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Xi Jinping sagt Afrika umfangreiche Unterstützung zu

Von Marc-Stephan Arnold  ·   2018-09-03  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: FOCAC;Afrika;Xi Jinping
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Der Gipfel des China-Afrika-Kooperationsforums (FOCAC 2018) wurde am Montagnachmittag in Beijing eröffnet. In einer Grundsatzrede auf der Eröffnungszeremonie in der Großen Halle des Volkes sagte Chinas Staatspräsident Xi Jinping, dass China und Afrika einen besonderen Weg der Win-Win-Kooperation eingeschlagen hätten. Den Afrikanern sagte Xi massive Hilfsprogramme und finanzielle Unterstützung in Höhe von 60 Milliarden Dollar zu. 

Der „Ruf der Zeit“ 

Xi bekräftigte das Engagement Chinas für Frieden und Entwicklung, was dem „Ruf der Zeit" entspreche. 

"China sieht es als seine Aufgabe an, einen neuen und noch größeren Beitrag für die Menschheit zu leisten", sagte Xi. Sein Land sei bereit, mit internationalen Partnern beim Aufbau der neuen Seidenstraßen-Initiative zusammenzuarbeiten. 

China werde sich zudem aktiv in die Weltordnungspolitik einbringen und dabei an seiner Vision von Konsultation, Kooperation und gemeinsamem Nutzen festhalten. 

"Wir glauben fest daran, dass Frieden und Entwicklung das Thema und der Ruf der Zeit sind", erklärte der chinesische Staatspräsident und forderte die internationale Gemeinschaft auf, diesem Ruf mit Solidarität, Mut und dem Wissen um die große Bedeutung und Wichtigkeit dieser Mission zu folgen. 

„Fünffache Nichteinmischung“ 

China verfolge in seinen Beziehungen zu Afrika einen Ansatz der „Fünffachen Nichteinmischung“. Diese umfasse: keine Einmischung in das Streben der afrikanischen Länder nach Entwicklungspfaden, die ihren nationalen Bedingungen entsprechen. China werde sich unter keinen Umständen in die inneren Angelegenheiten der afrikanischen Länder einmischen und ihnen nicht seinen Willen aufdrängen. Zudem stelle China keine politischen Bedingungen für seine Hilfe und strebe nicht nach egoistischen Gewinnen bei Investitionen und der Finanzierung der Zusammenarbeit mit Afrika. "Niemand kann die große Einheit zwischen dem chinesischen und den afrikanischen Völkern untergraben", sagte Xi. 

„Wer sich isoliert, der hat keine Zukunft“ 

Der chinesische Staatspräsident sprach sich in seiner wichtigen Grundsatzrede entschlossen für eine offene Weltwirtschaft und das multilaterale Handelssystem aus und lehnte gleichzeitig jede Form von Protektionismus und Unilateralismus entschieden ab. 

Angesichts der Unsicherheit und Unvorhersehbarkeit des globalen Wachstums werde sich China weiterhin für die Öffnung und den Ausbau einer offenen Wirtschaft für eine Win-Win-Kooperation einsetzen. 

"Wer sich auf einer einsamen Insel isoliert, der hat keine Zukunft", sagte Xi. 

„Chinesisch-afrikanische Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft“ 

Xi forderte den Aufbau einer chinesisch-afrikanischen Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft, die gemeinsame Verantwortung übernimmt, Win-Win-Kooperationen verfolgt, Glück und kulturellen Wohlstand bringt, die gemeinsame Sicherheit gewährleistet und die Harmonie zwischen Mensch und Natur fördert. Diese Gemeinschaft müsse zu einem Modell für den Aufbau einer Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die gesamte Menschheit werden, sagte er. 

China und Afrika sollten hierfür den politischen Dialog auf allen Ebenen intensivieren, das gegenseitige Verständnis und die Unterstützung in Fragen, die die Kerninteressen und Hauptanliegen des jeweils anderen betreffen, verbessern und die Koordinierung in wichtigen internationalen und regionalen Fragen erhöhen. 

Darüber hinaus forderte Xi die Anpassung der Seidenstraßen-Initiative an die Umsetzung der „Agenda 2063“ der Afrikanischen Union und der „Agenda 2030“ der Vereinten Nationen sowie die Entwicklungsstrategien der verschiedenen afrikanischen Länder. 

