Vor dem Gipfeltreffen des China-Afrika-Forums (FOCAC) Anfang September in Beijing hat Chinas Staatspräsident Xi Jinping vier afrikanische Länder besucht: den Senegal, Ruanda, Südafrika und Mauritius. Der diesjährige Besuch war die vierte Afrika-Reise Xis seit seiner Übernahme der Präsidentschaft im Jahr 2013 und zeigt, dass China der Entwicklung der Beziehungen zwischen China und Afrika große Bedeutung beimisst.  

Fruchtbarer Besuch 

Xis Besuch umfasste vier Teilregionen: Westafrika, Zentralafrika, Südafrika und Ostafrika. Der Besuch wurde von der internationalen Gemeinschaft positiv aufgenommen. 

Während seines Aufenthalts in Afrika führte  Xi einen intensiven Meinungsaustausch mit den Staats- und Regierungschefs der vier Länder über bilaterale Beziehungen sowie internationale und regionale Fragen von gemeinsamem Interesse. Er war auch Zeuge der Unterzeichnung von rund 40 Kooperationsverträgen. Besonders hervorzuheben ist, dass der Senegal und Ruanda das „Memorandum of Understanding on the Belt and Road Initiative“ unterzeichnet haben. Der Senegal war damit das erste westafrikanische Land, das ein Kooperationsabkommen mit China unterzeichnet hat. Mauritius kündigte außerdem an, dass es in naher Zukunft ein Kooperationsabkommen mit China über diese Initiative unterzeichnen wird. Dies zeigt, dass die Seidenstraßen-Initiative von den afrikanischen Ländern sehr begrüßt wird, da sie eine wichtige Plattform für die Zusammenarbeit zwischen China und Afrika bilden soll. 

In ihren Gesprächen brachten die chinesischen und afrikanischen Staats- und Regierungschefs ihren starken Wunsch zum Ausdruck, eine noch stärkere China-Afrika-Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft durch Win-Win-Kooperation aufzubauen. Sie sprachen sich für den Multilateralismus und gegen Unilateralismus und Protektionismus aus, für mehr Solidarität unter den Entwicklungsländern sowie für eine friedlichere und gerechtere Welt. 

Die Besuche von Staatspräsident Xi wurden in diesen Ländern von allen Seiten begrüßt. Im Senegal wurde er von Tausenden  Bewohnern mit chinesischen und senegalesischen Fahnen herzlich begrüßt. Präsident Macky Sall nutzte gar die Pferdestaffel der protokollarischen Ehrengarde seines Landes, um Staatspräsident Xi zu begrüßen. Es war das erste Mal seit vielen Jahren, dass diese Ehre einem ausländischen Staatsoberhaupt zuteil wurde. In Ruanda fuhren Präsident Paul Kagame und seine Frau persönlich zum Flughafen, um Staatspräsident Xi und seine Frau zu begrüßen – und später ein weiteres Mal, um sie wieder zu verabschieden. In Südafrika nahm sich Präsident Matamela Cyril Ramaphosa extra einen ganzen Tag Zeit, um sich auf den BRICS-Gipfel, auf dem er sich mit Staatspräsident Xi traf, vorzubereiten. In Mauritius nahmen Premierminister Pravind Kumar Jugnauth, dessen Ehefrau sowie Eltern (sein Vater ist der ehemalige Premierminister des Landes) und fast alle Minister am Begrüßungsbankett für Staatspräsident Xi teil. 

Der Afrika-Besuch von Staatspräsident Xi und der bevorstehende FOCAC-Gipfel in Beijing sind die beiden wichtigsten Ereignisse des Jahres in den Beziehungen zwischen China und Afrika. Die Staats- und Regierungschefs der vier von Xi besuchten afrikanischen Länder bestätigten ihre Teilnahme am Gipfeltreffen in Beijing, auf dem neue Konzepte für die Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen China und Afrika besprochen werden sollen. Der südafrikanische Präsident Ramaphosa wird gemeinsam mit Staatspräsident Xi den Vorsitz führen, während Kagame als ruandischer Präsident und Vorsitzender der Afrikanischen Union (AU) am Gipfel teilnehmen wird. Der Senegal und Mauritius gaben zudem bekannt, dass sie im FOCAC künftig eine größere Rolle spielen wollen. 

Der erfolgreiche Afrikabesuch von Staatspräsident Xi führte zu fruchtbaren Ergebnissen. Es war ein historischer Besuch, der die Solidarität und Zusammenarbeit mit den afrikanischen Ländern sowie allen anderen Entwicklungsländern insgesamt stärken wird. 

