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Tätigkeitsbericht der Regierung 2015

  ·   2018-01-24  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Tätigkeitsbericht
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Erstens wurde die zielgerichtete Steuerung auf der Basis der Steuerung zur Gewährleistung des Wirtschaftsablaufs in einem rationalen Spielraum durchgeführt und das stabile Wirtschaftswachstum wurde beibehalten. Angesichts des sich vergrößernden Abwärtsdrucks in der Wirtschaft bewahrten wir strategisch feste Haltung und stabilisierten die makroökonomische Politik. Statt Maßnahmen zur kurzfristigen starken Stimulation zu treffen, erneuerten wir weiter die Gedankengänge sowie die Art und Weise der makroökonomischen Steuerung und setzten die zielgerichtete Steuerung durch. Wir entfalteten die Vitalität, machten die Unzulänglichkeiten wett und verstärkten die Realwirtschaft. Wir bekamen die obere und untere Grenze des rationalen Spielraums des Wirtschaftsablaufs in den Griff, packten die hervorstechenden Widersprüche und strukturbedingten Probleme in der Entwicklung an, setzten gezielt die Politik um, visierten die zentralen Zielpunkte an und setzten die Kraft zweckdienlich ein. Wir entwickelten Triebkräfte aus der Förderung der Reform, gewannen Impulse aus der Regulierung der Wirtschaftsstruktur, erhielten Potenziale aus der Gewährung von Vorteilen für die Lebenshaltung der Bevölkerung, erhöhten sowohl die Nachtfrage auf dem Markt als auch die effektiven Angebote und erreichten durch Anstrengungen, dass die Wirtschaft bei der Regulierung und Optimierung ihrer Struktur das Wachstum nicht verliert.

Die proaktive Finanzpolitik und die besonnene und sichere Geldpolitik wurden effektiv praktiziert. Die gezielten Steuerermäßigungen und die allgemeinen Gebührenermäßigungen für die Unternehmen wurden durchgeführt. Der Durchführungsumfang der Politik, die einen geringen Gewinn erzielenden Kleinunternehmen Steuervergünstigungen gewährt, wurde ausgebaut und die Pilotversuche, statt der Gewerbesteuer die Mehrwertsteuer zu erheben, wurden erweitert. Das Tempo der Finanzausgaben wurde erhöht und die Effizienz aus dem Bestand an brachliegenden Geldmitteln aktiv erzielt. Geldpolitische Instrumente wurden flexibel angewendet. Wir ergriffen die Maßnahmen wie Senkung des Mindestreservesatzes für die bestimmten Bedingungen entsprechenden Geschäftsbanken, zielgerichtete Wiederkreditvergabe und asymmetrische Senkung der Zinssätze für Einlagen und Kredite und intensivierten damit die Unterstützung der schwachen Kettenglieder in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung. Das Wachstum der Kreditvergabe an einen geringen Gewinn erzielende Kleinunternehmen und der Kreditvergabe an die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern war jeweils um 4,2 und um 0,7 Prozentpunkte höher als das Wachstum der allgemeinen Kreditvergabe. Gleichzeitig vervollkommneten wir die Kontrolle und Verwaltung des Finanzwesens und behaupteten die entscheidende Linie der Verhinderung der regionalen und systemischen Risiken.

Zweitens wurden die Reform und Öffnung vertieft und die Vitalität der Entwicklung der Wirtschaft sowie der Gesellschaft entfacht. Angesichts der institutionellen und mechanismusbezogenen Hindernisse für die Entwicklung entfalteten wir durch die umfassende Vertiefung der Reform die Vitalität des Marktes und traten damit dem Abwärtsdruck der Wirtschaft entgegen. Dabei knackten wir viele harte Nüsse und trieben die Reform des Wirtschaftssystems, der politischen Struktur, des Kultursystems und des Sozialsystems sowie des Systems der ökologischen Zivilisation allseitig voran.

