Um die Arbeit für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in der Periode des 13. Fünfjahresplans gut zu leisten und das Ziel der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu verwirklichen, sind drei Punkte mit konzentrierten Kräften in den Griff zu bekommen: Erstens müssen wir die Entwicklung als allerwichtigste Aufgabe unablässig anpacken. Die Entwicklung ist das oberste Prinzip und der Schlüssel zur Lösung aller Probleme unseres Landes. Die kommenden fünf Jahre sind eine wichtige Phase für die Überwindung der „Falle des mittleren Einkommens“. Verschiedene Widersprüche und Risiken nehmen deutlich zu. Bei der Entwicklung ist es wie bei einer Bootsfahrt gegen den Strom, kein Fortschritt bedeutet also schon Rückschritt. Wir müssen unbeirrt am Wirtschaftsaufbau als zentraler Arbeit festhalten, die wissenschaftlich begründete Entwicklung vorantreiben und Risiken sowie Herausforderungen angemessen begegnen, damit die chinesische Wirtschaft wie ein riesiges Schiff Wind und Wogen trotzend auf das Fernziel zusteuert. Zweitens müssen wir die strukturelle Reform tatkräftig vorantreiben. Bei der gegenwärtigen Entwicklung bestehen Probleme bezüglich der gesamten Wirtschaftsleistung und strukturelle Probleme nebeneinander, wobei die letzteren noch hervorstechender sind. Es gilt, durch die Reform die strukturelle Regulierung voranzutreiben. Während die gesamte Nachfrage angemessen erweitert wird, soll die strukturelle Reform der Angebotsseite mit Nachdruck und gut angepackt werden. Dabei sollen Reduzierungen und Vergrößerungen vorgenommen werden: Bei der Reduzierung handelt es sich um die Verringerung von ineffektiven Angeboten und von Angeboten auf niedrigem Niveau, bei der Vergrößerung um die Erweiterung von effektiven Angeboten und von Angeboten auf mittlerem und hohem Niveau. Es gilt, das Angebot der öffentlichen Güter und Dienstleistungen zu vergrößern, damit das Angebot und die Nachfrage die Wirtschaftsentwicklung koordiniert fördern. Es gilt des Weiteren, die totale Faktorproduktivität zu erhöhen und unaufhörlich die gesellschaftlichen Produktivkräfte freizusetzen und zu entwickeln. Drittens müssen wir die alten und neuen Triebkräfte der Entwicklung beschleunigt miteinander koppeln und transformieren. In der Wirtschaftsentwicklung findet zwangsläufig ein Prozess der Ersetzung der alten Triebkräfte durch neue statt. Wenn erstere an Stärke verlieren und schwach werden, treten letztere notwendigerweise auf den Plan und erstere brauchen eine Transformation. Daraus entstehen zwei neue Motoren, die dann ein nachhaltiges Wachstum der Wirtschaft fördern und sie auf eine neue Stufe heben können. Zurzeit befindet sich die Entwicklung unseres Landes genau in einer solchen entscheidenden Phase. Wir müssen die neuen Triebkräfte herausbilden und stärken und die neue Wirtschaft beschleunigt entwickeln. Es gilt, neue Technologien, Industrien und Geschäftsformen dazu zu bringen, sich beschleunigt zu entwickeln. Durch Innovationen in Systemen und Mechanismen soll die Entwicklung der Wirtschaft des Teilens gefördert werden. Es gilt, Plattformen dafür zu errichten und die Cluster der neuen aufstrebenden Industrien wie der Hightechindustrie und der modernen Dienstleistungswirtschaft auszubauen und neue Motoren von starker Dynamik zu schaffen. Unter Zuhilfenahme moderner Technik wie Informationstechnik und Internet soll die Umwandlung der Produktions-, Verwaltungs- und Vertriebsmodelle vorangetrieben und die Produktions-, Lieferungs- und Wertschöpfungsketten sollen umgestaltet werden. Die traditionellen Triebkräfte sollen umgebaut und ihr Niveau soll gehoben werden, damit sie ihre neue Vitalität und Dynamik entfalten.

