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Tätigkeitsbericht der Regierung 2016
  ·   2018-01-24  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Tätigkeitsbericht
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Im vergangenen Jahr haben wir hauptsächlich folgende Arbeiten geleistet:

Erstens wurde mit konzentrierten Kräften das Wachstum stabilisiert und die Wirtschaftsstruktur reguliert, Risiken wurden verhütet sowie die Art und Weise der makroökonomischen Steuerung erneuert. Zur Bewältigung des immer größer werdenden Abwärtsdrucks auf die Wirtschaft nahmen wir auf der Basis der Steuerung zur Gewährleistung des Wirtschaftsablaufs in einem rationalen Spielraum eine zielgerichtete Steuerung und eine den Gegebenheiten angepasste Steuerung vor. Die proaktive Finanzpolitik legte großen Wert auf die Intensität ihrer Durchsetzung und ihre Wirkungskraft. Der Umfang der strukturellen Steuerermäßigungen wurde erweitert und es wurden allgemeine Gebührenermäßigungen praktiziert. Aus dem Bestand an brachliegenden Finanzmitteln wurde Effizienz erzielt. Es wurden Obligationen der Lokalregierungen emittiert, um einen Schuldenbestand im Wert von 3,2 Billionen Yuan zu ersetzen. Dadurch wurde die Zinsbelastung um etwa 200 Milliarden Yuan verringert und der Druck bezüglich der Rückzahlung von Schulden der Lokalregierungen abgefedert. Die besonnene und sichere Geldpolitik legte großen Wert auf die Ausgewogenheit von Lockerung und Straffung. Die Zinssätze und die Mindestreservesätze wurden mehrmals gesenkt, die Verwaltung des Verhältnisses zwischen Spareinlagen und Krediten wurde reformiert und die Instrumente der Geldpolitik wurden erneuert. Die Unterstützung der Realwirtschaft wurde intensiviert. Effektive Investitionen wurden aufgestockt und Spezialfonds gegründet, um den Aufbau in schwachen Kettengliedern wie Wasserbau, Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen Behelfsbehausungen und ländlichen verfallenen Häusern sowie Eisenbahn- und Straßenbau in zentralen und westlichen Gebieten zu forcieren. Es wurden Förderprojekte zum Konsum in Schwerpunktbereichen durchgeführt. Touristische Reisen der Stadt- und Landbewohner, Onlineshopping, Konsum an Informationen usw. nahmen eine rasante Entwicklung. Im vorigen Jahr begegneten wir außerdem aktiv mannigfaltigen Risiken und Herausforderungen im Finanzsektor wie ungewöhnlichen Schwankungen der Börsen und des Devisenmarktes und haben die entscheidende Linie zur Verhinderung systemischer und regionaler Risiken gehalten und die Sicherheit der Wirtschaft und des Finanzwesens unseres Landes gewahrt.

Zweitens wurde zur Entfaltung der Vitalität des Marktes die Intensität der Reform und Öffnung gesteigert. Wir verzichteten auf massive Stimulationen wie „flächendeckende extensive Fördermaßnahmen“, stattdessen brachten wir die strukturelle Reform kontinuierlich voran. Die Reform hin zu Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung, Verbindung von Lockerung und Kontrolle sowie Optimierung der Dienstleistungen wurde tief gehend vorangetrieben. 311 Gegenstände der administrativen Überprüfung und Genehmigung wurden aufgehoben bzw. den untergeordneten Stellen übertragen. 123 Berufsqualifikationszertifikate und -beglaubigungen wurden gestrichen und der nicht-administrativen Überprüfung und Genehmigung wurde endgültig ein Ende gesetzt. Die vorgeschalteten Verfahren der Überprüfung und Genehmigung im Rahmen des Registrierungssystems für Industrie und Handel wurden um 85% reduziert und die Vereinigung dreier Papiere (der Gewerbelizenz für Industrie und Handel, der Urkunde für Kennzeichen der Institutionen, Unternehmen, gesellschaftlichen Organisationen und Körperschaften sowie der Bescheinigung der Steuerregistrierung) zu einer vereinheitlichten Urkunde sowie die Ausgabe der Gewerbelizenzen mit eingetragenen landesweit einheitlichen Kennziffern der gesellschaftlichen Kreditwürdigkeit juristischer Personen und anderer Institutionen durch ein Amt wurden umfassend durchgesetzt. Die Kontrolle und Verwaltung während der betreffenden Angelegenheit und nach deren Abschluss wurden verstärkt und die Verfahren der öffentlichen Dienstleistung wurden optimiert. Dadurch wurde der Bevölkerung und den Unternehmen die Erledigung behördlicher Angelegenheiten weiter erleichtert und die ganze Gesellschaft geht mit von Tag zu Tag zunehmendem Elan an Existenzgründungen und Innovationen heran.

