Interview mit Dagmar Schmidt (SPD), Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe im Bundestag. 

Beijing Rundschau: Frau Schmidt, Sie sind seit 2014 Vorsitzende der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe im Bundestag. Ebenfalls im Jahr 2014, nämlich beim ersten Staatsbesuch von Staatspräsident Xi Jinping in Deutschland, sind beide Länder darin übereingekommen, die bilateralen Beziehungen zu einer umfassenden strategischen Partnerschaft aufzuwerten. Wie bewerten Sie die gegenwärtigen deutsch-chinesischen Beziehungen?  

Dagmar Schmidt: Die deutsch-chinesischen Beziehungen halte ich für gut und freundschaftlich. Durch die langjährigen Kontakte haben unsere beiden Länder eine offene Beziehung aufgebaut, in der auch kritische Fragen angesprochen werden können. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit funktioniert gut und wir haben kulturelle und Studierendenaustausche, die die Beziehungen und das gegenseitige Verständnis noch erweitern und vertiefen. Diese Zusammenarbeit und den Austausch zwischen den Zivilgesellschaften müssen wir weiter ausbauen. 

Wie sehen die Beziehungen des Bundestages zum chinesischen Nationalen Volkskongress (NVK) aus? Wie könnte man den Austausch beider Seiten noch intensivieren?  

Die Beziehungen zwischen dem Bundestag und dem NVK waren in der Vergangenheit schon mal intensiver. Der derzeitige Bundestagspräsident Norbert Lammert hat seinen Fokus eher auf andere Themen als die deutsch-chinesischen Parlamentsbeziehung gelegt, was ich persönlich sehr schade finde. Allerdings scheidet Herr Lammert im September aus dem Bundestag aus. Es bleibt zu hoffen, dass der nächste Bundestagspräsident den Gesprächsfaden wieder aufnimmt.   

Wozu wurde die Deutsch-Chinesische Parlamentariergruppe eingerichtet? Welche Rolle spielt die Deutsch-Chinesische Parlamentariergruppe in der Zusammenarbeit zwischen Bundestag und NVK?  

Die Parlamentariergruppe wurde als Interessensforum eingerichtet. Sie ermöglicht den Parlamentariern den direkten Kontakt mit ihren Kolleginnen und Kollegen im NVK, ohne Umweg über die Regierungen. So können sich die Parlamentarier beider Länder direkt informieren – und sich vor allem gegenseitig kennenlernen. Der Austausch bietet die Chance, Experten und Fachpolitiker miteinander in Kontakt zu bringen. Die deutsch-chinesische Parlamentariergruppe ist auch der Anlaufpunkt für chinesische Delegationen mit Interesse an deutscher Politik und der Arbeit des Bundestages.  

2017 jährt sich die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und Deutschland zum 45. Mal. Sind anlässlich des Jubiläums Feierlichkeiten, Austauschprogramme oder andere Programme geplant? Falls ja: könnten Sie uns ein paar Beispiele nennen?  

Natürlich sind Festivitäten anlässlich des 45. Jahrestages geplant. Präsident Xi hat auf seiner Reise nach Berlin im Juni die Pandabären Meng Meng und Jiao Qing als Sonderbotschafter für den Berliner Zoo mitgebracht. Die beiden haben die Herzen der Berliner im Sturm erobert. Neben den Pandas gibt es aber noch jede Menge Kultur. So wurden die Internationalen Musikfestspiele in Saarbrücken mit einer chinesischen Weltpremiere („Butterfly Lovers“) eröffnet. Außerdem haben die großen Berliner Museen Sonderausstellungen mit dem Schwerpunkt China geplant. Aber auch in weiteren deutschen Städten, wie etwa Hamburg, Karlsruhe, Duisburg oder München, gibt es entsprechende Veranstaltungen. Das Programm ist weit gestreut: egal ob Tanz, Theater, Fotografie, Performance, Film oder Literatur – da ist für jeden etwas dabei.