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Tätigkeitsbericht der Regierung 2016
  ·   2018-01-24  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Tätigkeitsbericht
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Die Schlüsselfunktion effektiver Investitionen für die Stabilisierung des Wachstums und die Regulierung der Wirtschaftsstruktur soll entfaltet werden. In unserem Land gibt es in Bereichen der Infrastruktur und der Lebenshaltung der Bevölkerung viele Unzulänglichkeiten. Die Industrien müssen dringend umgestaltet und auf eine neue Stufe gehoben werden. Für effektive Investitionen haben wir noch einen sehr großen Handlungsspielraum. In diesem Jahr soll eine Reihe wichtiger Projekte im 13. Fünfjahresplan in Angriff genommen werden. Die Investitionen ins Eisenbahnwesen sollen mehr als 800 Milliarden Yuan betragen und die Investitionen in den Straßenbau 1,65 Billionen Yuan erreichen. Es gilt, weitere 20 wichtige Wasserbauprojekte in Gang zu setzen und Großprojekte wie Elektrizitätserzeugung durch Wasserkraft und durch Kernenergie sowie Elektrizitätsverteilung durch Ultrahochspannungsleitungen, intelligente Elektrizitätsnetze und Pipelinenetze für Erdöl und Erdgas sowie städtischen Schienenverkehr aufzubauen. Die Investitionen im Rahmen des zentralen Haushalts werden auf 500 Milliarden Yuan veranschlagt. Es gilt, die Reform des Systems von Investition und Finanzierung zu vertiefen, weiterhin in marktorientierter Vorgehensweise die Spezialfonds für Bauwesen aufzubringen, die Umwandlung von Struktur und Eigentumsformen der Finanzierungsplattformen der Lokalregierungen für die marktorientierte Geldmittelbeschaffung voranzutreiben, die wertpapiermäßige Umwandlung von infrastrukturellen Einrichtungen und anderem Vermögen zu erforschen und den Umfang der Geldmittelbeschaffung durch Schuldverschreibungen zu vergrößern. Wir sollen das Modell der Kooperation zwischen der Regierung und dem gesellschaftlichen Kapital vervollkommnen, den Fonds für die Anleitung von Investitionen aus öffentlichen Finanzen und Privatkapital in Höhe von 180 Milliarden Yuan gut verwenden und Verträge gesetzesgemäß und strikt erfüllen, damit die Aktivität der gesellschaftlichen Kapitalgeber zur Teilnahme voll zur Entfaltung gebracht wird.