Beide Seiten sollten die Verbesserung der Lebensgrundlagen der Menschen zur Grundlage der Entwicklung ihrer Beziehungen machen, sagte Xi und fügte hinzu, dass China noch mehr tun werde, um Afrika zu helfen. 

Weitere 60 Milliarden Dollar finanzielle Unterstützung und Soforthilfe 

An diesem Punkt seiner Rede machte Xi vor den zahlreich erschienen afrikanischen Gästen umfassende und detaillierte Zusagen.  

China wird demnach in den nächsten drei Jahren und darüber hinaus acht wichtige Initiativen mit afrikanischen Ländern durchführen, die Bereiche wie Industrieförderung, Infrastrukturanbindung, Handelserleichterung und grüne Entwicklung abdecken. Dafür sagte Xi Afrika Finanzhilfen in Höhe von 60 Milliarden Dollar zu. Diese Finanzhilfen umfassen 15 Milliarden US-Dollar an unentgeltlichen Zuschüssen und zinslosen Krediten, 20 Milliarden US-Dollar für neue Kreditlinien, die Einrichtung eines 10-Milliarden-Dollar-Sonderfonds zur Entwicklungsfinanzierung und einen 5-Milliarden-Dollar-Sonderfonds zur Finanzierung von Importen aus Afrika. Zudem würden chinesische Unternehmen dazu ermutigt, in den nächsten drei Jahren mindestens 10 Milliarden US-Dollar in Afrika zu investieren. 

Bezüglich der Industrieförderung kündigte Xi an, dass eine chinesisch-afrikanische Wirtschafts- und Handelsmesse in China eingerichtet und chinesische Unternehmen dazu ermutigt würden, ihre Investitionen in Afrika zu erhöhen.  

China werde 50 landwirtschaftliche Hilfsprogramme implementieren, humanitäre Soforthilfe in Höhe von einer Milliarde Yuan (150 Millionen US-Dollar) für die von Naturkatastrophen betroffenen afrikanischen Länder leisten und 500 hochrangige Landwirtschaftsexperten nach Afrika entsenden. 

Im Bereich Infrastrukturanbindung werde China mit der Afrikanischen Union zusammenarbeiten, um einen Plan für die Zusammenarbeit zwischen China und Afrika auszuarbeiten und chinesische Unternehmen dabei zu unterstützen, sich an der Infrastrukturentwicklung Afrikas durch Investitionen, Bauprojekte oder andere Kooperationsformen zu beteiligen. 

Hinsichtlich der Erleichterung des Handels betonte Xi, dass China die Einfuhren aus Afrika erhöhen und die afrikanischen Länder bei der Teilnahme an der „China International Import Expo“ in Shanghai unterstützen werde. Die am wenigsten entwickelten Länder Afrikas würden hierbei von der Zahlung der Standgebühren befreit. 

Umfassende Unterstützung in den Bereichen Umwelt, Ausbildung und Gesundheit 

China wird 50 Hilfsprojekte zur grünen Entwicklung und zum Umweltschutz mit den Schwerpunkten Klimawandel, Ozean, Desertifikationsprävention und -kontrolle sowie Wildtierschutz finanzieren. 

Zudem wird China 1.000 hochkarätige afrikanische Talente ausbilden, 50.000 Regierungsstipendien zur Verfügung stellen, Seminare und Workshops für 50.000 Afrikaner sponsern und 2.000 afrikanische Jugendliche zu einem Austausch nach China einladen. 

Im Bereich der Gesundheitsfürsorge kündigte Xi an, dass China 50 medizinische und gesundheitliche Hilfsprogramme für Afrika durchführen werde, mit einem Schwerpunkt auf Vorzeigeprojekten wie dem Hauptsitz des Afrikanischen Zentrums für Gesundheitskontrolle und Prävention sowie den chinesisch-afrikanischen Freundschafts-Krankenhäusern. 

"Wir werden die Versprechen, die wir unseren afrikanischen Brüdern gegeben haben, in vollem Umfang erfüllen", sagte Xi. 

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