(4) Die Lebenshaltung der Bevölkerung wurde mit konzentrierter Kraft verbessert und das Sozialwesen beschleunigt entwickelt. Unter den schwierigen Umständen bei der Begegnung der internationalen Finanzkrise schenkten wir der Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung noch größere Aufmerksamkeit und lösten wirksam die Fragen, die den Volksmassen am meisten am Herzen liegen und die mit ihren realen Interessen unmittelbar im Zusammenhang stehen.

Eine noch aktivere Beschäftigungspolitik wurde praktiziert. Die Verpflichtungen der Regierung zur Förderung der Beschäftigung wurden verstärkt. Ein Spezialfonds aus dem zentralen Haushalt in Höhe von 42,6 Milliarden Yuan wurde für die Beschäftigung bereitgestellt, was eine Zunahme um 59% gegenüber dem vorangegangenen Jahr bedeutet. Es wurde die Politik praktiziert, gemäß der den in Schwierigkeiten steckenden Unternehmen gestattet wurde, die Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen zu verschieben, oder für sie die Sätze der Sozialversicherungsbeträge teilweise gesenkt, ihnen aufgrund der Wiederbeschäftigung Steuern ermäßigt bzw. erlassen sowie ihnen entsprechende Subventionen gewährt wurden. Dadurch wurden die Unternehmen angespornt, die Beschäftigung zu stabilisieren und zu erhöhen. Eine Reihe von Aktivitäten für Beschäftigungsdienstleistungen wurde entfaltet und gemeinnützige Arbeitsstellen wurden durch verschiedene Kanäle erschlossen. Die Hochschulabsolventen wurden unterstützt, auf der Basisebene zu arbeiten, in die Armee einzutreten und in den Unternehmen und öffentlichen Institutionen beschäftigt oder eingearbeitet zu werden. Im ganzen Jahr wurden 21 Millionen städtische und ländliche Werktätige an Berufsfortbildungen beteiligt. Diese Maßnahmen förderten die wesentliche Stabilität der Beschäftigung.

Das Sozialabsicherungssystem wurde beschleunigt vervollkommnet. Das System der umfassenden Planung der Rentenversicherung auf der Provinzebene wurde allgemein eingeführt und die Verfahren für die überregionale Verlagerung und Fortsetzung der Rentenversicherungsverhältnisse für die Arbeiter und Angestellten der städtischen Unternehmen einschließlich der bäuerlichen Wanderarbeiter wurden zur Durchführung bekannt gegeben. Die Pilotversuche mit der Sozial- und Rentenversicherung neuen Typs für die ländlichen Gebiete wurden in 320 Kreisen durchgeführt, was für das Vorantreiben des Aufbaus des Sozialabsicherungssystems unseres Landes einen historischen Schritt bedeutet. Die Geldmittel aus dem zentralen Haushalt, die für die Sozialabsicherung bereitgestellt wurden, betrugen 290,6 Milliarden Yuan, was eine Zunahme um 16,6% im Vergleich zum vorangegangenen Jahr bedeutet. Die Grundrenten für die Rentner von Unternehmen erfuhren fünf Jahre hintereinander eine Erhöhung und stiegen im vorigen Jahr weiter pro Kopf um 10%. Die Unterhaltszuschüsse für die ländlichen Haushalte, deren Lebensunterhalt in fünffacher Hinsicht garantiert wird, die Normen der finanziellen Unterstützung und der Zuschüsse für wichtige Zielgruppen der bevorzugten Behandlung, nämlich Familienangehörige revolutionärer Märtyrer und Armeeangehöriger sowie Kriegsversehrte, und das Niveau der Sozialabsicherung für die Stadt- und Landbewohner, denen das Existenzminimum zusteht, erfuhren alle eine neue Erhöhung. Die finanzielle Unterstützung aus dem zentralen Haushalt für das Wohnungsbauprojekt für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende betrug 55,1 Milliarden Yuan, was eine Steigerung um das 2-fache im Vergleich zum vorangegangenen Jahr bedeutet. 2 Millionen verschiedenartige Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende wurden neu gebaut, umgebaut und ausgebaut und 1,3 Millionen Wohnungen durch die Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen schuppenartigen Wohnhäusern gebaut. Landesweit wurden für Sozialabsicherungsfonds Geldmittel in Höhe von 692,7 Milliarden Yuan akkumuliert, was ein Wachstum von 44,2% im Vergleich zum vorangegangenen Jahr bedeutet. Das Sozialabsicherungssystem wurde verstärkt.

