Im vorigen Jahr führten wir das wissenschaftliche Entwicklungskonzept gewissenhaft durch und setzten es in die Praxis um, begegneten der internationalen Finanzkrise aktiv, leisteten die Regierungsarbeit umfassend und gut und haben die folgenden Einsichten gewonnen: Wir müssen daran festhalten, die zwei Mittel, nämlich den Marktmechanismus und die makroökonomische Steuerung, anzuwenden; während wir an der Richtung der marktorientierten Reform der Wirtschaft festhalten, die grundlegende Rolle des Marktes bei der Verteilung von Ressourcen zur Entfaltung bringen und die Vitalität des Marktes aktivieren, sollen wir die Stärken der sozialistischen Gesellschaftsordnung unseres Landes, wirksame Entscheidungen zu treffen, kräftiges Organisieren durchzuführen und mit vereinten Kräften große Unternehmungen zu vollbringen, zu voller Geltung bringen. Wir müssen an der guten Behandlung der Beziehungen zwischen dem kurzfristigen Wachstum und der langfristigen Entwicklung festhalten und der Verbindung von Nahzielen und Fernzielen sowie der gleichzeitigen Behandlung der Erscheinung und der Ursache große Aufmerksamkeit schenken, sowohl die kurzfristigen Schwierigkeiten und die hervorstechenden Widersprüche bewältigen als auch die Schwerpunktbereiche verstärken und die schwachen Kettenglieder abbauen, damit eine Grundlage für die langfristige Entwicklung geschaffen wird. Wir müssen daran festhalten, die internationale und die inländische Gesamtlage einheitlich zu berücksichtigen, die Erweiterung der Inlandsnachfrage als eine langfristige strategische Richtlinie betrachten, die auf dem gegenseitigen Nutzen und gemeinsamen Gewinnen beruhende Öffnungsstrategie unbeirrt praktizieren und ein Gefüge der koordinierten Ankurbelung des Wirtschaftswachstums durch die Inlandsnachfrage und die internationale Nachfrage beschleunigt herausbilden. Wir müssen an der immanenten Einheit der wirtschaftlichen Entwicklung, der Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung und der Wahrung der gesellschaftlichen Fairness und Gerechtigkeit festhalten, uns an der Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung orientierend die Entwicklung anstreben, die Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung als Ausgangspunkt, Grundlage und dauerhafte Triebkraft für die wirtschaftliche Entwicklung betrachten, das Augenmerk auf die Wahrung der Fairness und Gerechtigkeit richten, dem ganzen Volk ermöglichen, an den Früchten der Reform und der Entwicklung teilzuhaben, und die Harmonie und Stabilität der Gesellschaft fördern. Wir müssen an der Entfaltung der Initiativen der Zentralregierung und der Lokalregierungen festhalten, sowohl die Vereinheitlichung der Auffassungen und die Berücksichtigung der Interessen der Allgemeinheit betonen, als auch die örtlichen Gegebenheiten entsprechenden Maßnahmen und die Forschungen zur Innovation fördern, damit sich eine starke kombinierte Wirkungskraft für die gemeinsame Überwindung der gegenwärtigen Schwierigkeiten herausbildet. Diese Erfahrungen sind von großer und weit reichender Bedeutung dafür, dass wir den Weg des Sozialismus chinesischer Prägung unbeirrt gehen und unsere Fähigkeit zur Lenkung der sozialistischen Marktwirtschaft erhöhen und den Prozess der Modernisierung vorantreiben.

II. Hauptaufgaben im Jahr 2010 

Dieses Jahr ist ein entscheidendes Jahr für die weitere Begegnung der internationalen Finanzkrise, die Beibehaltung der stabilen und der relativ schnellen Entwicklung der Wirtschaft und die beschleunigte Veränderung der Art und Weise der wirtschaftlichen Entwicklung und ist ein wichtiges Jahr für die umfassende Realisierung der im 11. Fünfjahrplan gesetzten Ziele und für die Schaffung einer guten Grundlage für die Entwicklung in der Periode des 12. Fünfjahrplans.

