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Tätigkeitsbericht der Regierung 2016
  ·   2018-01-24  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Tätigkeitsbericht
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– Die Urbanisierung neuen Typs und die Modernisierung der Landwirtschaft sollen vorangebracht und eine koordinierte Entwicklung von Stadt und Land sowie von verschiedenen Regionen soll gefördert werden. Die Verkleinerung des Gefälles zwischen Stadt und Land sowie zwischen verschiedenen Regionen ist sowohl der Schwerpunkt bei der Regulierung der Wirtschaftsstruktur als auch der Schlüssel zur Entfaltung des Entwicklungspotenzials. Es gilt, die Urbanisierung neuen Typs mit den Menschen im Mittelpunkt tief gehend voranzutreiben und etwa 100 Millionen aus der Landwirtschaft freigesetzte Landbewohner sowie andere ständig in Städten wohnende Menschen durch städtische Haushaltsregistrierung abzudecken. Es gilt des Weiteren, die Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen Behelfsbehausungen und dörflichen Stadtteilen für etwa 100 Millionen Stadtbewohner zu vollenden und etwa 100 Millionen Menschen in den zentralen und westlichen Gebieten in der Nähe ihrer Wohnorte in die Urbanisierung einzubeziehen. Bis zum Jahr 2020 soll die dauerhaft ansässige Stadtbevölkerung im Zuge der Urbanisierung einen Anteil von 60% erreichen; die Rate der von der Haushaltsregistrierung erfassten und in die Urbanisierung einbezogenen Einwohner soll sich auf 45% belaufen. Wir sollen eine Reihe von Projekten wie Wasserbau, Landmaschinen und moderne Saatgutindustrie durchführen und in der Landwirtschaft die Großbewirtschaftung, die regionale Standortverteilung, die standardisierte Produktion und die vergesellschafteten Dienstleistungen vorantreiben. Bis zum Jahr 2020 sind die Versorgung sowie die Qualität und Sicherheit der Hauptagrarprodukte wie Getreide besser zu gewährleisten, das Niveau der Modernisierung der Landwirtschaft ist beachtlich zu heben und neue Erfolge beim Aufbau neuer Dörfer sind zu erzielen. Wir sollen die gesamte Strategie für die Entwicklung von verschiedenen Regionen als Grundlage und die drei großen Strategien als Orientierung betrachten, um eine senkrechte und eine waagrechte Wirtschaftsachse mit den Wirtschaftsgürteln in Küstengebieten, im Einzugsgebiet des Jangtse und in den Gebieten entlang den Haupteisenbahnlinien als Hauptträgern sowie eine Reihe von Städtegruppen und Polen für das Wirtschaftswachstum mit stark ausstrahlender und anleitender Funktion herauszubilden. Der Aufbau der wichtigen infrastrukturellen Einrichtungen soll verstärkt werden. Die in Betrieb befindlichen Hochgeschwindigkeitsstrecken sollen 30 000 Kilometer erreichen und über 80% der großen Städte abdecken. Die dem Verkehr übergebenen neu- und umgebauten Autobahnen sind auf etwa 30 000 Kilometer zu erweitern. Es gilt, die Abdeckung der Städte und ländlichen Gebiete mit Breitband-Netzen zu realisieren.

– Die Herausbildung einer grünen Produktions- und Lebensweise soll gefördert und die Verbesserung der Ökosysteme und der Umwelt beschleunigt werden. Wir sollen daran festhalten, in der Entwicklung den Schutz zu realisieren und beim Schutz die Entwicklung zu fördern, und den Aufbau der ökologischen Zivilisation kontinuierlich vorantreiben. Es gilt, den Aktionsplan für Verhütung und Beseitigung der Luft-, Wasser- und Bodenverschmutzung tief gehend auszuführen, eine rote Linie für den Schutz von Ökoräumen festzulegen, Ökoprojekte für Berge, Gewässer, Seen, Wälder und Äcker voranzutreiben und den Schutz und die Wiederherstellung der Ökosysteme zu intensivieren. In den kommenden fünf Jahren sind der Wasser- und Energieverbrauch sowie die Kohlendioxidemission in Relation zum Bruttoinlandsprodukt um 23%, um 15% bzw. um 18% zu senken. Der Prozentsatz der bewaldeten Fläche soll bei 23,04% liegen. Die Effizienz der Erschließung und Nutzung von Energien und Ressourcen soll beachtlich erhöht und die Qualität der Ökosysteme und der Umwelt allgemein verbessert werden. Besonders beim Kampf gegen Smog sollen deutliche Fortschritte erzielt werden. Der Prozentsatz der Tage mit guter Luftqualität in Städten ab Distriktebene aufwärts soll auf über 80% steigen. Wir müssen unablässig danach streben, China zu einem schönen Land mit blauem Himmel, grünem Land und klarem Wasser aufzubauen.

