Verehrte Abgeordnete!

Im Jahr 2015 trat der 12. Fünfjahresplan in die Schlussphase ein. In diesen vergangenen fünf Jahren lenkten die bei der Entwicklung unseres Landes erzielten Erfolge weltweit die Aufmerksamkeit auf sich. Angesichts des verwickelten und komplizierten internationalen Umfeldes und der schweren und schwierigen Aufgaben der Reform sowie der Entwicklung und der Beibehaltung der Stabilität im Inland hielten wir seit dem XVIII. Parteitag unter der starken Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genossen Xi Jinping als Generalsekretär weiter am allgemeinen Prinzip der Arbeit fest, nämlich Fortschritte bei Beibehaltung der Stabilität anzustreben, und vertieften die Reform und Öffnung. Wir führten eine Reihe wichtiger Maßnahmen durch, die sowohl für die Gegenwart als auch für die Zukunft förderlich sind. Die im 12. Fünfjahresplan festgelegten Hauptziele und -aufgaben wurden umfassend verwirklicht bzw. erfüllt. Erstens wurde eine nachhaltige und relativ schnelle Wirtschaftsentwicklung realisiert. Das jährliche durchschnittliche Wachstum des Bruttoinlandsprodukts lag bei 7,8%. Die gesamte Wirtschaftsleistung steht weltweit an zweiter Stelle. Unser Land ist bereits die weltweit größte Warenhandelsnation und ein wichtiger Auslandsinvestor geworden. Zweitens erzielte die Regulierung der Wirtschaftsstruktur signifikante Fortschritte. Die Dienstleistungsbranchen sind bereits zum größten Wirtschaftssektor geworden, die Integration der Industrialisierung und Informatisierung wurde vertieft und die umfassende Produktionskapazität der Landwirtschaft merklich gestärkt. Der Konsum bildet die Haupttriebkraft zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums. Die Stadtbewohner machen mehr als die Hälfte der Bevölkerung aus. Der Energieverbrauch in Relation zum Bruttoinlandsprodukt wurde um 18,2% gesenkt und die Gesamtausstoßmenge von Hauptschadstoffen um mehr als 12% verringert. Drittens wurde das Niveau der Infrastruktur umfassend und in hohem Maße gehoben. Die in Betrieb befindlichen Eisenbahnlinien betrugen 121 000 Kilometer, darunter mehr als 19 000 Kilometer Hochgeschwindigkeitsstrecken, die über 60% aller Hochgeschwindigkeitsstrecken der Welt ausmachten. Die Länge der dem Verkehr übergebenen Autobahnen übertraf die Marke von 120 000 Kilometern. Der Wassertransfer im Projekt für die östliche und zentrale Route des Großaufbauprojekts der Wasserumleitung von Süd- nach Nordchina wurde realisiert und das weltweit größte 4G-Netz wurde fertig gestellt. Viertens wurden große Durchbrüche in der wissenschaftlich-technischen Innovation erzielt. In der Grundlagenforschung wie Quantenkommunikation, Neutrinooszillation und eisenbasierte Hochtemperatur-Supraleitung wurde eine Reihe originärer Forschungsergebnisse erzielt. Projekte wie die bemannte Raumfahrt, Erkundung des Mondes und Tiefseeerkundung erreichten ein weltweit hohes Niveau. Fünftens wurde der Lebensstandard der Bevölkerung erheblich verbessert. Das Einkommen der Einwohner erhöhte sich schneller als Wirtschaftswachstum. Das Einkommensgefälle zwischen Stadt- und Landbewohnern verkleinerte sich kontinuierlich. Die Zahl der Beschäftigten in den Städten wuchs um mehr als 64 Millionen. Im städtischen Wohnungsbauprojekt für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende wurden 40,13 Millionen Wohnungen fertig gestellt und bis zu 100 Millionen Menschen zogen mit großer Freude in die neuen Wohnungen ein. Die Zahl der armen Landbewohner wurde um mehr als 100 Millionen verringert und für über 300 Millionen Landbewohner wurde das Problem der sicheren Trinkwasserversorgung gelöst. Sechstens wurden in der gesellschaftlichen Entwicklung deutliche Erfolge erzielt. Die Bildungsfairness und -qualität wurden deutlich erhöht. Die grundlegende Krankenversicherung deckte die Stadt- und Landbewohner ab, die nicht von der grundlegenden Krankenversicherung für Arbeiter und Angestellte erfasst waren, und die Grundrentenversicherung erfasste mehr als 80% der Stadt- und Landbewohner, die nicht vom grundlegenden Rentensystem für Arbeiter und Angestellte erfasst waren. Die Soft Power wurde kontinuierlich erhöht. Die gesetzesgemäße Verwaltung des Staates wurde umfassend vorangetrieben und die militärische Reform chinesischer Prägung erzielte bedeutende Erfolge. Durch die Bemühungen in den vergangenen fünf Jahren wurden die wirtschaftliche und wissenschaftlich-technische Stärke sowie die Stärke der Landesverteidigung und der internationale Einfluss unseres Landes auf eine neue hohe Stufe gehoben.