Die Urbanisierung neuen Typs soll tief gehend vorangetrieben werden. Die Urbanisierung ist der zwangsläufige Weg der Modernisierung und bildet in unserem Land das größte Potenzial in der Inlandsnachfrage und die stärkste Triebkraft der Entwicklung. In diesem Jahr soll mit Nachdruck die Arbeit in den folgenden drei Bereichen gut angepackt werden. Erstens soll die Integration der aus der Landwirtschaft freigesetzten Landbewohner in die Stadtbevölkerung beschleunigt werden. Es gilt, die Reform des Systems der Haushaltsregistrierung zu vertiefen und die Bedingungen für die Ansiedlung in den Städten zu lockern. Die politische Maßnahme zur Verknüpfung der Transferzahlung und der Erweiterung der Bodennutzung für Bauzwecke mit der Ansiedlung der aus der Landwirtschaft freigesetzten Landbewohner ist auszuarbeiten und zu vervollständigen, dabei sollen die Städte, die relativ viele solche Landbewohner aufgenommen haben, bei Investitionen aus dem zentralen Haushalt bevorzugt werden. Der Umfang der umfassenden Pilotprojekte zur Urbanisierung neuen Typs soll erweitert werden. Der Wohnsitzausweis besitzt hohe Werte und soll alle in Städten dauerhaft ansässigen Bewohner beschleunigt abdecken, die noch nicht von der Haushaltsregistrierung erfasst sind, damit sie nach Recht und Gesetz in den Genuss von grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen hinsichtlich der allgemeinen Schulpflicht, der Beschäftigung und der medizinischen Betreuung am Wohnort kommen. Mittelgroße und kleine Städte sowie Kleinststädte in den zentralen und westlichen Gebieten sollen entwickelt werden, wodurch es mehr bäuerlichen Wanderarbeitern ermöglicht wird, in der Nähe ihrer Wohnorte einer Berufstätigkeit nachzugehen und Existenzgründungen vorzunehmen, damit sie sowohl Geld verdienen, als auch sich um die Familie kümmern können. Zweitens soll der Aufbau des Wohnungsbauprojektes für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende vorangetrieben und die gesunde Entwicklung des Immobilienmarktes gefördert werden. In diesem Jahr sollen 6 Millionen Wohnungen in Stadtvierteln mit baufälligen Behelfsbehausungen umgebaut werden. Der Anteil der Einwohner, die bei der Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen Behelfsbehausungen durch finanzielle Entschädigung untergebracht werden, soll erhöht werden. Es gilt, die Steuer- und Kreditpolitik zur Unterstützung der rationalen Anschaffung und Nutzung von Eigentumswohnungen zu vervollkommnen und dem konstanten Bedarf der Einwohner an Eigentumswohnungen sowie ihrem Bedarf an Wohnungen zur Verbesserung ihrer Wohnbedingungen Rechnung zu tragen, damit der Lagerbestand an Immobilien durch ortsgebundene Maßnahmen aufgelöst und eine stabile Funktion des Immobilienmarktes gefördert wird. Ein System des Wohnungswesens zur parallelen Förderung von Vermietung und Anschaffung soll etabliert und die von auswärts kommenden Einwohner, die die erforderlichen Voraussetzungen erfüllen, sollen schrittweise in die Zielgruppe des Angebots der Wohnungen der öffentlich geregelten Vermietung einbezogen werden. Drittens soll die Verwaltung der Stadtplanung und des Städtebaus intensiviert werden. Die Wissenschaftlichkeit, Voraussehbarkeit und Autorität sowie der öffentliche Zugang zur Stadtplanung sind zu stärken und die Verbindung verschiedener Pläne zu einem Gesamtplan ist voranzutreiben. Der Bau umfassender städtischer unterirdischer Rohrkorridore mit einer Länge von über 2000 Kilometern soll begonnen werden. Wir sollen umweltfreundliche Gebäude und Baumaterialien aktiv verbreiten, Stahlkonstruktion und Fertigbau tatkräftig entwickeln, die standardisierte Bauweise beschleunigt verbreiten und das bautechnische Niveau sowie die Qualität der Bauprojekte erhöhen. Die Innovation des Systems der städtischen Verwaltung soll vorangetrieben werden. Es gilt, intelligente Städte aufzubauen, die öffentlichen Verkehrsnetze zu vervollkommnen und hervorstechende Probleme wie Verkehrsstaus zu lösen sowie die Wohnumgebungen zu verbessern, damit die Bevölkerung ein noch sorgenfreieres, bequemeres und glücklicheres Leben führt.

Das Gefüge der regionalen Entwicklung soll optimiert werden. Es gilt, den Aufbau von „einem Gürtel und einer Straße“ tief greifend voranzutreiben, den Grundriss für den Plan der koordinierten und synchronen Entwicklung der Städte Beijing und Tianjin sowie der Provinz Hebei durchzuführen und die Entwicklung des Wirtschaftsgürtels am Jangtse zu beschleunigen. Wir sollen den Plan für die groß angelegte Erschließung der westlichen Gebiete in der Periode des 13. Fünfjahresplans ausarbeiten und durchsetzen, eine neue Runde der Strategie zur Wiederbelebung der alten Industriebasen in Nordostchina und anderen Gebieten durchführen, den neuen Zehnjahresplan für die Förderung des Aufstiegs der zentralen Gebiete bekannt geben und die östlichen Gebiete dabei unterstützen, als Vorreiter Durchbrüche im Bereich Erneuerung des Systems und einheitliche Planung von Land und Meer zu erzielen. Die Strukturumwandlung und Niveauhebung der Wirtschaft in Regionen, die durch die Lieferung von Ressourcen geprägt sind, sollen vorangebracht werden. Die Entwicklung in den alten revolutionären Stützpunktgebieten, den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten, den Grenzgebieten und den armen Gebieten ist zu unterstützen. Es gilt, eine nationale maritime Strategie auszuarbeiten und durchzuführen, die maritimen Rechte und Interessen des Landes zu wahren, die Ökosysteme und die Umwelt des Meeres zu schützen, die Spielräume der blauen Wirtschaft zu erweitern und unser Land zu einer maritimen Großmacht aufzubauen.

(4) Die Entwicklung der modernen Landwirtschaft soll beschleunigt und die ständige Erhöhung des Einkommens der Bauern gefördert werden. Wir sollen die Arbeit bezüglich der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern weiter unablässig und gut verrichten, die Politik vervollkommnen, die die Landwirtschaft verstärkt und der Landwirtschaft, den ländlichen Gebieten und den Bauern Vergünstigungen gewährt sowie den Bauern den Erwerb von Reichtum ermöglicht, die Reformen auf dem Land vertiefen, die Kanäle zur Beschäftigung der Bauern und zur Erhöhung ihres Einkommens ausbauen und die Qualität, Effizienz und Konkurrenzfähigkeit der Landwirtschaft mit konzentrierten Kräften erhöhen.

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Mehr dazu:
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