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TTIP-Dokumente erregen Aufsehen in Deutschland |
· 2016-05-04 · Quelle:Radio China International |
Stichwörter: TTIP;Deutschland;Aufsehen | Druck |
Die globale Umweltorganisation Greenpeace hat geheime Dokumente des Transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP) veröffentlicht. In Deutschland hat sie damit viel Aufsehen erregt.
Laut den veröffentlichten TTIP-Dokumenten drohen die USA damit, Exporterleichterungen für die europäische Autoindustrie zu blockieren, um im Gegenzug zu erreichen, dass die EU mehr US-Agrarprodukte abnimmt. Zudem sollen sich die USA dem dringenden europäischen Wunsch verweigern, die umstrittenen privaten Schiedsgerichte für Konzernklagen durch ein öffentliches Modell zu ersetzen. Sie haben stattdessen einen eigenen Vorschlag gemacht.
Laut dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Anton Hofreiter, sei es bitter, dass wieder einmal erst Whistleblower für mehr Transparenz sorgen müssten.
Einige SPD-Abgeordnete im Bundestag forderten den Stopp der TTIP-Verhandlungen. CSU-Chef Horst Seehofer drohte mit seinem Veto gegen das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP, sollte es nicht vollständige Offenheit über den Inhalt geben.
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