– Die Reform und Öffnung sollen vertieft und neue Systeme der Entwicklung geschaffen werden. Von Grund auf soll sich die Entwicklung auf die Reform und Öffnung stützen. Wir müssen die Reform umfassend vertiefen und an dem grundlegenden Wirtschaftssystem festhalten sowie es vervollkommnen. Es gilt, ein modernes System der Eigentumsrechte ins Leben zu rufen und den Aufbau der rechtsstaatlichen Regierung im Großen und Ganzen zu vollenden, damit der Markt bei der Allokation von Ressourcen die entscheidende Rolle spielt, die Funktion der Regierung besser zur Entfaltung gebracht wird und Systeme, Mechanismen und Entwicklungsformen zur Führung der neuen Normalität in der Wirtschaftsentwicklung beschleunigt herausgebildet werden. Der Aufbau von „einem Gürtel und einer Straße“ soll wichtige Fortschritte erzielen. Die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Produktionskapazität soll neue Durchbrüche erzielen. Der Außenhandel muss hin zum Im- und Export von Qualitätswaren aufgewertet werden. Der Anteil des Dienstleistungshandels soll beträchtlich erhöht werden. Unser Land muss sich von einer quantitativ großen Handelsnation zu einer qualitativ starken Handelsnation entwickeln. Das Verwaltungssystem, das auswärtigen Investitionen bereits vor dem Marktzugang die Inländerbehandlung gewährt und sie mit der Negativliste verwaltet, ist umfassend zu praktizieren. Ein hohem Standard entsprechendes Netzwerk der Freihandelszonen ist schrittweise zu etablieren. Ein neues System und ein neues Gefüge der nach außen geöffneten Wirtschaft sind im Großen und Ganzen herauszubilden.

– Die Lebenshaltung und das Wohlergehen der Bevölkerung sollen kontinuierlich gefördert werden, damit die Bevölkerung in den gemeinsamen Genuss der Früchte der Entwicklung kommt. Wir müssen an den Entwicklungsgedanken festhalten, das Volk ins Zentrum zu stellen, und Unzulänglichkeiten in der Gewährleistung der grundlegenden Lebenshaltung der Bevölkerung durch Bemühungen beheben, damit sie festen Schrittes auf den gemeinsamen Wohlstand zusteuert. Wir müssen den Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung mit Entschiedenheit gewinnen. Die nach den geltenden Normen unseres Landes als Arme eingestuften Landbewohner sollen aus der Armut befreit werden, alle „armen Kreise“ sollen dieses Etikett als solche abstreifen und die regionale großflächige Armut soll beseitigt werden. Eine Liste für die staatlichen Projekte der grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen soll erstellt werden. Ein faireres und nachhaltigeres Sozialabsicherungssystem soll etabliert und vervollständigt werden. Projekte zur Standardisierung von Schulen für die Umsetzung der allgemeinen Schulpflicht, zur Verbreitung der Schulbildung in der Oberstufe der Mittelschule und zum Aufbau weltweit erstklassiger Hochschulen und Fachrichtungen sollen durchgeführt werden; die durchschnittliche Bildungsdauer der erwerbstätigen Bevölkerung soll von 10,23 auf 10,8 Jahre angehoben werden. Es gilt, für mehr als 50 Millionen Menschen neue Arbeitsplätze in Städten zu schaffen, das Einkommensverteilungssystem zu vervollkommnen, das Einkommensgefälle zu verkleinern und den Anteil der durchschnittlich Verdienenden zu vergrößern. Wir sollen das System zur Gewährleistung von Wohnraum vervollkommnen und in den Stadtvierteln mit baufälligen Behelfsbehausungen 20 Millionen Wohnungen umbauen. Der Aufbau eines Landes mit gesunder Bevölkerung soll vorangetrieben und die durchschnittliche Lebenserwartung um ein Jahr erhöht werden. Es gilt, der Alterung der Bevölkerung aktiv zu begegnen. Ein modernes System der öffentlichen kulturellen Dienstleistungen ist aufzubauen und Projekte wie die Erhöhung der moralischen Integrität der Bürger sowie die Übernahme und Fortführung chinesischer Kultur sind durchzuführen. Wir müssen der Bevölkerung sowohl ein wohlhabenderes materielles Leben ermöglichen, als auch ihr geistiges Leben zunehmend bereichern.

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