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Tätigkeitsbericht der Regierung 2015

  ·   2018-01-24  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Tätigkeitsbericht
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Die Fairness im Bildungswesen wurde weiter gefördert. In den armen Gebieten wurde der Aufbau der Schulen, die sich in der Durchführung der allgemeinen Schulpflicht als leistungsschwach erwiesen, verstärkt. Das Niveau der finanziellen Unterstützung für Schüler und Studenten aus einkommensschwachen Familien wurde erhöht und die Normen der finanziellen Unterstützung durch staatliche Studiendarlehen wurden in großem Maße gesteigert. Für die Berufsschulbildung der Sekundarstufe wurde die Politik für Schulgelderlass und finanzielle Subvention auf drei Jahre verlängert. Für die allgemeine Schulpflicht wurde die Politik der Einschulung ohne Aufnahmeprüfung und in der Nähe von Wohnstätten durchgeführt. In 28 Provinzen wurde den zugezogenen Kindern der bäuerlichen Wanderarbeiter ermöglicht, an deren Arbeitsort an der Hochschulaufnahmeprüfung teilzunehmen. Die Anzahl der Schüler aus den armen ländlichen Gebieten, die von den Schwerpunkthochschulen aufgenommen wurden, stieg zwei Jahre hintereinander um über 10%. Durch Bemühungen überstieg der Anteil der Finanzausgaben aus dem Haushalt für das Bildungswesen im ganzen Land am Bruttoinlandsprodukt 4%.

Die Entwicklung der Reform der Medizin, der Arzneimittelversorgung und der Gesundheitsfürsorge wurde tief greifend vorangetrieben. Die Pilotversuche mit der Versicherung gegen schwere Krankheiten für Stadt- und Landbewohner dehnten sich auf alle Provinzen aus. Das System des Rettungsdienstes für Notfälle wurde im Großen und Ganzen gegründet und der Abdeckungsbereich der Absicherung der medizinischen Behandlung für das ganze Volk überstieg 95%. Die umfassende Reform wurde bei den Einrichtungen für Medizin und Gesundheitsfürsorge auf der Basisebene vertieft und schrittweise wurden die medizinischen Dienstleistungsnetze auf Kreis-, Gemeinde- und Dorfebene vervollkommnet. Die Pilotversuche mit der Reform von öffentlichen Krankenhäusern dehnten sich auf mehr als 1300 Kreise und Städte auf der Kreisebene aus.

Das Kulturwesen und die Kulturwirtschaft entwickelten sich aktiv. Der Aufbau der wichtigen Kulturprojekte, die dem Volk Vorteile gewähren, wurde vorangetrieben und das Projekt bezüglich des Rundfunk- und Fernsehanschlusses in jedem Dorf wurde auf eine neue Stufe gehoben und dadurch wurde jedem Haushalt dieser Anschluss ermöglicht. Die Strategie der vorzüglichen kulturellen und künstlerischen Markenprodukte wurde durchgeführt und das moderne kulturelle Marktsystem wurde vervollkommnet. Die Aktivitäten der Bevölkerung zur Körperertüchtigung entfalteten sich schwungvoll und die Olympischen Jugend-Sommerspiele wurden in Nanjing erfolgreich ausgerichtet.

Fünftens wurde die Verwaltung der Gesellschaft erneuert sowie die Harmonie und Stabilität wurden gefördert. Wir begegneten Naturkatastrophen und unerwarteten Zwischenfällen angemessen, legten gesellschaftliche Widersprüche geordnet bei, etablierten und vervollständigten die Mechanismen, verstärkten von Grund auf die Vorbeugung, gewährleisteten die Lebenssicherheit der Bevölkerung und hielten eine gute gesellschaftliche Ordnung aufrecht.

Im vorigen Jahr ereigneten sich stärkere Erdbeben in Ludian, Jinggu und anderen Gebieten der Provinz Yunnan. Wir entfalteten rechtzeitig und hocheffizient den Kampf gegen das Erdbeben, führten die Unterstützung der Erdbebengeschädigten durch und trieben die Wiederherstellung und den Wiederaufbau nach dem Erdbeben reibungslos voran. Wir leisteten Afrika aktiv Hilfe im Kampf gegen die Ebola-Epidemie und verhüteten und kontrollierten effektiv deren Einschleppen. Außerdem intensivierten wir die Arbeit der Sicherheit in der Produktion, so dass die Gesamtzahl der Unfälle, die Zahl der schweren und äußerst schweren Unfälle sowie der Unfälle in Schwerpunktbranchen ständig sanken. Gegen Nahrungsverunreinigung gingen wir mit aller Schärfe vor und die Lage der Sicherheit von Lebens- und Arzneimitteln blieb insgesamt stabil.