Afrika als Priorität 

Vor fünf Jahren, also direkt nach seinem Amtsantritt im Jahr 2013, hatte Staatspräsident Xi auf seiner ersten Auslandsreise drei afrikanische Länder besucht – Tansania, Südafrika und die Republik Kongo. Während jener Reise schlug er die Prinzipien der Aufrichtigkeit, der realen Ergebnisse, der Affinität und des guten Willens sowie den Ansatz der Wahrung der Gerechtigkeit und der Verfolgung gemeinsamer Interessen vor. Diese sind die Leitprinzipien für die Beziehungen Chinas zu Afrika geworden. Auf dem XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) wurden sie zu den Prinzipien, die seither Chinas Engagement mit anderen Entwicklungsländern leiten. 

Nach seiner Wiederwahl in diesem Jahr wählte Staatspräsident Xi nun erneut afrikanische Länder für seine erste Auslandsreise, was zeigt, dass Afrika für die chinesische Diplomatie höchste Priorität hat. Da die Entwicklungsländer den Eckpfeiler der diplomatischen Arbeit Chinas bilden, ist es Chinas langfristige und strategische Entscheidung, die Freundschaft zwischen China und Afrika zu festigen. 

In den vergangenen fünf Jahren haben die Beziehungen zwischen China und Afrika unter der Leitung des Zentralkomitees der KPCh mit Genosse Xi Jinping als Kern und dank der gemeinsamen Anstrengungen Chinas sowie vieler afrikanischer Länder in den folgenden fünf Bereichen enorme Fortschritte gemacht: 

Erstens: das strategische gegenseitige Vertrauen zwischen China und Afrika hat neue Höhen erreicht. In den letzten fünf Jahren fand der Austausch auf höchster Ebene zwischen China und Afrika so häufig statt wie nie zuvor, und die politische Führung wurde verstärkt. Mehr als 30 Führungspersönlichkeiten der KPCh und des Staates besuchten afrikanische Länder und mehr als 60 afrikanische Spitzenpolitiker kamen zu Besuchen oder internationalen Konferenzen nach China. Bisher hat China strategische Partnerschaften oder umfassende Kooperationen mit 24 afrikanischen Ländern aufgebaut. Gambia, São Tomé und Príncipe sowie Burkina Faso haben die diplomatischen Beziehungen zu China wieder aufgenommen. 

Zweitens hat die praktische Zusammenarbeit zwischen China und Afrika ein neues Gesicht bekommen. China ist seit neun Jahren der größte Handelspartner Afrikas, mit einem Handelsvolumen von 170 Milliarden Dollar im Jahr 2017. Darüber hinaus haben Chinas Investitionen in afrikanischen Ländern die 100-Milliarden-Dollar-Marke überschritten, ein Anstieg um das 100-fache gegenüber dem Jahr 2000. Derzeit sind mehr als 3.200 chinesische Unternehmen auf dem afrikanischen Kontinent tätig. Zahlreiche strategische Projekte in den Bereichen Energie- und Ressourcenentwicklung, Infrastrukturbau, Bau von Industrieparks und Sonderwirtschaftszonen kommen inzwischen gut voran. Dazu gehören die Addis Abeba-Dschibuti-Bahn, die Normalspur-Eisenbahnstrecke Mombasa-Nairobi und der Hisense-Industriepark Park in Südafrika. Als größtes Infrastrukturbauprojekt in Kenia nach dessen Unabhängigkeit hat die Mombasa-Nairobi-Bahn mehr als 46.000 Arbeitsplätze geschaffen, etwa 1,5 Prozent zum BIP-Wachstum des Landes beigetragen und die Logistikkosten in der Region um bis zu 40 Prozent gesenkt. In der chinesisch-afrikanischen Wirtschaftskooperation vollziehen sich drei ermutigende Veränderungen: von staatlicher hin zu marktorientierter Zusammenarbeit, vom Warenhandel zur Produktionskooperation, von Konstruktionsaufträgen hin zu Investitionen und Betrieb. 

China unterstützt die Bemühungen Afrikas, den Lebensunterhalt der Menschen nach besten Kräften zu verbessern. Als 2014 die Ebola-Epidemie in Westafrika ausbrach, war China das erste Land, das Hilfe leistete – und dafür 750 Millionen Yuan (110 Millionen Dollar) bereitstellte. Bisher wurden chinesische Ärzteteams mit insgesamt mehr als 25.000 Mitgliedern nach Afrika geschickt, wo sie bisher über 300 Millionen Patienten behandelt haben. Das von China ins Leben gerufene „Brightness Action Program“ hat mehr als 7.000 afrikanischen Katarakt-Patienten geholfen, ihr Augenlicht wiederherzustellen. China entsandte auch medizinische Gruppen in einige afrikanische Länder, um zur Vorbeugung und Kontrolle von Pest und Cholera beizutragen. Seit 2016 hat China 18 afrikanischen Ländern, die unter Dürre- oder Flutkatastrophen litten und leiden, Nahrungsmittelnothilfe geleistet. 