Die Fairness im Bildungswesen wurde weiter gefördert. Die Ausgaben für das Bildungswesen im ganzen Land wurden in großem Ausmaß aufgestockt, davon betrugen die Ausgaben aus dem zentralen Haushalt 198,1 Milliarden Yuan, was eine Zunahme um 23,6% dem vorangegangenen Jahr gegenüber bedeutet. Die Politik über die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht in der Stadt und auf dem Land wurde umfassend durchgeführt. 66,6 Milliarden Yuan aus dem zentralen Haushalt wurden für die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht in den ländlichen Gebieten bereitgestellt und das Ziel, dass öffentliche Ausgaben pro Mittel- und Grundschüler in den ländlichen Gebieten 500 bzw. 300 Yuan betragen sollen, wurde ein Jahr früher als geplant erreicht. Für die Lehrer, die für die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht arbeiten, wurde ein Gehaltssystem in Abhängigkeit von den Leistungen eingeführt. Es wurde damit begonnen, die Politik, dass den Schülern von beruflichen Fachoberschulen, die aus armen Familien in den ländlichen Gebieten stammen, und den Schülern, die landwirtschaftsbezogene Fächer lernen, Bildung gratis gewährt wird, durchzuführen. Das staatliche System der Studienbeihilfe wurde ständig verbessert und 28,71 Millionen Studierende und Schüler wurden finanziell unterstützt und damit wurde im Wesentlichen gewährleistet, dass die Kinder aus Familien mit finanziellen Schwierigkeiten nicht wegen Armut ihren Schulbesuch abbrechen.

Die Reform und Entwicklung der Medizin, der Arzneimittelversorgung und des Gesundheitswesens wurden sicheren Schrittes vorangetrieben. Die Durchführung der Reform des Systems der Medizin, der Arzneimittelversorgung und der Gesundheitsfürsorge wurde organisiert. Die Ausgaben aus dem zentralen Haushalt für die medizinische Betreuung und die Gesundheitspflege betrugen 127,7 Milliarden Yuan, was ein Wachstum von 49,5% dem vorangegangenen Jahr gegenüber bedeutet. Die Zahl der Personen, die sich an der grundlegenden Krankenversicherung für die städtischen Arbeiter und Angestellten sowie Stadtbewohner beteiligen, belief sich auf 401 Millionen und die Zahl derjenigen, die vom System der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Land abgedeckt werden, erreichte 830 Millionen. 42,9 Milliarden Yuan aus dem zentralen Haushalt wurden für die Lösung der Frage bezüglich der Beteiligung der Rentner der geschlossenen und für bankrott erklärten staatseigenen Unternehmen an der Krankenversicherung bereitgestellt. Das staatliche System für die Verwaltung von gebräuchlichen Medikamenten wird in 30% aller Einrichtungen für Medizin und Gesundheitsfürsorge auf der Basisebene durchgeführt. Der zentrale Haushalt unterstützte den Aufbau einer Reihe von Krankenhäusern auf der Kreisebene, von Zentralhospitälern in Gemeinden und von sanitären Dienstleistungszentren in städtischen Wohnvierteln. Wichtige Spezialprojekte für Dienstleistungen der öffentlichen Gesundheitsfürsorge wie die Erhöhung der Zahl der geimpften Personen gegen Hepatitis B, wurden in Angriff genommen. Die speziellen Regelungsaktionen für die Sicherheit von Nahrungs- und Arzneimitteln wurden verstärkt. Angesichts der sich plötzlich verbreitenden Influenza A/H1N1 haben wir gemäß dem Gesetz die Arbeit der Verhütung und Kontrolle wissenschaftlich und geordnet durchgeführt, die Gesundheit der Volksmassen wirksam gewährleistet und die normale öffentliche Ordnung gewahrt.

Vor dem Hintergrund der schweren Auswirkungen der internationalen Finanzkrise und des Minuswachstums der Weltwirtschaft war es wirklich nicht leicht für unser Land, diese Leistungen zu erzielen. Sie sind das Ergebnis der korrekten Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genossen Hu Jintao als Generalsekretär, das die Gesamtlage im Griff hatte, und das Ergebnis der gemeinsamen Bewältigung der Schwierigkeiten und des gemeinsamen Kampfes der ganzen Partei und der ganzen Armee sowie aller Nationalitäten des ganzen Landes. Hiermit möchte ich im Namen des Staatsrates den Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen und den Persönlichkeiten aus verschiedenen Kreisen meinen herzlichen Dank aussprechen. Ich bedanke mich herzlich bei den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hong Kong, in der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie den Überseechinesen. Ich danke herzlich den Regierungen der Länder der Welt, internationalen Organisationen und ausländischen Freunden, die sich um die Modernisierung Chinas kümmern und sie unterstützen.