Im Grunde genommen liegt die unerschöpfliche Kraftquelle der Entwicklung in der Bevölkerung. Die mehr als 900 Millionen Arbeitskräfte und mehr als 100 Millionen an Hochschulen bzw. fachlich ausgebildeten Fachkräfte sind unsere größte Ressource und Stärke. Wir sollen die Transformation der alten Triebkräfte in die neuen Triebkräfte verwirklichen und die Entwicklung dahingehend orientieren, sich mehr auf Humanressourcen und Fachkräfte sowie Innovationen zu stützen. Dies ist sowohl ein schmerzhafter Prozess der Regulierung als auch ein Prozess der aussichtsreichen Niveauhebung. Sobald diese entscheidende Phase bewältigt ist, kann die chinesische Wirtschaft nach der harten Bewährungsprobe sicher den Wiederaufstieg erlangen und wieder Glanzleistungen vollbringen.

Im Ausblick auf die kommenden fünf Jahre sind wir voller Siegeszuversicht. Das Ziel der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand wird fristgerecht verwirklicht werden. Die Bevölkerung wird ein noch schöneres Leben führen. Noch glänzender werden sicher die Perspektiven der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung sein!

III. Arbeitsschwerpunkte im Jahr 2016 

In diesem Jahr beginnt die entscheidende Phase der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und auch in diesem Jahr wird die Lösung der Schlüsselprobleme in der strukturellen Reform vorangetrieben. Um eine gute Regierungsarbeit zu leisten, müssen wir das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten, den Geist des XVIII. Parteitags und der 3., 4. und 5. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Partei umfassend durchführen, uns von der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept leiten lassen und den Geist einer Reihe wichtiger Reden von Generalsekretär Xi Jinping tief gehend in die Praxis umsetzen. Wir müssen gemäß der Gesamtanordnung der Integration der fünf Dimensionen des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung in eine Einheit (Aufbau der Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft und einer ökologischen Zivilisation) und der strategischen Anordnung für die Vier Umfassenden Handlungen (umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, umfassende Vertiefung der Reform, umfassendes Vorantreiben der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates und umfassende strenge Führung der Parteimitglieder) auf der Reform und Öffnung beharren und uns daran halten, die Entwicklung mit den neuen richtungsweisenden Konzepten voranzubringen. Wir müssen am allgemeinen Prinzip der Arbeit festhalten, Fortschritte bei Beibehaltung der Stabilität anzustreben. Es gilt, sich dem Zustand der neuen Normalität in der Wirtschaftsentwicklung anzupassen und die generellen Gedankengänge, dass die makroökonomische Politik stabil bleibt, die Industriepolitik zielgerichtet ist, die mikroökonomische Politik Flexibilität aufweist, die Reformpolitik tatsächlich durchgeführt wird und die Sozialpolitik eine grundlegende Garantie bietet, in die Praxis umzusetzen. Wir sollen ein Gleichgewicht zwischen der Stabilisierung des Wachstums und der Regulierung der Wirtschaftsstruktur gut erfassen, den Wirtschaftsablauf in einem rationalen Spielraum aufrechterhalten, die strukturelle Reform der Angebotsseite mit konzentrierten Kräften intensivieren, neue Triebkräfte der Entwicklung beschleunigt herausbilden, die traditionellen verhältnismäßigen Stärken umgestalten und ihr Niveau heben. Wir sollen des Weiteren die Auflösung von Überkapazitäten, den Abbau von Lagerbeständen, die Aufhebung von Leverages, die Kostensenkung und die Behebung von Unzulänglichkeiten gut anpacken, die Gewährleistung der Lebenshaltung der Bevölkerung verstärken und die Risiken wirklich verhüten und kontrollieren, um durch Anstrengungen einen guten Start der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung für die Periode des 13. Fünfjahresplans zu verwirklichen.

