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Tätigkeitsbericht der Regierung 2015

  ·   2018-01-24  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Tätigkeitsbericht
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Wir sollen die Gesamtanforderung gut erfassen. Es gilt, das Augenmerk auf das doppelte Ziel, nämlich ein relativ hohes Wachstum der Wirtschaft beizubehalten und sie auf den mittleren bis oberen Leistungsstand zu heben, zu richten, an der zweifachen Verbindung, nämlich der Verbindung der Beibehaltung der Politik mit der Stabilisierung der Erwartung und der Verbindung der Förderung der Reform mit der Regulierung der Wirtschaftsstruktur, festzuhalten und die zwei Motoren, nämlich die Existenzgründung und Innovation durch breiteste Volksmassen zum einen und die Vermehrung von öffentlichen Gütern und Dienstleistungen zum anderen, zum Einsatz kommen zu lassen, damit gefördert wird, dass die Entwicklungstendenz trotz des justierten Wachstumstempos nicht geändert, mit der Vergrößerung der Quantität auch die Qualität erhöht wird und die Steigerung der Qualität und Effizienz sowie die Niveauanhebung in der chinesischen Wirtschaft realisiert werden.

Die Hauptzielvorgaben der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in diesem Jahr sind folgende: Das Bruttoinlandsprodukt soll um etwa 7% gesteigert werden, die Wachstumsrate der Konsumentenpreise soll bei etwa 3% liegen, die Zahl der Beschäftigten in den Städten soll um mehr als 10 Millionen erhöht und die Quote der registrierten Arbeitslosen in den Städten unter 4,5% gehalten werden. Das Import- und Exportvolumen soll um etwa 6% zunehmen, eine grundsätzlich gleichgewichtige internationale Zahlungsbilanz soll erreicht und das Einkommenswachstum der Bevölkerung im Gleichschritt mit der Wirtschaftsentwicklung realisiert werden. Die Intensität des Energieverbrauchs soll um mehr als 3,1% sinken und die Gesamtausstoßmenge von Hauptschadstoffen soll weiter verringert werden.

Bei der Zielvorgabe, dass das Wirtschaftswachstum bei etwa 7% liegt, werden sowohl der Bedarf als auch die Möglichkeit berücksichtigt. Die Festlegung dieser Zielvorgabe knüpft an die Ziele der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand an, passt sich der Erweiterung der gesamten Wirtschaftsleistung sowie der Forderung nach der Niveauanhebung der Struktur an und entspricht den Gesetzmäßigkeiten der Entwicklung sowie den realen Verhältnissen. Wenn für längere Zeit ein solches Entwicklungstempo beibehalten wird, dann wird eine solidere materielle Grundlage für die Realisierung der Modernisierung geschaffen. Die Stabilisierung des Wachstums dient zugleich auch der Absicherung der Beschäftigung. Mit dem steigenden Anteil des Dienstleistungssektors, der Zunahme der Zahl der einen geringen Gewinn erzielenden Kleinunternehmen sowie der Erweiterung der gesamten Wirtschaftsleistung kann nun mit einem Wirtschaftswachstum von etwa 7% eine relativ ausreichende Beschäftigung verwirklicht werden. Die verschiedenen Gebiete sollen von ihren konkreten Gegebenheiten ausgehend aktiv unermüdliche Anstrengungen unternehmen, die Potenziale ausschöpfen und sich um bessere Ergebnisse bemühen.

Um die Arbeit der Regierung in diesem Jahr gut zu leisten, sollen wir folgende drei Punkte gut in den Griff bekommen.

Erstens soll die makroökonomische Politik stabilisiert und vervollkommnet werden. Es gilt, die proaktive Finanzpolitik und die besonnene und sichere Geldpolitik weiter durchzuführen, der präventiven Regulierung und Feinabstimmung mehr Aufmerksamkeit zu schenken und größeren Wert auf die zielgerichtete Steuerung zu legen. Es gilt des Weiteren, von der Zunahme von Geld- und Kreditversorgung guten Gebrauch zu machen, aus dem Bestand an brachliegenden Geldmitteln Effizienz zu erzielen und die schwachen Kettenglieder als Schwerpunkt zu unterstützen. Wir sollen mit der mikroökonomischen Vitalität die makroökonomische Stabilität sichern, mit der Innovation im Angebot die Erweiterung der Nachfrage ankurbeln und mit der strukturellen Regulierung ein Gleichgewicht zwischen Gesamtangebot und Gesamtnachfrage fördern, um den Wirtschaftsablauf in einem rationalen Spielraum zu gewährleisten.

Die proaktive Finanzpolitik soll verstärkt und ihre Effizienz erhöht werden. In diesem Jahr wird das Budgetdefizit auf 1,62 Billionen Yuan veranschlagt, was dem vorigen Jahr gegenüber eine Zunahme um 270 Milliarden Yuan bedeutet. Die Defizitrate steigt von 2,1% im vorigen Jahr auf 2,3%. Dabei beläuft sich das zentrale Budgetdefizit auf 1,12 Billionen Yuan, was eine Zunahme um 170 Milliarden Yuan bedeutet; die Budgetdefizite der Lokalregierungen betragen 500 Milliarden Yuan, was eine Zunahme um 100 Milliarden Yuan bedeutet. Wir sollen die Beziehung zwischen der Verwaltung der Schulden und der Stabilisierung des Wachstums gut behandeln, den Mechanismus für die Aufnahme von Krediten und die Geldmittelbeschaffung durch die Lokalregierungen erneuern und vervollkommnen, die zweckgebundenen Obligationen in angemessenem Maße emittieren und die Folgefinanzierung der im Bau befindlichen Bauprojekte, die den erforderlichen Bedingungen entsprechen, gewährleisten, damit Risiken und latente Gefahren verhütet und beseitigt werden. Es gilt, die Struktur der Finanzausgaben zu optimieren, aus dem Bestand an brachliegenden Geldmitteln tatkräftig Effizienz zu erzielen und die Nutzungseffizienz der Geldmittel zu erhöhen. Strukturelle Steuerermäßigungen und allgemeine Gebührenermäßigungen sollen kontinuierlich praktiziert und die Belastung der Unternehmen, insbesondere der einen geringen Gewinn erzielenden Kleinunternehmen, soll weiter verringert werden.

Die besonnene und sichere Geldpolitik soll eine Angemessenheit zwischen Lockerung und Drosselung besitzen. Die umlaufende Geldmenge (M2) soll voraussichtlich um etwa 12% erhöht werden, bei der praktischen Durchführung kann dies auch nach dem Bedarf der Wirtschaftsentwicklung ein wenig nach oben korrigiert werden. Wir sollen die makroökonomische und besonnene Verwaltung verstärken und verbessern, verschiedene Instrumente der Geldpolitik wie Offenmarktgeschäfte, Zinssätze, den Mindestreservesatz und die Wiederkreditvergabe flexibel anwenden und eine stabile Erweiterung des Umfangs der Geldversorgung, der Kreditvergabe und der gesellschaftlichen Geldmittelbeschaffung beibehalten. Es gilt, den Geldumlauf zu beschleunigen, die Kreditstruktur zu optimieren, den Anteil der direkten Geldmittelbeschaffung zu erweitern und die Kosten der gesellschaftlichen Geldmittelbeschaffung zu senken, damit das Finanzwesen als sprudelnde Quelle die Realwirtschaft noch mehr fördert.

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