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Tätigkeitsbericht der Regierung 2015 |
· 2018-01-24 · Quelle:Beijing Rundschau |
Stichwörter: Tätigkeitsbericht | Druck |
Neue Durchbrüche sollen beim Vorantreiben der neuartigen Urbanisierung erzielt werden. Die Urbanisierung stellt den grundlegenden Weg zur Aufhebung des Unterschieds von Stadt und Land dar und bildet auch die größte Inlandsnachfrage. Wir sollen daran festhalten, den Menschen ins Zentrum zu stellen, die Frage der „dreifachen hundert Millionen Menschen“ als Schwerpunkt behandeln, (etwa 100 Millionen aus der Landwirtschaft freigesetzte Landbewohner in Städten ansiedeln, für etwa 100 Millionen Stadtbewohner Stadtviertel mit baufälligen schuppenartigen Wohnhäusern und dörfliche Stadtteile umgestalten und etwa 100 Millionen Menschen in den zentralen und westlichen Gebieten durch Anleitung in der Nähe ihrer Wohnorte in die Urbanisierung einbeziehen) und die stützende Funktion der Urbanisierung für die Modernisierung gut entfalten.
Wir sollen die Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen schuppenartigen Wohnhäusern und den Umbau verfallener Häuser in der Stadt und auf dem Land intensivieren. In diesem Jahr werden im Rahmen des Wohnungsbauprojektes für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende 7,4 Millionen Wohnungen neu gebaut werden, darunter werden 5,8 Millionen Wohnungen durch die Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen schuppenartigen Wohnhäusern umgebaut, was eine Zunahme von 1,1 Millionen bedeutet. Der Umbau städtischer baufälliger Häuser soll in den Rahmen der Politik der Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen schuppenartigen Wohnhäusern einbezogen werden. Baufällige Häuser von 3,66 Millionen Haushalten in den ländlichen Gebieten sollen umgebaut werden, was eine Zunahme von 1 Million Haushalten bedeutet. Der Umbau von ländlichen Häusern zum Erdbebenschutz soll nach einem einheitlichen Plan vorangetrieben werden. Die Gewährleistung von Wohnungen soll schrittweise zur parallelen Förderung durch materielle Gewährleistung und geldliche Subventionen übergehen und ein Teil aus dem Wohnungsbestand soll in Wohnungen der öffentlich geregelten Vermietung und Wohnungen für die von Abriss von Häusern und Umsiedlung betroffenen Einwohner umgewandelt werden. Wir sollen den Familien, die am Existenzminimum leben und besondere Wohnungsschwierigkeiten haben, Wohnungshilfeleistung gewähren. Zur Förderung der stabilen und gesunden Entwicklung des Immobilienmarktes gilt es, an der kategoriebezogenen Anleitung festzuhalten, die örtlichen Gegebenheiten entsprechenden Maßnahmen durchzuführen, die Rolle der Lokalregierungen als Hauptträger der Verantwortung in die Tat umzusetzen und den Bedarf der Einwohner an Eigentumswohnungen und Wohnungen zur Verbesserung der Wohnbedingungen zu decken.
Durch die Reform sollen die schwierigen Probleme der Urbanisierung gelöst werden. Die Reform des Systems der Haushaltsregistrierung soll unverzüglich durchgeführt und die politischen Maßnahmen zur Lockerung der Haushaltsregistrierung bei der Umsiedlung sollen in die Praxis umgesetzt werden. Denjenigen auswärtigen Einwohnern, die in Städten arbeiten und wohnen, aber ihre Ansiedlung noch nicht vollzogen haben, sollen anhand von Wohnsitzausweisen grundlegende öffentliche Dienstleistungen angeboten werden. Die Gebührenerhebung der Wohnsitzausweise ist abzuschaffen. Es gilt, einen Mechanismus der Knüpfung der Transferzahlung im Rahmen des Haushalts an die Integration in die Stadtbevölkerung zu etablieren und die Kosten für die Integration der bäuerlichen Wanderarbeiter in die Stadtbevölkerung rational zu verteilen. Es gilt des Weiteren, den Mechanismus zur standardisierten, vielfältigen und nachhaltigen Investition und Geldmittelbeschaffung für städtischen Aufbau zu etablieren. Wir sollen an der sparsamen und intensiven Bodennutzung festhalten, einen einheitlichen Bodenmarkt für Bauzwecke von Stadt und Land umsichtig und sicheren Schrittes errichten und die Pilotversuche mit dem planmäßigen Ausgleich von neu ausgewiesenem Bauland und neu urbar gemachten Böden innerhalb einer Bauprojektzone vervollkommnen und erweitern. Durch verstärkte finanzielle und politische Unterstützung sollen die umfassenden Pilotprojekte mit der neuartigen Urbanisierung erweitert werden.
