf zur Lösung der schwierigsten Probleme bei der Überwindung der Armut stets gut führen und in den Gebieten, die in besonderen Schwierigkeiten stecken und miteinander verbundenen sind, die Überwindung der Armut durch die Entwicklung tief gehend entfalten, die Armen zweckdienlich unterstützen und sie auch so aus der Armut befreien. Auch wenn die Schwierigkeiten groß sind, soll in diesem Jahr die Zahl der armen Landbewohner um weitere mehr als 10 Millionen verringert werden.

Die Reform ist der Schlüssel zum Vorantreiben der Modernisierung der Landwirtschaft. Auf der Grundlage der Stabilisierung der Bewirtschaftung durch die Haushalte sollen wir die Entwicklung der großen Landwirte, Familienfarmen und -weideplätze, Bauerngenossenschaften, führenden Unternehmen mit industriemäßiger Produktion und anderer Hauptträger der neuartigen Bewirtschaftung unterstützten, berufsmäßige Bauern neuen Typs ausbilden und die Entwicklung verschiedener Formen der Bewirtschaftung in angemessenem Umfang vorantreiben. Es gilt, die Arbeit der Bestätigung und Registrierung der Rechte auf Bodennutzung sowie die Übergabe der Urkunden gut auszuführen, die Pilotversuche mit der Reform bezüglich der Einziehung von Böden in den ländlichen Gebieten, des Marktzugangs der ländlichen Böden für kollektive Bauzwecke, des Systems der Nutzung von Grundstücken für Wohnhäuser sowie des Systems der kollektiven Eigentumsrechte mit Bedacht durchzuführen. Bei der Reform soll gewährleistet werden, dass die Ackerfläche nicht verringert wird, ihre Qualität nicht sinkt und die Interessen der Bauern geschützt werden. Wir sollen die Reformen der Versorgungs- und Absatzgenossenschaften, der Unternehmen und anderen Institutionen der Ackerlanderschließung, des Saatgutgewerbes sowie der staatseigenen Forstfarmen und -gebiete vertiefen und die Pilotgebiete für die Reform auf dem Land und die Vorzeigegebiete für die moderne Landwirtschaft gut betreiben. Die Politik der Mindestankaufpreise für Getreide und zu deren vorläufigem Ankauf und Lagerung soll vervollkommnet und das Verfahren der Subvention für Agrarprodukte nach dem Zielpreis verbessert werden. Es gilt, die landwirtschaftsbezogenen Geldmittel verstärkt einheitlich zu planen, zu integrieren und zu verwalten. Ganz gleich, wie schwierig es mit den Finanzen steht, soll die Politik, gemäß der der Landwirtschaft, den ländlichen Gebieten und den Bauern Vergünstigungen gewährt werden sollen, unablässig intensiviert werden und der finanzielle Einsatz für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern darf unter keinen Umständen verringert, sondern soll aufgestockt werden.