Die glänzenden Errungenschaften in der Periode des 12. Fünfjahresplans zeigen vollauf die große Überlegenheit des Sozialismus chinesischer Prägung, verkörpern in konzentrierter Form die unerschöpfliche Kreativität des chinesischen Volkes, stärken erheblich das Selbstvertrauen und den Zusammenhalt der chinesischen Nation und werden die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes sicher ermutigen, im neuen Vormarsch für die Verwirklichung der Ziele „Zweimal hundert Jahre“ mit voller Kraft vorwärts zu schreiten.

II. Hauptziele und -aufgaben sowie 

wichtige Maßnahmen in der Periode des 13. Fünfjahresplans 

Gemäß den „Vorschlägen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zur Ausarbeitung des 13. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft“ hat der Staatsrat den „Grundriss des 13. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft (Entwurf)“ ausgearbeitet und legt ihn der Tagung zur Prüfung vor.

Der „Grundrissentwurf“ orientiert sich fest an dem Ziel der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, zielt auf hervorstechende Probleme wie Ungleichgewicht, Unkoordiniertheit und Unnachhaltigkeit in der Entwicklung ab und stellt nachdrücklich die Forderung, sich die Konzepte der innovationsgetragenen, koordinierten, grünen und durch Öffnung nach außen und gemeinsamen Genuss gekennzeichneten Entwicklung gut zu Eigen zu machen und sie in die Praxis umzusetzen. Er legt die Hauptziele und -aufgaben zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in den kommenden fünf Jahren fest, sieht eine Reihe wichtiger politischer Maßnahmen, Aufbauvorhaben und Projekte vor, die als Stütze der Entwicklung dienen, und hebt folgende sechs Bereiche hervor:

– Ein relativ hohes Wirtschaftswachstum soll beibehalten und die Industrie durch Förderung auf einen mittleren bis oberen Leistungsstand gehoben werden. Das Ziel der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand soll verwirklicht werden. Bis zum Jahr 2020 sollen das Bruttoinlandsprodukt und das Pro-Kopf-Einkommen der Stadt- und Landbewohner im Vergleich zum Jahr 2010 verdoppelt werden. Das durchschnittliche jährliche Wirtschaftswachstum in der Periode des 13. Fünfjahresplans soll bei 6,5% oder darüber gehalten werden. Es gilt, die Optimierung und Niveauhebung der Industriestruktur beschleunigt voranzubringen und eine Anzahl von wichtigen hochtechnologischen Projekten mit starker fördernder Funktion in die Tat umzusetzen. Bis zum Jahr 2020 soll der Anteil der modernen Fertigungsindustrie, der modernen Dienstleistungswirtschaft und der neuen strategischen Industrien in hohem Maße gesteigert werden; die Arbeitsproduktivität je Erwerbstätigen soll von 87 000 Yuan pro Kopf auf mehr als 120 000 Yuan pro Kopf angehoben werden. Bis dahin wird die gesamte Wirtschaftsleistung unseres Landes 90 Billionen Yuan übersteigen und die Qualität und Effizienz der Entwicklung sollen merklich erhöht werden. In einem Entwicklungsland wie China mit einer hohen Einwohnerzahl wird dies eine außerordentlich große Leistung sein.

– Die richtungsweisende Funktion der Innovation soll verstärkt und der Entwicklung ein starker Impuls gegeben werden. Innovation ist die wichtigste Triebkraft zur Führung der Entwicklung und muss ins Zentrum der gesamten Entwicklungslage des Landes gestellt werden. Die Strategie der innovationsgetragenen Entwicklung ist tief greifend zu praktizieren. Wir sollen eine Anzahl von neuen staatlichen wissenschaftlichen und technischen Großprojekten in Gang setzen, eine Reihe von staatlichen Zentren für Wissenschaft und für technische Innovation mit hohem Niveau errichten, eine Anzahl von innovationsorientierten, führenden und international konkurrenzfähigen Unternehmen herausbilden und ausbauen sowie eine Reihe von Pilotzonen für umfassende Innovation und Reform aufbauen. Des Weiteren sollen wir Existenzgründungen und Innovationen durch breiteste Volksmassen ständig vorantreiben, die verbreitete Anwendung von Big Data, Cloud Computing und Internet der Dinge fördern und den Aufbau von einem starken qualitätsorientierten Land und einem Land mit starker Fertigungsindustrie und starkem geistigen Eigentum beschleunigen. Es ist anzustreben, bis zum Jahr 2020 in der Grundlagenforschung, der angewandten Forschung und der strategischen Spitzenforschung bedeutende Durchbrüche zu erzielen. Der Anteil der Ausgaben für Forschung und Entwicklung der ganzen Gesellschaft am Bruttoinlandsprodukt soll sich auf 2,5% belaufen. Der Beitrag der wissenschaftlichen und technischen Fortschritte zum Wirtschaftswachstum soll 60% betragen. Damit soll die Einreihung unseres Landes in die Gruppe der durch Innovation geprägten Länder und in die Gruppe der durch Fachkräfte stark gemachten Länder realisiert werden.