Die Reform in Schwerpunktbereichen wurde in solider Weise vorangebracht. Der Gesamtplan zur Vertiefung der Reform des Finanz- und Steuersystems wurde ausgearbeitet und durchgeführt und wichtige Fortschritte wurden bei der Reform des Budgetverwaltungssystems und des Steuersystems erzielt. Die Zahl der Projekte für zweckgebundene Transferzahlungen wurde um mehr als ein Drittel dem Vorjahr gegenüber reduziert, der Anteil der allgemeinen Transferzahlungen erweitert und die Verwaltung der Schulden der Lokalregierungen verstärkt. Die Bandbreite des Floatens der Zinssätze für Einlagen und des Wechselkurses wurde vergrößert und neue Schritte wurden bei den Pilotversuchen mit den Privatbanken unternommen. Der Pilotversuch mit der Kooperation für Aktienhandel zwischen Börsen in Shanghai und Hongkong wurde in Angriff genommen. Die Bereiche der Verwendung der Devisenreserven und Geldmittel der Versicherungsgesellschaften wurden erweitert. Die Preisreformen in den Bereichen wie Energie, Verkehr, Umweltschutz und Telekommunikation wurden beschleunigt. Die Reformen des Systems der Finanzmittelverwaltung von Projekten für Wissenschaft und Technik, der Aufnahme von Schülern und Studenten durch Prüfungen, der Haushaltsregistrierung sowie der Rentenversicherung für die Regierungsorgane und die öffentlichen Institutionen wurden in Gang gesetzt.

Als gewichtige Aufgabe haben wir weiter die Reform zur Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung sowie zur Verbindung der Lockerung und Kontrolle durchgeführt. Die verschiedenen Abteilungen des Staatsrates haben im ganzen Jahr 246 Gegenstände der administrativen Überprüfung und Genehmigung aufgehoben bzw. den untergeordneten Stellen übertragen. 29 Gegenstände der Bewertung der Erfüllung von verbindlichen Normen, der Auswahl und Auszeichnung fortschrittlicher Institutionen und Personen sowie 149 Gegenstände der Anerkennung und Beglaubigung der beruflichen Qualifikation wurden abgeschafft. Die Verzeichnisse von Investitionsprojekten wurden erneut überarbeitet und der Umfang ihrer Bestätigung wurde erheblich verkleinert. Mit konzentrierten Kräften reformierten wir das System der Verwaltung kommerzieller Tätigkeiten. Die Zahl der neu registrierten Hauptträger des Marktes erreichte 12,93 Millionen, darunter stieg die Zahl der neu registrierten Unternehmen um 45,9%, und ein neuer Trend zur Existenzgründung bildete sich heraus. Das Wachstumstempo der Wirtschaft verlangsamte sich, aber die Zahl der neuen Beschäftigten sank nicht, sondern erhöhte sich, was die riesige Wirkungskraft der Reform und das unerschöpfliche Potenzial des Marktes an den Tag legte.

Mit der Öffnung nach außen wurden die Reform und Entwicklung gefördert. Der Umfang der Pilot-Freihandelszone in Shanghai wurde ausgedehnt und neue Pilot-Freihandelszonen wurden in den Provinzen Guangdong und Fujian sowie der Stadt Tianjin gegründet. Der Export wurde stabilisiert, der Import gesteigert und der Anteil des Exports am internationalen Markt weiter erhöht. Die real genutzten Direktinvestitionen der auswärtigen Kaufleute beliefen sich auf 119,6 Milliarden US-Dollar und rangierten weltweit auf dem 1. Platz; die Direktinvestitionen im Ausland betrugen 102,9 Milliarden US-Dollar und entwickelten sich im gleichen Schritt mit der Nutzung auswärtiger Investitionen. Die Freihandelszone zwischen China und Island und die Freihandelszone zwischen China und der Schweiz wurden gestartet sowie die Verhandlungen über Freihandelszonen zwischen China und Südkorea und zwischen China und Australien mit substanziellen Ergebnissen abgeschlossen. Die Zusammenarbeit mit dem Ausland erzielte in Bereichen wie Eisenbahn, Elektrizität, Erdöl und Erdgas sowie Telekommunikation wichtige Erfolge, die chinesischen technischen Anlagen gelangen mit großen Schritten auf den internationalen Markt und finden weltweite Anwendung.

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