— Erstattet am 5. März 2010 auf der 3. Tagung des XI. Nationalen Volkskongresses

Wen Jiabao 

Ministerpräsident des Staatsrates 

Verehrte Abgeordnete! 

Jetzt erstatte ich im Namen des Staatsrates der Tagung den Tätigkeitsbericht der Regierung und bitte Sie, diesen Bericht zu prüfen, und ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.

I. Rückblick auf die Arbeit im Jahr 2009 

Das Jahr 2009 war das schwierigste Jahr für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes seit dem Eintritt ins neue Jahrhundert. Genau vor einem Jahr griff die internationale Finanzkrise um sich und weitete sich aus und die Weltwirtschaft erfuhr eine gravierende Rezession; die Wirtschaft unseres Landes wurde schwerwiegend beeinträchtigt, der Export sank drastisch, nicht wenige Unternehmen bekamen Schwierigkeiten in der Betriebsführung, manche stellten sogar ihre Produktion ein oder gingen Bankrott. Die Zahl der Arbeitslosen nahm drastisch zu, zahlreiche bäuerliche Wanderarbeiter kehrten in ihre Heimat zurück und das Wachstumstempo der Wirtschaft geriet plötzlich in eine Talfahrt. Unter der starken Führung der Kommunistischen Partei Chinas festigten alle Nationalitäten des ganzen Landes unter den außergewöhnlich schwierigen Umständen die Zuversicht, kamen trotz Schwierigkeiten voran, kämpften hartnäckig, begegneten gelassen den Auswirkungen der internationalen Finanzkrise, erreichten, dass sich die Wirtschaft unseres Landes weltweit als Vorreiter erholte und eine Wende zum Guten realisiert wurde, und erzielten neue und bedeutende Errungenschaften in der Reform und Öffnung sowie der sozialistischen Modernisierung. Das Bruttoinlandsprodukt betrug 33,5 Billionen Yuan, was einem Wachstum von 8,7% gegenüber dem vorangegangenen Jahr entspricht; die Finanzeinnahmen betrugen 6,85 Billionen Yuan, was einen Anstieg um 11,7% bedeutet; die Getreideproduktion betrug 530,82 Millionen Tonnen, was eine neue Rekordhöhe in der Geschichte bedeutet, und womit ein Wachstum für sechs Jahre hintereinander realisiert wurde; die Zahl der Beschäftigten in den Städten stieg um 11,02 Millionen; das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Stadtbewohner betrug 17 175 Yuan und das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Bauern erreichte 5153 Yuan, real stiegen sie jeweils um 9,8% bzw. 8,5%. Unser Land hat beim umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand einen weiteren soliden Schritt getan. Die Praxis hat erneut bewiesen, dass keine Schwierigkeiten, Gefahren und Hindernisse den historischen Prozess des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation aufhalten können.

Das vorige Jahr war äußerst außergewöhnlich und erfüllte das chinesische Volk mit Enthusiasmus. Wir haben den 60. Gründungstag des Neuen China feierlich begangen. Durch die Vergegenwärtigung der Vergangenheit haben die glorreichen Errungenschaften des großen Vaterlandes Selbstvertrauen und Stolz des ganzen Volkes enorm entfacht, Zusammenhalt und Kohäsion der chinesischen Nation erheblich gestärkt und die internationale Stellung und den Einfluss unseres Landes beträchtlich erhöht. Sie werden uns bestimmt anspornen, auf dem Weg des Sozialismus chinesischer Prägung weiter mutig vorwärts zu schreiten.

Im vorigen Jahr haben wir die folgenden Hauptarbeiten geleistet:

(1) Die makroökonomische Steuerung wurde verstärkt und verbessert und die stabile und relativ schnelle Entwicklung der Wirtschaft gefördert. Wir haben eine proaktive Finanzpolitik und eine angemessen flexible Geldpolitik praktiziert sowie ein Planpaket für die Begegnung der internationalen Finanzkrise umfassend durchgeführt und ständig vervollkommnet. Wir haben die Finanzausgaben in großem Ausmaß aufgestockt und strukturelle Steuerermäßigungen praktiziert, das schnelle Wachstum der Geldversorgung und Kreditvergabe beibehalten, die Nachhaltigkeit der Geldpolitik erhöht, den Umfang der direkten Geldmittelbeschaffung erweitert, den Bedarf der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt an Geldmitteln befriedigt, die Inlandsnachfrage wirksam erweitert und die Tendenz des Rückgangs des Wachstumstempos der Wirtschaft sehr schnell umgekehrt.

