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Eine klarere Rolle im Nahen und Mittleren Osten

Von Hichem Karoui  ·   2016-01-29  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Kooperation;Ägypten;Saudi-Arabien
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Stattdessen geht aus Chinas Policy Paper zu Arabien, das einen Fahrplan für die chinesisch-arabischen Beziehungen aus der Sicht Beijings präsentiert, deutlich hervor, wie wir daraus das chinesische Weltbild verstehen können, welches Konzepte wie „pragmatische Kooperation", „Dialog zwischen Zivilisationen", „Austausch zwischen unterschiedlichen Religionen" und „Harmonie und Toleranz", genauso wie die Neue Initiative zum Aufbau des Wirtschaftsgürtel Seidenstraße und der Maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts („ein Gürtel und eine Straße") betont. 

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping (erste Reihe Mitte) und Abgeordnete der arabischen Nationen die am 6. Ministertreffen des chinesisch-arabischen Kooperationsforum in Beijing am 5. Juni 2014 teilgenommen hatten. (Foto: Xinhua) 

In der Tat könnten wir bereits beobachten, wie sich Chinas Rolle zu der einer positiven Mediationskraft entwickelt. Als sich der chinesische Außenminister Wang Yi am 17. Dezember 2015 mit dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif Khonsari in New York traf, machte er einige Bemerkungen zum 3. Außenministertreffen der Internationalen Unterstützungsgruppe für Syrien, das am folgenden Tag stattfand. Seiner Ansicht nach blieben, trotz der Fortschritte, die bei den vorangegangenen Treffen gemacht worden waren, wichtige Angelegenheiten, wie die Integration der Opposition oder die Untersuchung terroristischer Organisationen unvollständig. Das große Bild im Auge behaltend entschloss sich die chinesische Seite an den Verhandlungen teilzunehmen und war bereit – mit einer objektiven und unparteiischen Haltung – konstruktive Beiträge zu leisten, um eine politische Lösung der syrischen Sache voranzubringen. 

Am 24. Dezember 2015 machte Wang bei dem Empfang des syrischen Außenministers Walid al-Moallem in Beijing, zum ersten Mal die chinesische Position deutlich, dass man sich bei der Beilegung der Krise in Syrien an drei Prinzipien halten müsse: Erstens soll eine politische Lösung für die Problematik in Syrien gesucht werden, zweitens soll die Zukunft Syriens vom syrischen Volk entschieden werden und drittens soll die UNO weiterhin die führende Rolle als Mediator spielen. Wang sagte, dass das Befolgen dieser drei Prinzipien ein wichtiger Teil der Resolution 2254 sei, die vom UN-Sicherheitsrat am 18. Dezember des letzten Jahres verabschiedet worden war. Sie hat die Zustimmung aller Mitglieder und dient dem Interesse Syriens und seines Volkes. 

Beziehungsfahrplan 

1955 war die erste Asien-Afrika-Konferenz (die Bandung Konferenz) in Indonesien eine Chance für die chinesische Führung, mit der arabischen Welt und dem Nahen und Mittleren Osten in Berührung zu kommen. Diplomatische Beziehungen mit Ägypten, Syrien und dem Jemen wurden 1956 aufgenommen. Einige weitere, wie mit dem Irak, Marokko, dem Sudan, folgten später, während andere arabische Länder später dazu kamen. Heute hat China mit allen arabischen Ländern und mit 50 der 53 afrikanischen Länder diplomatische Beziehungen. 

Es ist bedeutsam, dass die Araber die wohlwollende chinesische Rolle für Frieden, Stabilität und nachhaltige Entwicklung in ihrer Region begrüßen und dass China positiv auf solche Bitten reagiert hat. 

Im Vorwort von Chinas Policy Paper zu Arabien werden die Leser an Chinas klare Unterstützung für die arabischen nationalen Belange der Unabhängigkeit und Entwicklung – einschließlich Palästinas – seit den 1950ern erinnert. Im Gegenzug hatten die Araber China starke Unterstützung bei der Wiederherstellung seines rechtmäßigen Sitzes in der UN und in Angelegenheiten der Taiwan-Frage gegeben. 

2004 wurde das chinesisch-arabische Kooperationsforum eingerichtet, welches ein bedeutender Schritt in Richtung der späteren Etablierung der strategischen kooperativen Beziehungen der umfassenden Zusammenarbeit und gemeinsamen Entwicklung zwischen China und den arabischen Ländern war. Chinas Policy Paper zu Arabien feiert 60 Jahre der freundschaftlichen Kooperation mit den arabischen Ländern und hilft dabei, Chinas Politik und Pläne in der arabischen Welt zu verstehen. 

Xis Staatsbesuche in Saudi-Arabien, Ägypten und dem Iran betonten diese Entscheidungen, die ein neues Zeitalter der engen Kooperation mit der arabischen Welt einläuteten. Chinas Politik im Nahen und Mittleren Osten hat bereits mit der Initiative „ein Gürtel und eine Straße" an Boden gewonnen und die arabischen und die iranischen Regierungspersönlichkeiten lernen die chinesischen Ideen kennen. Dies ist die Gelegenheit für China die Entwicklung im Nahen und Mittleren Osten mit seiner Initiative zu verbinden. Zusammen mit dem Neuentwurf von Chinas Arabien-Politik, haben Xis Treffen mit Politikern der Gastgebernationen wichtigen Einfluss auf die aktuelle Lage in der Region, zusammen mit der immer wichtigen Agenda die wirtschaftliche Zusammenarbeit und den Handel zu vertiefen. 

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