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Tätigkeitsbericht der Regierung 2015

  ·   2018-01-24  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Tätigkeitsbericht
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Verehrte Abgeordnete! 

Die Errungenschaften des vergangenen Jahres sind das Ergebnis der Erfassung der Gesamtlage und der wissenschaftlichen Entscheidungsfindung durch das Zentralkomitee der Partei mit Genossen Xi Jinping als Generalsekretär sowie das Ergebnis der gemeinsamen Anstrengungen und des unablässigen Kampfes der ganzen Partei und der ganzen Armee sowie der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes. Hiermit möchte ich im Namen des Staatsrates der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen und den Persönlichkeiten aus verschiedenen Kreisen meinen herzlichen Dank aussprechen. Ich bedanke mich herzlich bei den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hongkong, in der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie bei den Überseechinesen. Ich danke herzlich den Regierungen der Länder der Welt, internationalen Organisationen und ausländischen Freunden, die sich um die Sache der Modernisierung Chinas kümmern und sie unterstützen.

Wir müssen nicht nur die Leistungen bestätigen, sondern auch noch mehr die Schwierigkeiten und Herausforderungen beim Vorwärtsschreiten erkennen. Es fehlt dem Wachstum der Investitionen an Triebkraft, es gibt nicht viele neue aufstrebende Konsumbereiche, auf dem internationalen Markt tritt keine deutliche Verbesserung auf, der Schwierigkeitsgrad der Stabilisierung des Wachstums steigt und in einigen Bereichen gibt es immer noch Risiken und latente Gefahren. Die Preise der Industrieprodukte sinken ständig, die Kosten der Produktionsfaktoren steigen, das Problem der schwierigen Geldmittelbeschaffung für die einen geringen Gewinn erzielenden Kleinunternehmen und der hohen Kosten dafür sticht hervor. Unternehmen haben mehr Schwierigkeiten bei der Produktion und Geschäftsführung. Die Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung ist immer noch ziemlich extensiv geprägt, es mangelt an Innovationsfähigkeiten, das Problem der überschüssigen Produktionskapazität bleibt hervorstechend und die Landwirtschaft als Grundlage ist schwach. Die Bevölkerung bringt noch ihre Unzufriedenheit mit vielen Unzulänglichkeiten in den Bereichen wie medizinische Betreuung, Seniorenbetreuung, Wohnungen, Verkehr, Bildungswesen, Einkommensverteilung, Lebensmittelsicherheit und öffentliche Sicherheit vor. In einigen Gebieten ist die Umweltverschmutzung gravierend und häufig kommt es zu schweren Sicherheitsunfällen. Es gibt in der Arbeit der Regierung noch Unzulänglichkeiten und einige politische Maßnahmen werden nicht genau in die Tat umgesetzt. Eine kleine Zahl von Regierungsmitarbeitern handelt willkürlich, eine Anzahl von Problemen der Korruption ist schockierend, einige Amtsträger verfallen in Untätigkeit, kommen ihren Amtspflichten nicht nach und schieben zu erledigende Arbeiten auf die lange Bank. Wir müssen den Problemen ins Auge blicken, in der Sicherheit die Gefahr bedenken und in der Ordnung und Stabilität vor Unruhe auf der Hut sein. Wir müssen Mut zur Verantwortung haben und werden der historischen Mission würdig sein und das große Vertrauen des Volkes auf keinen Fall enttäuschen.

II. Der Gesamtarbeitsplan für das Jahr 2015 

Unser Land ist das weltweit größte Entwicklungsland und befindet sich in der Gegenwart immer noch und über längere Zeit in Zukunft auch im Anfangsstadium des Sozialismus. Die Entwicklung ist das oberste Prinzip und bildet die Grundlage und den Schlüssel zur Lösung aller Probleme. Zur Lösung verschiedenartiger Widersprüche und Risiken, zur Überwindung der „Falle des mittleren Einkommens“ sowie zur Realisierung der Modernisierung sollen wir uns im Grunde genommen auf die Entwicklung stützen. Die Entwicklung muss ein rationales Wachstumstempo besitzen. Gleichzeitig ist die Wirtschaftsentwicklung unseres Landes in den Zustand der neuen Normalität eingetreten. Sie befindet sich gerade in der entscheidenden Phase, bergaufwärts zu klimmen und Hürden zu nehmen, in der system- und mechanismusbezogene Missstände und strukturelle Widersprüche zu einer zu durchbrechenden Barriere geworden sind. Ohne die Vertiefung der Reform und die Regulierung der Wirtschaftsstruktur kann eine stabile und gesunde Entwicklung sehr schwer realisiert werden. Wir müssen unbeirrt daran festhalten, den Wirtschaftsaufbau als Mittelpunkt zu betrachten, und die Entwicklung als die allerwichtigste Aufgabe für die Regierungsführung und den Aufstieg des Landes wirksam und gut anpacken. Wir müssen unablässig durch die Reform die wissenschaftlich begründete Entwicklung vorantreiben, die Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung beschleunigen und damit eine qualitativ hochwertige, effiziente und nachhaltige Entwicklung realisieren.