Das Niveau der Planung, des Aufbaus und der Verwaltung von Städten soll erhöht werden. Wir sollen Pläne für die Städtegruppen ausarbeiten und durchführen und die einander ergänzende und integrative Entwicklung von benachbarten Städten in den Bereichen Infrastruktur und grundlegende öffentliche Dienstleistung geordnet vorantreiben. Wir sollen die Normen für die Gründung von Städten vervollkommnen, die Pilotversuche mit der Erweiterung der Zuständigkeitsbereiche und Funktionen von übergroßen Gemeinden durchführen und die Bevölkerungszahl der Megastädte unter Kontrolle bringen. Es gilt, die industriellen und bevölkerungsmäßigen Tragfähigkeiten von Städten auf der Distriktebene, Kreisstädten und zentralen Gemeinden auf eine neue Stufe zu heben und den Bauern Erleichterungen zu verschaffen, sich in der Nähe ihres Wohnortes in die Stadtbevölkerung zu integrieren. Es gilt, intelligente Städte zu entwickeln, die historischen und regionalen Kulturgüter zu schützen und fortzuführen, städtische Einrichtungen für Wasser-, Gas- und Elektrizitätsversorgung, öffentlichen Verkehr und Hochwasserschutz sowie Einrichtungen zur Abwehr der Wasseranstauung verstärkt zu bauen. Die „Stadtkrankheiten“ wie Verschmutzung und Verkehrsstau sollen entschieden behandelt werden, damit die täglichen Wege bequemer werden und das Umfeld noch lebenswerter wird.
Neue Räume für die regionale Entwicklung sollen erschlossen und erweitert werden. Wir sollen nach einem einheitlichen Plan die strategische Kombination der vier Wirtschaftsblöcke, nämlich die in die groß angelegte Erschließung einbezogenen westlichen Gebiete, die in der Wiederbelebung befindlichen alten Industriebasen im Nordosten, die aufstrebenden zentralen Gebiete und die entwickelten östlichen Gebiete, und der drei wirtschaftlichen Schlüsselregionen, nämlich der Wirtschaftsgürtel Seidenstraße und die maritime Seidenstraße des 21. Jahrhunderts, die sich koordiniert entwickelnden Städte Beijing, Tianjin und Provinz Hebei, die Wirtschaftsregion entlang dem Jangtse, realisieren. Wir sollen des Weiteren in den westlichen Gebieten eine Reihe von großen Bauprojekten in den Bereichen umfassender Verkehr, Energie, Wasserbau, Ökologie und Gewährleistung der Lebenshaltung der Bevölkerung starten, die politischen Maßnahmen zur umfassenden Wiederbelebung der Industriebasen in Nordost¬china und anderen Gebieten gut in die Praxis umsetzen, den Bau von umfassenden Verkehrsknotenpunkten und -netzen in den zentralen Gebieten beschleunigen und die östlichen Gebiete dabei unterstützen, sich als Vorreiter zu entwickeln. Es gilt, die Unterstützung für die alten revolutionären Stützpunktgebiete, die von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete, die Grenzgebiete und die armen Gebiete zu verstärken und die differenzierte Wirtschaftspolitik für verschiedene Regionen gut zu vervollständigen. Es gilt des Weiteren, den Aufbau des Wirtschaftsgürtels Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts mit der regionalen Erschließung und Öffnung zu verbinden, die neue eurasische Landbrücke und die wichtigen Grenzübergänge zu Land und zu See verstärkt aufzubauen. Die koordinierte Entwicklung der Städte Beijing, Tianjin und der Provinz Hebei ist voranzutreiben