Die Hauptzielvorgaben für die Entwicklung in diesem Jahr sind folgende: Das Bruttoinlandsprodukt soll um 6,5% bis 7% steigen, die Wachstumsrate der Verbraucherpreise soll bei etwa 3% liegen, die Zahl der Beschäftigten in den Städten soll um mehr als 10 Millionen erhöht und die Quote der registrierten Arbeitslosen in den Städten unter 4,5% gehalten werden. Der Im- und Export sollen wieder stabilisiert und eine Wende zum Guten realisiert sowie eine grundsätzlich gleichgewichtige internationale Zahlungsbilanz erreicht werden. Das Einkommenswachstum der Bevölkerung soll grundsätzlich im Einklang mit dem Wirtschaftswachstum realisiert werden. Der Energieverbrauch in Relation zum Bruttoinlandsprodukt soll um mehr als 3,4% gesenkt und die Gesamtausstoßmenge von Hauptschadstoffen weiter verringert werden.

Bei der Zielvorgabe von 6,5% bis 7% für das Wirtschaftswachstum werden die Verknüpfung mit dem Ziel der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und der Bedarf des Vorantreibens der strukturellen Reform berücksichtigt. Diese Zielvorgabe ist auch der Stabilisierung und der Anleitung der Markterwartungen dienlich. Die Stabilisierung des Wachstums trägt in erster Linie zur Absicherung der Beschäftigung und zum Angebot von Vorteilen für die Lebenshaltung der Bevölkerung bei. Wenn die Wachstumsrate 6,5% bis 7% erreicht, kann eine relativ ausreichende Beschäftigung realisiert werden.

Aufgrund einer umfassenden Analyse der Umstände verschiedener Seiten wird die Entwicklung unseres Landes in diesem Jahr mit noch mehr und größeren Schwierigkeiten und ernsteren Herausforderungen konfrontiert sein. Deswegen sollen wir in ausreichendem Maße auf härtere Kämpfe gefasst sein. International gesehen erfährt die globale Wirtschaft eine tief greifende Anpassung, es fehlt der Wiederbelebung an Triebkraft, der internationale Handel gerät in einen Abschwung, der Finanzmarkt und der Markt für Massengüter zeigen Schwankungen und die geopolitischen Risiken nehmen zu. Der Einfluss der Zunahme von instabilen und unbestimmten Faktoren im internationalen Umfeld auf die Entwicklung unseres Landes soll nicht unterschätzt werden. Inländisch gesehen kommen die über längere Zeit angehäuften Widersprüche und Risiken weiter zum Vorschein, das Einlegen eines neuen Gangs im Wirtschaftswachstum, die Schwierigkeiten der strukturellen Regulierung und die Transformation der alten Triebkräfte in neue verflechten sich und der Abwärtsdruck auf die Wirtschaft vergrößert sich. Aber die Schwierigkeiten und Herausforderungen sollen keine Angst hervorrufen. Die Entwicklung Chinas vollzieht sich seit jeher durch die Bewältigung von Herausforderungen. Es gibt keine Hürde, die nicht genommen werden kann. Nach vielen Jahren der rasanten Entwicklung verfügt unser Land über eine solide materielle Grundlage, die Wirtschaft besitzt eine starke Belastbarkeit, ein gewaltiges Potenzial und einen großen Handlungsspielraum. Reform und Öffnung geben kontinuierlich neue Impulse und bei der Erneuerung der makroökonomischen Steuerung wurden reiche Erfahrungen gesammelt. Insbesondere haben wir die starke Führung der KP Chinas und das System des Sozialismus chinesischer Prägung. Das chinesische Volk ist fleißig und fähig. Solange wir am gleichen Strang ziehen und die gegenwärtigen Schwierigkeiten gemeinsam meistern, können wir die Ziele der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in diesem Jahr bestimmt verwirklichen.