Das Umfeld für die Entwicklung in diesem Jahr wird zwar möglicherweise besser als im vorigen Jahr sein, aber die Lage, mit der wir konfrontiert sind, ist äußerst kompliziert. Verschiedene positive Veränderungen und ungünstige Einflüsse stehen in Wechselbeziehungen bei ihrem Auf und Ab, kurzfristige Probleme und langfristige Widersprüche sind miteinander verflochten und inländische und internationale Faktoren beeinflussen sich gegenseitig. In der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt nehmen dilemmaartige Probleme zu. International gesehen bestehen Hoffnungen auf ein sich erholendes Wachstum der Weltwirtschaft, der internationale Finanzmarkt tendiert allmählich stabil, die Haupttendenz der tief gehenden Entwicklung der wirtschaftlichen Globalisierung bleibt unverändert und die große Umwälzung und die große Umstrukturierung des Weltwirtschaftsgefüges bergen neue Entwicklungschancen in sich; gleichzeitig ist die Basis für die Wiederbelebung der Weltwirtschaft immer noch schwach, die Risiken im Finanzwesen sind noch nicht völlig beseitigt, es ist schwierig für verschiedene Länder, die Entscheidung zu treffen, die Politik zur Konjunkturbelebung rückgängig zu machen. Es besteht die Möglichkeit, dass sich Schwankungen der Preise der internationalen Hauptgüter und der Wechselkurse der Hauptwährungen zuspitzen, der Protektionismus kommt deutlich zum Vorschein, hinzu kommen noch die komplizierten Probleme von globaler Tragweite wie Klimawandel, Getreidesicherheit, Energien und Ressourcen. Das internationale Umfeld ist nicht stabil und es gibt immer noch sehr viele unbestimmte Faktoren. Inländisch gesehen befindet sich unser Land immer noch in der wichtigen Periode voller strategischer Chancen. Die Grundlage dafür, dass die Wirtschaft eine gute Wiederbelebung erfährt und sich zum Guten wendet, wird weiter gefestigt, das Vertrauen in den Markt wird gestärkt, die Wirkungen der politischen Maßnahmen zur Erweiterung der Inlandsnachfrage und der Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung setzen sich fort und die Fähigkeit der Unternehmen, sich an die Veränderung des Marktes anzupassen, und ihre Konkurrenzfähigkeit werden ständig erhöht. Dennoch gibt es immer noch einige hervorstechende Widersprüche und Probleme in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt. Es mangelt an der dem Wirtschaftswachstum innewohnenden Triebkraft; die Fähigkeit zur selbstständigen Innovation ist nicht stark ausgeprägt; der Widerspruch der überschüssigen Produktionskapazitäten in einigen Branchen ist hervorstechend und der Schwierigkeitsgrad der Strukturregulierung erhöht sich; die Widersprüche zwischen der stetigen Erhöhung des gesamten Beschäftigungsdrucks und dem strukturbedingten Mangel an Arbeitskräften existieren nebeneinander; die Grundlage der stabilen Entwicklung der Landwirtschaft und der stetigen Erhöhung des Einkommens der Bauern ist nicht fest; latente Risiken im Finanz- und Bankwesen nehmen zu; hervorstechende Probleme in den Bereichen der medizinischen Betreuung, des Bildungswesens, des Wohnungswesens und der Verteilung des Einkommens sowie der gesellschaftlichen Verwaltung sind dringend zu lösen. Wir müssen die Lage umfassend und richtig beurteilen und dürfen die durch die Wiederbelebung gekennzeichnete Tendenz der Wirtschaft mit der grundlegenden Verbesserung des Wirtschaftsablaufs auf keinen Fall gleichsetzen. Es gilt, das Vorsorgebewusstsein zu verstärken, günstige Bedingungen und positive Faktoren auszunutzen, die Widersprüche durch Anstrengungen zu lösen, noch sorgfältigere Vorkehrungen für die Begegnung verschiedener Risiken und Herausforderungen zu treffen und die Entwicklung der Arbeit nach eigenem Willen gut in den Griff zu bekommen.

Um die Arbeit der Regierung in diesem Jahr gut zu leisten, müssen wir den Geist des XVII. Parteitags und der dritten und vierten Plenartagung des XVII. Zentralkomitees der Partei gewissenhaft in die Tat umsetzen, uns von der Deng-Xiaoping-Theorie und den wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens" leiten lassen, das wissenschaftliche Entwicklungskonzept tief gehend durchführen und in die Tat umsetzen, mit konzentrierter Kraft die makroökonomische Steuerung gut durchführen und die stabile und relativ schnelle Entwicklung der Wirtschaft beibehalten, mit konzentrierter Kraft die Veränderung der Art und Weise der wirtschaftlichen Entwicklung und die Regulierung der Wirtschaftsstruktur beschleunigen, mit konzentrierter Kraft die Reform und Öffnung nach außen und die selbstständige Innovation voranbringen, mit konzentrierter Kraft die Lebenshaltung der Bevölkerung verbessern und die Harmonie und Stabilität der Gesellschaft fördern, umfassend den sozialistischen wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und sozialen Aufbau sowie den Aufbau der sozialistischen ökologischen Zivilisation vorantreiben, den Prozess des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand beschleunigen und durch Anstrengungen die gute und schnelle Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft überhaupt realisieren.

Die erwarteten Hauptziele für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung überhaupt in diesem Jahr sind folgende: Das Bruttoinlandsprodukt soll um etwa 8% steigen; die Zahl der neuen Beschäftigten in den Städten soll um über 9 Millionen erhöht werden und die Quote der registrierten Arbeitslosen in den Städten bei höchstens 4,6% gehalten werden; die Wachstumsrate der Endverbraucherpreise soll bei etwa 3% gehalten werden; die internationale Zahlungsbilanz soll verbessert werden. Hiermit soll nachdrücklich erklärt werden, dass bei der Formulierung des Ziels, dass das Bruttoinlandsprodukt um etwa 8% steigen soll, vor allem das Eigenschaftswort "gut" an erste Stelle gesetzt wird und Arbeitsschwerpunkte verschiedener Seiten durch die Anleitung auf die Veränderung der Art und Weise der wirtschaftlichen Entwicklung und die Regulierung der Wirtschaftsstruktur verlagert werden. Bei der Formulierung des Ziels, dass die Wachstumsrate der Endverbraucherpreise bei etwa 3% gehalten werden soll, wurden die als Faktor wirkende und stärkere Einflussnahme der Preisbewegungen im vorigen Jahr auf die Preisindizes in diesem Jahr, die mittelbare Auswirkung der Preise der internationalen Hauptgüter, die verzögerte Auswirkung der Zunahme der inländischen Geldversorgung und Kreditvergabe sowie die Belastbarkeit der Bevölkerung umfassend berücksichtigt und ein bestimmter Spielraum der Reform der Steuern und Gebühren für die Nutzung der Ressourcen und der Umwelt sowie der Reform der Preise der ressourcenintensiven Produkte gewährt.