Drittens: Der Kulturaustausch zwischen China und Afrika und die Zusammenarbeit im Bereich Frieden und Sicherheit haben weitere Fortschritte gemacht. Der kulturelle und zwischenmenschliche Austausch zwischen China und Afrika ist aktiver, die Bande zwischen den Völkern enger geworden. Seit dem XVIII. Parteitag der KPCh im Jahr 2012 wurden mehr als 100 kulturelle Austauschaktivitäten durchgeführt und mehr als 200 Projekte der kulturellen Zusammenarbeit ins Leben gerufen. Bis heute hat China 54 Konfuzius-Institute und 27 Konfuzius-Klassenzimmer in 41 afrikanischen Ländern eingerichtet. Im Jahr 2017 besuchten insgesamt 628.300 afrikanische Touristen China, 4,4 Prozent mehr als im Vorjahr, und mehr als 1 Million chinesische Touristen besuchten afrikanische Länder. 

China beteiligt sich aktiv an Friedens- und Sicherheitserhaltung in Afrika und unterstützt afrikanische Länder dabei, afrikanische Themen selbst anzugehen. In diesem Bereich wurden einige beispiellose Schritte unternommen. Im Jahr 2015 hatte Staatspräsident Xi auf dem UNO-Friedensgipfel, dem ersten seiner Art, für die folgenden fünf Jahre kostenlose militärische Hilfe für die AU angekündigt. Im Jahr 2013 entsandte China seine ersten Sicherheitstruppen im Ausland zu einer UN-Friedensmission nach Mali, und zwei Jahre später entsandte es sein erstes Infanteriebataillon für eine UN-Friedensmission im Südsudan. China hat die Einberufung der Sonderkonsultation zur Unterstützung der Zwischenstaatlichen Behörde für den entwicklungspolitischen Friedensprozess im Südsudan eingeleitet. Im Jahr 2017 besuchte das chinesische Marinespitalschiff „Peace Ark“ sieben afrikanische Länder und erreichte erstmals auf einer Mission verschiedene Teile des Kontinents, auf seiner „Harmonious Mission 2017“, um den Einheimischen kostenlose medizinische Versorgung zu bieten. Darüber hinaus ist China unter den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates der größte Beitragszahler für Friedenstruppen in Afrika und der zweitgrößte Beitragszahler zum UN-Friedenshaushalt. Seit Beginn der Teilnahme an Eskorteinsätzen im Golf von Aden und in somalischen Gewässern im Jahr 2009 hat China 30 Flotten entsandt, die mehr als 6.000 chinesische und ausländische Schiffe eskortieren. 

Viertens steht die gemeinsame Entwicklung von China und Afrika vor neuen Chancen. Die afrikanischen Länder sehen in der Seidenstraßen-Initiative eine neue Chance für den Ausbau der Zusammenarbeit zwischen China und Afrika und zeigen einen starken Wunsch und Willen, sich an der Initiative zu beteiligen. Sowohl kenianische als auch äthiopische Staats- und Regierungschefs kamen zum „Belt and Road Forum for International Cooperation“ nach China. China hat mit neun afrikanischen Ländern – darunter Südafrika, Ägypten, Madagaskar, Madagaskar, Sudan und Marokko – Kooperationsabkommen für die Seidenstraßen-Initiative unterzeichnet und verhandelt mit mehr als 20 weiteren Ländern auf dem afrikanischen Kontinent über die Unterzeichnung von Abkommen. Die Zusammenarbeit zwischen China und Afrika im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative hat erste Fortschritte bei einer Reihe wichtiger Projekte wie der Addis Abeba-Dschibuti-Eisenbahn und der Mombasa-Nairobi-Bahn erzielt, die bereits abgeschlossen oder gerade im Bau sind. Die Seidenstraßen-Initiative wird der Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen China und Afrika eine breitere Vision und mehr Schwung verleihen, indem sie bessere Bedingungen schafft und der Politik, der Infrastruktur, dem Handel, dem Finanzwesen und den Verbindungen zwischen den Menschen in China und Afrika mehr Impulse gibt.