Der Konsum der Einwohner wurde mit konzentrierter Kraft erweitert. Die politischen Maßnahmen zur Förderung des Konsums, die von uns durchgeführt wurden, erreichten in ihrer Tragweite, ihrer Intensität und der Bandbreite der Bereiche, in denen Vorteile gewährt wurden, ein früher nicht gekanntes Ausmaß. 45 Milliarden Yuan aus dem zentralen Haushalt wurden für die Subventionierung der Verbreitung von preiswerten elektrischen Haushaltsgeräten, Autos und Motorrädern in den ländlichen Gebieten, des Tausches alter Autos und alter elektronischer Haushaltsgeräte gegen neue und der Anschaffung von Landmaschinen und -geräten bereitgestellt. Die Steuer für die Anschaffung von Autos mit kleinem Hubraum wurde um die Hälfte reduziert, die den Immobilienhandel betreffenden Steuern wurden ermäßigt bzw. erlassen und der Konsum von Eigentumswohnungen unterstützt. Im ganzen Jahr wurden 13,64 Millionen Autos verkauft, was einen Anstieg um 46,2% bedeutet; Eigentumswohnungen mit einer gesamten Fläche von 937 Millionen Quadratmetern wurden verkauft, was ein Wachstum von 42,1% bedeutet; der gesamte Einzelhandelsumsatz der Konsumgüter stieg real um 16,9%. Die Rolle des Konsums bei der Ankurbelung des Wirtschaftswachstums wurde deutlich gestärkt.

Das schnelle Wachstum der Investitionen wurde gefördert. Wir brachten die Hebelwirkung der Investitionen durch die Regierung zur Geltung und leiteten damit die gesellschaftlichen Investitionen an und förderten sie. Wir führten den zweijährigen Plan für die Erhöhung der Investitionen um 4 Billionen Yuan durch. Im Jahr 2009 betrugen die öffentlichen Investitionen der Zentralregierung 924,3 Milliarden Yuan, was gegenüber dem vorangegangenen Jahr eine Zunahme um 503,8 Milliarden Yuan bedeutet. Von diesen Investitionen entfielen 44% auf den Bau von Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende und das Projekt für die Lebenshaltung der Bevölkerung in den ländlichen Gebieten und das Sozialwesen, 16% auf selbstständige Innovationen, die Strukturregulierung, die Energieeinsparung und Reduzierung der Ausstoßmenge von Schadstoffen sowie den Ökoaufbau, 23% auf den Aufbau von wichtigen infrastrukturellen Einrichtungen und 14% auf Wiederherstellung und Wiederaufbau nach Naturkatastrophen. Die Investitionen in Anlagevermögen der ganzen Gesellschaft nahmen um 30,1% zu und die Struktur der Investitionen wurde weiter optimiert. Durch das schnelle Wachstum der Investitionen wurde die Lücke, die sich aus dem Rückgang der internationalen Nachfrage ergab, wirksam geschlossen, die schwachen Kettenglieder wurden abgebaut und eine solide Grundlage für die langfristige wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung überhaupt gelegt.

Wir haben Wiederherstellung und Wiederaufbau nach dem Erdbeben von Wenchuan beschleunigt vorangetrieben und Investitionen im Wert von 654,5 Milliarden Yuan in den von der Naturkatastrophe schwer betroffenen Gebieten realisiert, was 65,5% der geplanten gesamten Investitionen ausmachte. Die tatkräftige Unterstützung durch den Staat, die selbstlose Hilfe durch das ganze Volk und der harte Kampf der Katastrophengeschädigten führten dazu, dass die schwer von der Katastrophe betroffenen Gebiete ein neues Antlitz zeigen. Immer wieder schießen neue Städte wie Pilze aus dem Boden und zahlreiche Dörfer vermitteln ein kräftiges Bild voller Lebenskraft. Dies zeugt vollauf von der großen universellen Menschenliebe der chinesischen Nation und zeigt wirkungsvoll die unvergleichliche Überlegenheit des sozialistischen Systems.

(2) Die Wirtschaftsstruktur wurde mit großer Kraft reguliert und die Grundlage für die langfristige Entwicklung auf solide Weise gefestigt. Wir verbanden die Beibehaltung des Wachstums eng mit der Regulierung der Struktur und lösten beschleunigt die strukturbedingten Widersprüche, die die wirtschaftliche Entwicklung einschränken.