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Tätigkeitsbericht der Regierung 2016
  ·   2018-01-24  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Tätigkeitsbericht
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Das Angebot an Produkten und Dienstleistungen soll durch Anstrengungen verbessert werden. Es gilt nachdrücklich, drei Bereiche gut anzupacken: Erstens soll die Qualität der Konsumgüter erhöht werden. Es gilt, die Normen für die Qualität und Sicherheit beschleunigt an die internationalen Normen zu koppeln, ein System für Strafschadenersatz bezüglich der Qualität der Waren aufzubauen, die Unternehmen anzuspornen, die individualisierte maßgeschneiderte Sonderanfertigung und die flexible Produktion zu entfalten, den durch unermüdliche Vervollkommnung und Perfektion gekennzeichneten Geist von Handwerksmeistern herauszubilden sowie die Angebotspalette zu erneuern, die Qualität zu erhöhen und Markenerzeugnisse zu schaffen. Zweitens soll die Niveauhebung der Fertigungsindustrie gefördert werden. Der Plan „Made in China Plus Internet“ soll tief greifend vorangetrieben, einige staatliche Plattformen für Innovation in der Fertigungsindustrie sollen aufgebaut, eine Reihe von beispielgebenden Projekten für die intelligente Fertigung durchgeführt und Großprojekte wie die Verstärkung der industriellen Grundlage, die umweltbewusste Herstellung und die High-End-Anlagenfertigung in Angriff genommen werden. Die Durchführung von Projekten zur Umgestaltung und Niveauhebung wichtiger Technologien soll organisiert werden. Drittens soll die Entwicklung des modernen Dienstleistungssektors beschleunigt werden. Eine neue Runde der staatlichen Pilotversuche zur umfassenden Reform des Dienstleistungssektors ist in Gang zu setzen, das Projekt zur Erneuerung des Hightech-Dienstleistungssektors durchzuführen und die digitale Kreativwirtschaft tatkräftig zu entwickeln. Es gilt, den Marktzugang zu lockern und das Niveau der Spezialisierung der produktionsnahen Dienstleistungswirtschaft und der Verfeinerung der verbrauchernahen Dienstleistungswirtschaft zu erhöhen. Es gilt des Weiteren, eine Reihe von Städten mit leistungsstarken Breitbandnetzen auszurüsten und die Ausstattung von 50 000 Dörfern der administrativen Gliederung mit Glasfasernetzen voranzutreiben, damit mehr Stadt- und Landbewohner in den Genuss eines digitalen Lebens kommen können.

Die Reform der staatseigenen Unternehmen soll tatkräftig vorangetrieben werden. In diesem und im nächsten Jahr sollen wir mit der Reform die Entwicklung fördern und den Kampf zur Lösung der schwierigsten Probleme bei der Steigerung der Qualität und Effizienz von staatseigenen Unternehmen gut und mit Entschlossenheit führen. Wir sollen zudem die Strukturregulierung der staatseigenen Unternehmen, insbesondere der der Zentralregierung unterstehenden Unternehmen, vorantreiben, eine Gruppe von staatseigenen Unternehmen erneuern und entwickeln, eine andere Gruppe dieser Unternehmen umorganisieren und integrieren sowie eine weitere Gruppe überprüfen und aus dem Markt ausgliedern. Es gilt, die Reform hin zur Diversifizierung der Aktienrechte voranzubringen und die Pilotversuche zur Umsetzung von Befugnissen des Vorstandes der Unternehmen, zur marktorientierten Auswahl und Anstellung der Geschäftsführer, zum System der professionellen Manager und zur Wirtschaft der gemischten Eigentumsformen sowie zu Aktienbeteiligungen der Belegschaft von Unternehmen zu entfalten. Die Reform des Systems für Personaleinsatz in Unternehmen ist zu vertiefen und die Etablierung eines der marktorientierten Auswahl und Anstellung entsprechenden Gehaltssystems für Fachkräfte auf hoher Qualifikationsstufe und für Betriebsverwaltungspersonal ist zu erforschen. Die Umorganisation und die Gründung von Investitionsfirmen und Finanzunternehmen für staatseigenes Kapital sollen beschleunigt werden. Es gilt, die Umwandlung der Funktionen der Institutionen für Kontrolle und Verwaltung des Staatsvermögens in die Verwaltung des Kapitals als die Hauptaufgabe voranzutreiben, damit Einbußen an Staatsvermögen verhütet und Werterhaltung und -zuwachs des Staatsvermögens realisiert werden. Den Lokalregierungen sollen mehr Selbstbestimmungsrechte bei der Reform der staatseigenen Unternehmen gewährt werden. Die Trennung der ureigenen Funktionen der staatseigenen Unternehmen von ihren sozialen Funktionen ist zu beschleunigen und ihre geschichtlich hinterlassenen Probleme sind zu lösen, damit staatseigene Unternehmen verschlankt und gestärkt werden und ihre eigentliche Konkurrenzfähigkeit erhöhen können.