Zurzeit erfährt die globale Wirtschaft eine tief greifende Anpassung. Es fehlt an Triebkraft für ihre Wiederbelebung. Der geopolitische Einfluss wächst und unbestimmte Faktoren nehmen zu. In der internationalen Gemeinschaft hat sich ein Konsens über die Förderung des Wachstums, die Erweiterung der Beschäftigung und die Strukturregulierung herausgebildet. Der Abwärtsdruck der Wirtschaft unseres Landes vergrößert sich immer noch. In der Entwicklung stechen die Widersprüche aus tiefen Ebenen hervor. In diesem Jahr stehen wir möglicherweise noch größeren Schwierigkeiten als im vergangenen Jahr gegenüber. Zugleich befindet sich die Entwicklung unseres Landes immer noch in der wichtigen Periode voller strategischer Chancen, in der große Leistungen erbracht werden können; daher besitzt diese Entwicklung ein gewaltiges Potenzial, eine hohe Belastbarkeit und einen großen Handlungsspielraum. Die neuartige Industrialisierung, die verstärkte Anwendung der Informationstechnologie, die Urbanisierung und die Modernisierung der Landwirtschaft werden nachhaltig vorangetrieben. Die Grundlage der Entwicklung wird immer solider und die Gewinne der Reform kommen zur Geltung. In der makroökonomischen Steuerung wurden bereits reiche Erfahrungen gesammelt. Wir müssen unser Vorsorgebewusstsein schärfen, unsere Siegeszuversicht festigen und die Entwicklung nach unserem eigenen Willen gut in den Griff bekommen.

Dieses Jahr ist ein entscheidendes Jahr für die umfassende Vertiefung der Reform, auch das Jahr, in dem das umfassende Vorantreiben der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates begonnen wird, und auch ein wichtiges Jahr für die Stabilisierung des Wachstums und die Regulierung der Struktur. Die Gesamtanforderung an die Arbeit der Regierung beinhaltet Folgendes: Es gilt, das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochzuhalten, sich von der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept leiten zu lassen, den Geist des XVIII. Parteitags und der 3. und 4. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Partei umfassend durchzuführen und den Geist einer Reihe von wichtigen Reden von Generalsekretär Xi Jinping durchzuführen und in die Praxis umzusetzen; wir sollen uns gemäß der strategischen Anordnung für die Vier Umfassenden Handlungen dem Zustand der neuen Normalität in der Wirtschaftsentwicklung aktiv anpassen und ihn richtungsweisend gestalten, am allgemeinen Prinzip der Arbeit, nämlich Fortschritte bei der Beibehaltung der Stabilität anzustreben, festhalten, den Wirtschaftsablauf in einem rationalen Spielraum aufrechterhalten, mit konzentrierten Kräften die Qualität und Effizienz der Wirtschaftsentwicklung erhöhen, der Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung und der Regulierung der Wirtschaftsstruktur eine noch wichtigere Stellung einräumen; es gilt, die Lösung von Schlüsselproblemen für die Reform energisch anzupacken, die innovationsgetragene Entwicklung hervorzuheben, die Verhütung und die Kontrolle von Risiken zu intensivieren, die Gewährleistung der Lebenshaltung der Bevölkerung zu verstärken und die Beziehungen zwischen Reform, Entwicklung und Stabilität gut zu behandeln; wir sollen den sozialistischen wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und sozialen Aufbau sowie den Aufbau der ökologischen Zivilisation des Sozialismus allseitig vorantreiben und eine stabile und gesunde Entwicklung der Wirtschaft sowie die Harmonie und Stabilität der Gesellschaft fördern.

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