China zeigt seine Vision für mehr Kooperation in der Region. 

Der Autor ist Experte für internationale Politik und Autor von mehreren Büchern über die MENA-Region.

Am 13. Januar veröffentlichte China sein erstes Policy Paper zu Arabien, wodurch die strategische Bedeutung der Region erneut bestätigt wurde. Die Veröffentlichung dieses wichtigen Dokuments und die Staatsbesuche des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinpings in Saudi-Arabien, Ägypten und dem Iran trafen mit dem 60. Jubiläum der chinesisch-arabischen diplomatischen Beziehungen zusammen und zeigen die Rolle, die China im Mittleren und Nahen Osten spielen möchte. 

Wie in Chinas Policy Paper zu Arabien ausgeführt wird, hatte Xi die Gebiete und Prioritäten der Kooperation für die relevanten Parteien im Juni 2014 in seiner Rede bei der Eröffnung des 6. Ministertreffens des Kooperationsforums von China und den arabischen Staaten in Beijing klar gemacht. Nun beinhaltet die Agenda für den Dialog mit arabischen und iranischen Führern Wirtschaftskooperation, Anti-Terrorismus, die Krise in Syrien und die Beschleunigung der Freihandelsstaaten mit dem Kooperationsrat der Arabischen Staaten des Golfes. 

Mediation: eine Rolle für China? 

China hatte lange Zeit Distanz zu den Konflikten der Region gehalten und wollte seine neutrale Position bewahren. Mittlerweile zeigt sich, dass die Vereinigten Staaten wohl kaum große Chancen auf Erfolg bei Verhandlungen zu politischen Lösungen bei den gegenwärtigen diplomatischen Spannungen zwischen Iran und Saudi-Arabien haben werden. Dies liegt am tiefen Misstrauen, das ihnen aufgrund ihrer Eigeninteressen entgegenbracht wird. Auch ein halbes Jahrhundert der Vermittlungsbemühungen zwischen Arabern und Israelis hat zu keinem Ergebnis geführt. Die Reihe von Verwicklungen, in die die USA gezogen worden sind, zeigt, dass es nicht einfach ist, den Schiedsrichter der Region zu spielen und gleichzeitig die amerikanischen Interessen zu schützen. 

In Syrien wird die Rolle Washingtons von allen Seiten sehr negativ gesehen. Im Jemen unterstützte die US-Regierung zuerst die Initiative des Golf-Kooperationsrates, der die Regierung von Abed Rabbo Mansur Hadi unterstützte, und war gegen den (vom Iran unterstützten) Putschversuch der Huthi. Später kritisierten die USA dann Saudi-Arabiens endlosen Krieg in diesem Land. Doch eigentlich ist das Problem nicht, dass die Amerikaner zu passiv gewesen wären, sondern zu sehr aktiv militärisch involviert in diese Konflikte, indem sie Waffen lieferten, Druck ausübten oder selbst kämpften. 

Moskau gelang es auch nicht, dort, wo Amerika versagte, Erfolg zu haben. Besonders bei zwei aktuellen Dingen (vergangene Fehler aus einer früheren Zeit werden hier bewusst ignoriert): Das sind das Zerwürfnis mit der Türkei, die ein wichtiger Akteur in der Region ist sowie die Parteilichkeit für den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad, der nach wie vor von der Mehrheit der oppositionellen Kräfte und den anderen arabischen Staaten, wie Saudi-Arabien, abgelehnt wird. Dies macht Russland zu einem mächtigen Verbündeten des saudi-arabischen Erzfeindes Iran, der in Bezug auf Syrien dieselbe Haltung hat. 

Die Beobachter, die eine mögliche Rolle Chinas diskutierten, sind sich darüber mittlerweile nahezu sicher. Andy Polk schrieb beispielsweise auf der Online-Plattform für Außenpolitik „War on the Rocks", dass „die Geschichte zeigt, dass der Rückzug großer Mächte aus einer Region dazu führt, dass andere diese Lücke füllen werden. Und tatsächlich, mit dem Erlahmen des amerikanischen Engagements im Nahen und Mittleren Osten, füllt China dieses Vakuum. Infolgedessen benutzen Staaten in dieser Region ihre Beziehungen zu China, um sich ohne große wirtschaftliche oder politische Konsequenzen von Amerika zurückzuziehen." Polk ist derzeit Vizepräsident der „Footwear Distributors and Retailers of America", dem ältesten Fachverband für Schuhgeschäfte in den Vereinigten Staaten. Zuvor hatte er als Außenpolitik- und Sicherheitsberater für die frühere Kongressabgeordnete Sue Myrick, die auch Mitglied im Ausschuss für Heimatschutz war, gearbeitet. 

Doch nicht so schnell! Selbst wenn dies zutrifft, kann man nicht die wirtschaftlichen und politischen Konsequenzen beurteilen.