Die Vitalität der nicht-gemeineigenen Wirtschaft soll besser stimuliert werden. Wir sollen den Marktzugang in den Bereichen Elektrizität, Telekommunikation, Verkehr, Erdöl, Erdgas und städtische öffentliche Versorgung in hohem Maße lockern, verschiedenartige versteckte Barrieren beseitigen und die privat betriebenen Unternehmen dazu ermutigen, ihre Investitionen aufzustocken und an der Reform der staatseigenen Unternehmen teilzunehmen. Bei Überprüfung und Genehmigung von Projekten, Dienstleistungen für Finanzierung, Finanz- und Steuerpolitik sowie Bodennutzung sollen die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen gleichberechtigt behandelt werden. Es gilt, die Eigentumsrechte der Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen gesetzesgemäß und gleichberechtigt zu schützen, Handlungen zur Verletzung von legitimen Rechten und Interessen der nicht-gemeineigenen Unternehmen und Industriellen strikt aufzudecken und zu ahnden, ein rechtsstaatliches Umfeld zu schaffen, das fair, gerecht, transparent und stabil ist, und neuartige Beziehungen zwischen Regierung und Unternehmen zu gestalten, damit verschiedenartige Unternehmen durch Förderung ihre eigene Stärke zur Entfaltung bringen und sich gemeinsam entwickeln können.

(3) Das Potenzial der Inlandsnachfrage soll voll ausgeschöpft und größere Entwicklungsspielräume sollen erschlossen werden. Wir müssen die Gesamtnachfrage in angemessenem Grad erweitern, die Nachfragestruktur aktiv justieren und reformieren sowie die effektive Kopplung des Angebots an die Nachfrage, die organische Verbindung von Investition und Konsum und die koordinierte Entwicklung von Stadt und Land sowie von verschiedenen Regionen fördern, damit eine stabile und dauerhafte Stütze der Wirtschaftsentwicklung durch die Nachfrage herausgebildet wird.

Die grundlegende Funktion des Konsums für die Ankurbelung des Wirtschaftswachstums soll gestärkt werden. Wir sollen uns der Tendenz der Niveauhebung des Konsums anpassen, politische Hindernisse beseitigen und das Konsumumfeld optimieren sowie die Rechte und Interessen der Konsumenten wahren. Es gilt, die Entwicklung des Konsums von Dienstleistungen in Seniorenbetreuung, Gesundheitspflege, Haushaltshilfe, Bildung und Fortbildung, Kultur und Sport zu unterstützen und neue aufstrebende Konsumbereiche wie Internetinformationen, intelligentes Wohnen und individuelle Modewaren auszubauen. Die Online- und Offline-Koordination und -Interaktion sowie der entsprechende gleichberechtigte Wettbewerb sollen gefördert und die Erneuerung und Strukturumwandlung des stationären Handels vorangetrieben werden. Die Netze von Warenzirkulation und Versandlieferung sollen vervollkommnet und die Entwicklung der Branche Expresslieferung soll vorangetrieben werden. Der Markt der Gebrauchtwagen ist zu beleben, durch neue Energien angetriebene Kraftfahrzeuge, vor allem Elektroautos, sind tatkräftig zu entwickeln und zu verbreiten sowie beschleunigt entsprechende Parkplätze und Ladeeinrichtungen in Städten zu errichten. Wir sollen die Pilotversuche zu Firmen für Konsumfinanzierung landesweit entfalten und Finanzinstitutionen zur Erneuerung der Produkte für Konsumkredite ermutigen. Die Importzölle mancher Konsumgüter sind zu senken und die Zahl von Duty-free-Shops ist zu erhöhen. Wir sollen das System des bezahlten Urlaubs in die Praxis umsetzen, den Aufbau der Einrichtungen für Reiseverkehr, touristische Ziele und Sehenswürdigkeiten sowie Auto-Campingplätze verstärken und die Ordnung auf dem touristischen Markt standardisieren, um einer Zeit des aufstrebenden Massentourismus entgegenzugehen.

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