und ihre Vorreiterrolle beim Erzielen von substanziellen Durchbrüchen in den Bereichen wie Integration des Verkehrswesens, Schutz von Ökosystemen und der Umwelt, Niveauanhebung und Verlagerung der Industrien zu entfalten. Es gilt, den Aufbau der Wirtschaftsregion entlang dem Jangtse voranzutreiben, die großen Bauprojekte wie Regulierung dieses goldenen Wasserwegs und Errichtung von Anlegeplätzen und Häfen ihm entlang geordnet in Angriff zu nehmen, mehrdimensionale Durchgänge des umfassenden Verkehrs zu gestalten, die Modellzonen für die Verlagerung der Industrien aufzubauen und die stufenweise Verlagerung der Industrien von östlichen Gebieten durch Anleitung in die westlichen Gebiete zu realisieren. Die Strukturumwandlung und Niveauanhebung der Städte, die durch die Ausschöpfung von Ressourcen geprägt sind, sollen beschleunigt werden. Der Aufbau von Schwerpunktentwicklungszonen in den zentralen und westlichen Gebieten ist zu verstärken und die regionale Zusammenarbeit wie im Großraum des Perlfluss-Deltas zu vertiefen.
Unser Land ist ein großes maritimes Land. Wir sollen einen Plan über die maritime Strategie ausarbeiten und umsetzen, die maritime Wirtschaft entwickeln, die Ökosysteme und die Umwelt des Meeres schützen und das Niveau der ozeanologischen Wissenschaft und Technik heben. Wir sollen auch die umfassende Verwaltung des Meeres verstärken, den Aufbau der maritimen Kräfte intensivieren, die maritimen Rechte und Interessen des Lands entschieden wahren, die Streitigkeiten auf dem Meer angemessen behandeln und die bilaterale und multilaterale maritime Zusammenarbeit aktiv ausbauen, um unser Land zielgerichtet zu einem starken maritimen Land aufzubauen.
Die Industriestruktur soll auf einen mittleren bis oberen Leistungsstand gehoben werden. Die Fertigungsindustrie ist unsere Industrie mit Stärken. Wir sollen den Plan „Die chinesische Fertigungsindustrie bis zum Jahr 2025“ durchführen, an der Innovation als Treibkraft, der intelligenzintensiven Umwandlung, der Stärkung der Grundlage und der grünen Entwicklung festhalten und unser Land beschleunigt von einem Land mit einer großen Dimension der Fertigungsindustrie in ein starkes Land der Fertigungsindustrie umwandeln. Wir sollen die Maßnahmen zur Zinssubvention und beschleunigten Abschreibung sowie andere Maßnahmen ergreifen, um die technische Umgestaltung der traditionellen Industrien voranzutreiben. Es soll daran festgehalten werden, manche Industrien beizubehalten und andere einzuschränken, die überschüssigen Produktionskapazitäten sollen aufgelöst, die Fusion und Umorganisation der Unternehmen unterstützt sowie die Weiterentwicklung der leistungsstarken Unternehmen und die Schließung von Verlustbetrieben im Wettbewerb auf dem Markt realisiert werden. Es gilt, die tief greifende Integration der Industrialisierung und der verstärkten Anwendung der Informationstechnologie zu fördern, die Technologien wie die informationstechnikgestützte Vernetzung, die Digitalisierung und die künstliche Intelligenz zu entwickeln und zu verwenden sowie mit konzentrierten Kräften in einigen Schlüsselbereichen wichtige Positionen zu beherrschen und Durchbrüche zu erzielen.
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