Wir trieben tatkräftig die gesetzesgemäße Regierungsführung voran. Der Staatsrat hat dem Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses 15 Gesetzesvorlagen, darunter die Gesetzesvorlage über die Lebensmittelsicherheit, zur Ausarbeitung bzw. Revision vorgelegt und 38 administrative Verordnungen sowie Vorschriften wie Provisorische Vorschriften über die Bekanntmachung von Informationen über Unternehmen ausgearbeitet bzw. revidiert. Wir trieben die Bekanntgabe von Verwaltungsangelegenheiten tief gehend voran und holten weitgehend und in verschiedenen Formen in der Gesellschaft die Meinungen über wichtige Entscheidungen und die Politik der Regierung ein. Die dritte nationale gesamtwirtschaftliche Erhebung wurde vollendet. Das Arbeitssystem für die Behandlung von brieflich oder mündlich vorgebrachten Beschwerden wurde reformiert. Der Umfang der Rechtshilfeleistung wurde von der am Existenzminimum lebenden Menschengruppe auf die einkommensschwachen Bevölkerungsteile ausgedehnt. Der Aufbau der Wohnviertel in Stadt und Land wurde verstärkt und die direkte Registrierung der gesellschaftlichen Organisationen in vier Kategorien wie z. B. der Branchenvereinigung und der Handelskammer wurde realisiert. Die verschiedenartigen Verbrechen wurden rigoros bekämpft, die umfassende Regelung der öffentlichen Sicherheit wurde verstärkt und die Sicherheit des Staates sowie die öffentliche Sicherheit wurden gewahrt.

Wir setzten den Geist der „Acht Bestimmungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ mit Strenge durch und korrigierten unablässig den Formalismus, Bürokratismus und Hedonismus sowie die Extravaganz. Die „Drei-Punkte-Regelung“ des Staatsrates wurde streng durchgeführt und der Bau von Gebäuden der Regierungen, der Stellenplan der Regierungsorgane und der öffentlichen Institutionen sowie die Ausgaben für Dienstreisen ins Ausland bzw. über das chinesische Festland hinaus, die Anschaffung von Dienstwagen und deren Betriebskosten sowie dienstliche Empfänge wurden effektiv unter Kontrolle gebracht. Die Verwaltungsaufsicht und die Kontrolle durch Rechnungsprüfung wurden intensiviert. Der Aufbau des Arbeitsstils der Partei und einer integren Regierung sowie der Kampf gegen die Korruption wurden vorangetrieben, disziplin- und gesetzwidrige Fälle wurden ernsthaft ermittelt und geahndet und eine Anzahl von korrupten Elementen wurde gebührend bestraft.

Wir haben die Umsetzung von wichtigen politischen Maßnahmen energisch angepackt und die Ermahnung zur und Aufsicht über die Durchführung gewissenhaft entfaltet. Zur Evaluation wurde die Drittseite und zur Bewertung die Öffentlichkeit herangezogen und ein langfristiger Mechanismus aufgebaut, dadurch wurden die Arbeiten energisch vorangetrieben.

Im vorigen Jahr wurden bei der außenpolitischen Arbeit große Erfolge erzielt. Staatspräsident Xi Jinping und andere führende Persönlichkeiten des Staates besuchten verschiedene Länder und beteiligten sich an wichtigen Aktivitäten wie dem G-20-Gipfel, dem Gipfeltreffen der BRICS-Staaten, der Gipfelkonferenz der Shanghaier Kooperationsorganisation, der Reihe der ostasiatischen Kooperationskonferenzen führender Politiker, dem Asien-Europa-Gipfel, dem Weltwirtschaftsforum in Davos usw. Die 22. Informelle APEC-Gipfelkonferenz, das 4. Gipfeltreffen der Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien sowie das Bo’ao-Asienforum wurden erfolgreich in unserem Land veranstaltet. Wir nahmen aktiv an dem Aufbau multilateraler Mechanismen und der Ausarbeitung der internationalen Regeln teil. Die auf Großmächte bezogene Diplomatie erfuhr bei Beibehaltung der Stabilität eine Weiterentwicklung, die Diplomatie in Bezug auf die umliegenden Länder schuf eine neue Situation, die Kooperation mit anderen Entwicklungsländern erzielte neue Fortschritte und die Wirtschaftsdiplomatie hatte bemerkenswerte Erfolge zu verzeichnen. Wir trieben den Aufbau des Wirtschaftsgürtels Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts voran, trafen die Vorbereitungen für die Errichtung der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank und gründeten den Seidenstraßen-Fonds. Die Kontakte und Kooperation unseres Landes mit den anderen Ländern gestalten sich immer enger und die Rolle Chinas als verantwortungsbewusstes großes Land kommt auf der internationalen Bühne zunehmend zur Entfaltung.

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