Ministerpräsident Li Keqiang sagte am Dienstag, dass China die Freiheit der Meere und Überflugsrechte im Südchinesischen Meer garantieren werde. 

China, der größte Anrainer des Südchinesischen Meeres und Hauptnutzer seiner Seewege, wünscht mehr als jedes andere Land Frieden und Stabilität in der Region.

Li äußerte sich in diesem Sinne am Dienstagnachmittag auf dem 12. Ostasiengipfel in Manila.

Die Regierungschefs der zehn ASEAN-Staaten und Südkoreas, Russlands, Japans, Indiens, Australiens und Neuseelands nehmen an dem Treffen unter dem Vorsitz des philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte teil. Der Ostasiengipfel ist Bestandteil des jährlichen ASEAN-Treffens.

Seit 2005 dient der Ostasiengipfel, an dem die zehn ASEAN-Staaten und acht Dialogpartner aus der Asien-Pazifik-Region teilnehmen, als Forum zur Erörterung strategischer Frage von hoher Bedeutung für die Region und den Rest der Welt. Zu den Themen zählen internationaler Terrorismus, Energie, ansteckende Krankheiten, nachhaltige Entwicklung und Armutsbekämpfung.

Die Situation im Südchinesischen Meer habe sich entspannt, sagte Li.

Unter Bezugnahme auf die am Montag erfolgte Ankündigung von Konsultationen zur Formulierung eines Verhaltenskodexes für das Südchinesische Meer, sagte Li, dass dies die Bereitschaft sowohl Chinas wie auch der ASEAN-Staaten zeige, Differenzen auf dem Verhandlungswege beizulegen und Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer aufrechtzuerhalten.

Der Ministerpräsident führte aus, dass die Anrainerstaaten das Vertrauen, die Weisheit und die Fähigkeit besäßen, das Problem angemessen zu behandeln und die Region in ein Meer der Stabilität, Freundschaft und Zusammenarbeit zu verwandeln.

In den letzten zwölf Jahren, so Li, sei der Ostasiengipfel zu einem wichtigen Diskussionsforum zentraler Fragen geworden. Dies gälte derzeit in besonderem Maße, da sich die Weltwirtschaft nur allmählich erhole und Protektionismus auf dem Vormarsch sei.

Nach seinen Vorstellungen sollte der Ostasiengipfel ein Strategieforum der Regierungsspitzen bleiben, auf dem man vor allem Fragen der Wirtschaftsentwicklung und internationaler Sicherheit diskutieren könne.

Auf der Tagung rief Li zur Bildung einer regionalen Wirtschaftsvereinigung auf und warb für Zusammenarbeit zwischen Chinas Initiative “Ein Gürtel – Eine Straße” und dem Masterplan der ASEAN, Connectivity 2025. Außerdem sollte möglichst rasch eine verbesserte Freihandelszone China-ASEAN entstehen.

Li machte sich zudem stark für eine Zusammenarbeit auf den Gebieten der nachhaltigen Entwicklung, des sozialen Lebens und des Kampfes gegen neue Sicherheitsherausforderungen. In diesem Zusammenhang sollte das Rahmenwerk der Sicherheit im Raum Asien-Pazifik verbessert werden.

Das Treffen schloss mit der Ankündigung der Unterzeichnung von Kooperationsprojekten unter anderem zur Armutsbekämpfung, Terrorismusvorbeugung, sowie zum Kampf gegen Geldwäsche und die Finanzierung von Terroranschlägen.