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TTIP & Co: Verlieren die multilateralen Handelssysteme weltweit an Unterstützung?

Von Wei Liang  ·   2016-12-02  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: TPP;TTIP;Trump
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In letzter Zeit stoßen multilaterale Handelssysteme weltweit auf immer mehr Hindernisse und Ablehnung. Der designierte US-Präsident Donald Trump hat bereits erklärt, dass er noch an seinem ersten Tag im Amt das Handelsabkommen TPP (Transpazifische Partnerschaft) aufheben wird. Auch die EU macht sich gerade Sorgen um TTIP (die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft). Es hat den Anschein, als ob die neuen Versuche, multilaterale Handelssysteme wie TPP und TTIP zu realisieren, nicht durchsetzbar sind. 

Allgemein werden globale multilaterale Handelssysteme als eine wichtige Säule der Globalisierung bezeichnet, daher sehen Globalisierungsgegner die WTO, das TPP und TTIP als eine Sünde an und fordern, dass selbige allesamt abgeschafft werden müssen. Doch wenn wir solche Systeme analysieren und die Anforderungen der Gegner in Betracht ziehen, wird deutlich, dass die Menschen sich aus vielfältigen Gründen nicht für ein globales Handelssystem begeistern können.  

Um auf die Fragen, ob multilaterale Handelssysteme nicht mehr faszinierend sind, ob die Globalisierung sich verlangsamt hat und ob es für TPP und TTIP noch eine Zukunft gibt oder nicht, eine Antwort zu finden, sollten wir deutlich machen, was die Leute brauchen und was nicht, was sie unterstützen und gegen was sie auftreten. Wir alle hoffen auf ein glückliches Leben. Alles, was das Glückgefühl fördern könnte, wird herbeigesehnt -- gegen alles, was es mindern könnte, wird protestiert. 

Als ein komplexer psychischer Zustand ist es schwierig, das Glückgefühl zu messen, deswegen wird es häufig anhand des Geldes gemessen. Die meisten Proteste gegen Globalisierung, das globale Handelssystem, TPP und TTIP stehen im Zusammenhang mit Lohn, Beschäftigung und Gewinn.  

Die Globalisierung ist das höchste Ideal der weltweiten „Großen Harmonie" und Gleichberechtigung. Die globalen Ressourcen werden vergleichsweise optimal verteilt (Pareto-Optimum) -- um dieses Ideal zu verwirklichen, haben wir die Globalisierung. Für deren Implementierung ist das globale Handelssystem eine Methode, TTP und TTIP sind es auch, ja sogar die Integration der EU oder die EU selbst.  

Es wird deutlich, dass die Leute einige Konzepte und Methoden, mit denen die Globalisierung verwirklicht werden soll, in Frage stellen -- nicht unbedingt die Globalisierung selbst. Die systematischen Missstände der Strategie zur Globalisierung der Wirtschaft haben sich über eine lange Zeit angesammelt, und wegen der derzeit schlechten Wirtschaftslage hat sich diese Situation weiter verschlechtert. 

Aufgrund der sich kontinuierlich verschlechternden Wirtschaftslage ist es nicht machbar, dass sich das Leben der ärmeren Leute verbessert, ohne dass gleichzeitig die Interessen der Wohlhabenderen beschädigt werden. Vor diesem Hintergrund können letztere die Missstände nicht ertragen und hoffen, dass TTP, TTIP und andere, multilaterale Handelssysteme aufgehoben werden. 

Dennoch existieren multilaterale Handelssysteme bereits seit 50 Jahren, und immer mehr Hinweise machen deutlich, dass die an sich guten Systeme sich nicht in die richtige Richtung entwickeln. Von der internationalen Finanzkrise bis hin zur Occupy-Wall-Street-Bewegung haben viele Menschen nicht nur ihre Unzufriedenheit mit dem System ausgedrückt, sondern auch ihre Wut über komplexe Finanzprodukte, Finanzbetrug sowie Vertragsklauseln, die die Konsumenten in die Irre führen. In den Industrieländern haben viele das Gefühl, dass Gesellschaft und Politik nur noch durch Bürokraten und die Finanzwirtschaft kontrolliert werden. Durch komplexe Verträge und Paragraphen, die man als normaler Mensch gar nicht mehr verstehen kann -- wenn man sie überhaupt je zu Gesicht bekommt. Die EU- und TTIP-Verträge sind auch so. Die einfachen Leute in den Industrieländern können diese Verträge nicht verstehen, und nur mithilfe der zumeist trockenen, technischen Erklärungen seitens einiger Bürokraten, die sich mit Wirtschaft, Finanzen oder Gesellschaft und Politik befassen, können sie -- wenn überhaupt -- einige wenige Informationen erhalten. Dass dieser Schuss nach hinten losgeht, ist nicht weiter verwunderlich.  

Wenn die Realität wirklich so aussieht, dann ist es nur eine Frage der Zeit, bis multilaterale Handelssysteme unflexibel und unbrauchbar werden -- und damit die Aufmerksamkeit und Unterstützung der Bevölkerung verlieren. 

(Der Autor ist Deputy Researcher (im Rang des außerordentlichen Professors) am Chinesischen Institut für zeitgenössische internationale Beziehungen) 

  

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