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Tätigkeitsbericht der Regierung 2016
  ·   2018-01-24  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Tätigkeitsbericht
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Es soll an der integren Erfüllung der Amtspflichten festgehalten und der Kampf gegen Korruption sowie der Aufbau einer integren Politik sollen tief gehend vorangetrieben werden. Wir müssen die Hauptpflichten der Parteikomitees beim Aufbau des Arbeitsstils der Partei und einer integren Politik gewissenhaft erfüllen und verschiedene gegen aktuelle Regelungen skrupellos verstoßende Disziplinwidrigkeiten rigoros bestrafen. Die administrative Kontrolle ist zu verstärken und eine volle Abdeckung der Rechnungsprüfung voranzutreiben. Es gilt, den Handlungsspielraum für „Rent-Seeking“ durch Maßnahmen wie Verschlankung und Einschränkung der Befugnisse sowie Erneuerung der Kontrolle und Verwaltung zu verkleinern, den Nährboden für die Korruption zu beseitigen, die Ausdehnung des Aufbaus des Arbeitsstils der Partei und einer integren Politik auf die Basisebene voranzutreiben, ungesunde Tendenzen, die die Interessen der Bevölkerung verletzen, entschieden zu korrigieren und korrupte Handlungen konsequent zu bestrafen.

Es soll an der fleißigen Erfüllung der Amtspflichten festgehalten und die ausführende Fähigkeit sowie die Vertrauenswürdigkeit für die Öffentlichkeit sollen verstärkt werden. Die Regierungsmitarbeiter müssen gewissenhaft ihre Pflichten erfüllen und sich unermüdlich dem Dienst am Volk widmen. Sie müssen aktiv handeln, sich gut darauf verstehen, gute Pläne auszuarbeiten, und Mut zu ihrer Durchführung haben. Es gilt, die „dreifachen strengen Handlungen und dreifachen soliden Taten“ tief gehend zu praktizieren, das politische Bewusstsein, das Bewusstsein für die Gesamtlage, das Bewusstsein für die zentrale Rolle der Führung durch die Partei und das Bewusstsein für die Übereinstimmung des eigenen Denkens und Handelns mit der politischen Linie des Zentralkomitees der Partei zu stärken, den Aufbau des Arbeitsstils und der Fähigkeit zu intensivieren und ein Kontingent von hoch qualifizierten und spezialisierten öffentlich Bediensteten aufzubauen. Es gilt des Weiteren, das Arbeitsverantwortlichkeitssystem zu vervollständigen und streng durchzuführen sowie die wirkliche Umsetzung aller politischen Maßnahmen und die genaue Erfüllung aller Aufgaben zu gewährleisten. Die Kontroll-, Aufsichts- und Rechenschaftsmechanismen sind zu vervollständigen und mittelmäßiger, inaktiver und nachlässiger Arbeitsstil ist entschieden zu korrigieren. Es ist absolut unzulässig, dass ein Mitarbeiter eine Position innehat, aber seinen Verpflichtungen nicht nachkommt. Die Mechanismen zu Leistungsanreizen sowie zur Akzeptanz und Korrektur von Fehlschlägen sollen vervollständigt werden, damit reform- und innovationsfreudigen Menschen der Rücken gestärkt und Mut zugesprochen wird und Funktionäre Unternehmungsgeist entwickeln, Mut zur Tat haben und die Arbeit mit Erfolg verrichten können. Es sind die Funktionäre und die Bevölkerung, die in den mehr als 30 Jahren der Reform und Öffnung die glänzenden Errungenschaften erzielt haben.

Ziehen Oben und Unten am gleichen Strang, gelingt die Sache. Wir müssen die Aktivität der Zentralregierung und der Lokalregierungen voll zur Entfaltung bringen. Für diejenigen Gebiete, die konkrete Arbeiten anpacken, nützliche Taten vollbringen und beachtliche Erfolge erzielen, sollen ihre Prämierung und Unterstützung bei der Verteilung des Aufbaufonds, der neuen Erweiterung der Böden für Bauzwecke und der einheitlichen Planung und Verwendung der brachliegenden Geldmittel aus dem Haushalt intensiviert werden. Die verschiedenen Gebiete sollen ermutigt werden, von ihren konkreten Gegebenheiten ausgehend große Taten zu vollbringen und Pionierarbeit zu leisten, damit sich ein lebhaftes Umfeld herausbildet, in dem sich die verschiedenen Gebiete miteinander wetteifernd entwickeln.

Verehrte Abgeordnete!

Die chinesische Nation ist eine große Familie. Dass die Bevölkerung aller Nationalitäten in Eintracht miteinander lebt, einander hilft und sich harmonisch entwickelt, liegt in ihrem grundlegenden Interesse und ist ihre gemeinsame Pflicht. Wir müssen auf dem chinesisch geprägten richtigen Weg zur Lösung von Fragen bezüglich der Nationalitäten bestehen, am System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten festhalten und dieses vervollkommnen, die Nationalitätenpolitik der Partei strikt umsetzen, die Aktivitäten zur Förderung der Solidarität und des Fortschritts aller Nationalitäten tief gehend entfalten, die Herausbildung einer Gesellschaftsstruktur, in der sich verschiedene Nationalitäten als integrale Bestandteile gemeinsam entwickeln, und eines entsprechenden Umfeldes in Wohnvierteln vorantreiben und den Umgang, den Austausch sowie die Verschmelzung zwischen den Nationalitäten fördern. Wir müssen zudem die differenzierte Unterstützungspolitik zur Förderung der Entwicklung der von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete in die Praxis umsetzen, die fachbezogene Unterstützung verstärken, die hervorragende traditionelle Kultur der Minderheiten sowie die ethnische Besonderheiten verkörpernden Dörfer und Gemeinden schützen und entwickeln, die Entwicklung der zahlenmäßig relativ kleinen Nationalitäten verstärkt unterstützen und tatkräftig die Aktion durchführen, die Entwicklung der Grenzgebiete zu fördern und der dortigen Bevölkerung zum Wohlstand zu verhelfen, damit die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes gemeinsam auf eine Gesellschaft mit umfassendem bescheidenem Wohlstand zusteuert.

Wir müssen die grundlegende Richtlinie der Partei für die Arbeit bezüglich der Religionen umfassend durchführen, an der gesetzesgemäßen Verwaltung der religiösen Angelegenheiten festhalten, die Harmonie der Beziehungen in Bezug auf die Religionen fördern und die aktive Rolle der Religionspersönlichkeiten und Gläubigen bei der Förderung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung entfalten.

Wir müssen die Politik bezüglich der Angelegenheiten von Überseechinesen gewissenhaft in die Praxis umsetzen, die legitimen Rechte und Interessen der Überseechinesen, der zurückgekehrten Überseechinesen und ihrer Familienangehörigen gesetzesgemäß schützen, ihre spezifische Stärke und wichtige Rolle voll zur Entfaltung bringen und den Zusammenhalt aller Chinesen im In- und Ausland ständig stärken.

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Mehr dazu:
Tätigkeitsbericht der Regierung 2017
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