Die Reform in den Schwerpunktbereichen des Finanz-, Steuer- und Bankwesens wurde tief gehend vorangetrieben. Die Projekte der zweckgebundenen Transferzahlungen aus dem zentralen Haushalt für die Lokalregierungen wurden um ein Drittel reduziert und der Umfang der allgemeinen Transferzahlungen wurde erweitert. Die Erhebung einer Mehrwertsteuer anstelle der Gewerbesteuer wurde sicheren Schrittes praktiziert und für die Ressourcensteuer wurde der Umfang der Berechnung des Tarifs nach dem Marktpreis erweitert. Die obere Grenze der floatenden Zinssätze für Spareinlagen wurde abgeschafft, ein Versicherungssystem für Spareinlagen eingeführt und das grenzüberschreitende Zahlungssystem des RMB etabliert. Die Preisreform wurde intensiviert. Die Gruppen der durch die Zentralregierung festgelegten Preise wurden um 80% verringert und die Gruppen der durch die Lokalregierungen festgelegten Preise wurden um mehr als die Hälfte reduziert. Die Reformen in staatseigenen Unternehmen und ländlichen Gebieten sowie in den Bereichen Investitionen, Geldmittelbeschaffung, ökologische Zivilisation usw. wurden geordnet vorangetrieben und die Wirkungen der umfassenden Vertiefung der Reform werden deutlich erkennbar.

Wir hielten daran fest, die Reform und Entwicklung durch Öffnung voranzutreiben. Durch Bemühungen wurde der Außenhandel stabilisiert, der Mechanismus zur Verteilung der finanziellen Belastung der Steuerrückvergütung für Exporte justiert, die Gebührenerhebung in den Kettengliedern des Im- und Exports geregelt und standardisiert und das Niveau der Handelserleichterungen gehoben. In der Exportstruktur traten positive Veränderungen ein. Die Zahl der eingeschränkten Objekte ausländischer Investitionen wurde um die Hälfte reduziert und mehr als 95% der ausländischen Investitionsprojekte wurden mit Hilfe der Registrierung verwaltet. Die real genutzten auswärtigen Investitionen beliefen sich auf 126,3 Milliarden US-Dollar, was eine Zunahme um 5,6% bedeutet. Die außerhalb des Bankwesens getätigten Direktinvestitionen im Ausland betrugen 118 Milliarden US-Dollar, was einem Plus von 14,7% entspricht. Die Erfahrungen der Shanghaier Pilot-Freihandelszone wurden verbreitet und neue Pilot-Freihandelszonen wurden in Guangdong, Tianjin und Fujian errichtet. Der RMB wurde in den Korb der Sonderziehungsrechte des Internationalen Währungsfonds aufgenommen. Die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank wurde offiziell gegründet und der Seidenstraßen-Fonds nahm den Betrieb auf. Unser Land unterzeichnete Freihandelsabkommen mit Südkorea und mit Australien sowie das Protokoll zur Aufwertung des Freihandelsabkommens mit den ASEAN-Staaten. Die Wirkungen des Aufbaus von „einem Gürtel und einer Straße“ (dem Wirtschaftsgürtel Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts) waren deutlich erkennbar, die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Produktionskapazität wurde beschleunigt und chinesische Ausrüstungen und Anlagen wie Hochgeschwindigkeitsbahnen und Kerntechnik gingen Schritte ins Ausland und erzielten bahnbrechende Fortschritte.

Drittens wurden die Erhöhung der Qualität der Entwicklung und die Stärkung der Wirtschaftseffizienz in den Fokus gerückt und die Innovation und Niveauhebung der Industrie vorangetrieben. Wir arbeiteten den Grundriss und die Ansichten zur Durchführung der innovationsgetragenen Entwicklungsstrategie aus, führten die politischen Maßnahmen zur Förderung der Existenzgründungen und Innovationen durch breiteste Volksmassen ein, setzten den Aktionsplan des „Internet Plus“ in die Praxis um und verstärkten die neuen Motoren der Wirtschaftsentwicklung. Innovationfreudige Macher in großer Zahl schlugen den Weg der Existenzgründung und Innovation ein. Die Unterstützungspolitik für die Landwirtschaft wurde vervollkommnet und die beschleunigte Transformation der Art und Weise der Landwirtschaftsentwicklung wurde gefördert. Angesichts des Rückgangs des Wachstums der Industrie und der Talfahrt der Effizienz der Unternehmen haben wir mit der einen Hand die Herausbildung der neuen aufstrebenden Industrien gefördert und mit der anderen Hand die Umgestaltung und Niveauhebung der traditionellen Industrien angepackt. Die Umsetzung des Plans „Made in China 2025“ wurde gestartet und ein staatlicher Fonds zur Anleitung der Investitionen in Existenzgründungen in den neuen aufstrebenden Industrien sowie ein staatlicher Entwicklungsfonds für kleine und mittelständische Unternehmen wurden gegründet. Die Zahl der staatlichen Modellzonen für selbstständige Innovationen wurde erhöht. Überkapazitäten wurden aktiv aufgelöst und Fusion und Umorganisation von Unternehmen vorangetrieben. In den vergangenen drei Jahren wurden rückständige Produktionskapazitäten von mehr als 90 Millionen Tonnen bei der Eisen- und Stahlgewinnung, von 230 Millionen Tonnen bei der Zementproduktion, von mehr als 76 Millionen Gewichtkisten bei der Flachglasproduktion und von mehr als 1 Million Tonnen bei der Elektrolytaluminiumherstellung ausgemustert. Wir förderten die beschleunigte Entwicklung des produktionsnahen und des verbrauchernahen Dienstleitungssektors und packten energisch Energieeinsparung, Emissionsreduzierung und den Umweltschutz an. Sämtliche bindenden Planziffern wurden übererfüllt. Die Ziele der aus eigenem Antrieb durchgeführten Aktion zur Emissionsreduzierung wurden bekannt gemacht und beim Vorantreiben der internationalen Verhandlungen über den Klimawandel wurden positive Ergebnisse erzielt.

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