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Tätigkeitsbericht der Regierung 2015

  ·   2018-01-24  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Tätigkeitsbericht
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Die neuen Industrien und die neuen Kommerzformen sind die Bereiche, die für den Wettbewerb von großer Bedeutung sind. Die wichtigen Projekte wie Anlagenfertigung mit hohem technologischem Niveau, Informationsnetzwerke, integrierte Schaltungen, neue Energien, neue Werkstoffe, Biopharmazie, Luftfahrtantriebe und Gasturbinen sind durchzuführen sowie eine Reihe von neuen Industrien ist zu führenden Industrien zu entwickeln. Es gilt, den Aktionsplan des „Internet Plus“ auszuarbeiten, die Verbindung von mobilem Internet, dem Cloud Computing, Big Data, dem Internet der Dinge usw. mit der modernen Fertigungsindustrie voranzutreiben, die gesunde Entwicklung des elektronischen Handels, des industriellen Internets sowie der Onlinefinanzgeschäfte zu fördern und die Internetunternehmen anzuleiten, ihren internationalen Marktanteil auszubauen. Der Staat hat bereits den Fonds in Höhe von 40 Milliarden Yuan für die Anleitung der Investitionen in die Existenzgründung in den neuen Industrien errichtet; es gilt, mehr Geldmittel zu integrieren und zu beschaffen, um die Innovation der Industrien anzuspornen und zu fördern.

Der Dienstleistungssektor hat ein großes Beschäftigungsvolumen und eine breite Entwicklungsperspektive. Es gilt, die Reform und Öffnung im Dienstleistungssektor zu vertiefen, die Unterstützungspolitik bezüglich der Finanz und Steuer, der Böden sowie Preise und das System des bezahlten Urlaubs in die Praxis umzusetzen und die lebens- und produktionsnahen Dienstleistungsbranchen wie Tourismus, Gesundheitspflege, Seniorenbetreuung sowie Ideenfindung und Design tatkräftig zu entwickeln. Es gilt des Weiteren, die Reform des Zirkulationssystems zu vertiefen, den Aufbau der Einrichtungen für die moderne Warenzirkulation wie den umfassenden Großhandel der Agrarprodukte, Lageranlagen und Kühlketten zu verstärken und durch Bemühungen die Zirkulationskosten in großem Maße zu senken.

Mit der Innovation der Systeme soll die wissenschaftliche und technische Innovation vorangetrieben werden. Bei der Innovation und schöpferischen Arbeit kommt es auf die Menschen an. Die Reform der Verwaltung der Nutzung und Verfügung von sowie der Gewinnbeteiligung an wissenschaftlich-technischen Forschungsergebnissen ist zu beschleunigen, der Umfang der Durchführung der Politik zum Ansporn durch Aktienbesitz der Mitarbeiter und durch Ausschüttung der Dividende ist zu erweitern, das Rechtssystem für die Umwandlung von wissenschaftlich-technischen Forschungsergebnissen in reale Produktivkräfte und die Diensterfindungen ist zu vervollkommnen, damit die innovativen Fachkräfte an den Gewinnen aus den Ergebnissen teilhaben. Es gilt, die Politik zur Förderung der Fluktuation von Wissenschaftlern und Forschern auszuarbeiten, die Systeme der wissenschaftlichen und technischen Bewertung, der Bestimmung und Verleihung der fachlichen Titel sowie der staatlichen Auszeichnung zu reformieren und die Reform der Forschungsakademien und -institute nach Kategorien voranzutreiben. Hoch qualifizierte ausländische Fachkräfte und Intelligenz sind zu gewinnen. Der Aktionsplan für die Strategien des geistigen Eigentums soll tief greifend durchgeführt, die Verletzung des Urheberrechts gesetzesgemäß bekämpft und Erfindungen sowie schöpferische Arbeiten sollen wirksam geschützt werden, damit der Baum der Innovation prächtig gedeiht.

Die Unternehmen sind die Hauptträger der technischen Innovation. Die allgemeine Vergünstigungspolitik wie Abzug der prozentual erweiterten Forschungs- und Entwicklungskosten für die Steuerbemessung der Unternehmen sowie die Unterstützung der Unternehmen mit Neu- und Hochtechnologien ist in die Tat umzusetzen und zu vervollkommnen sowie die Unternehmen sind anzuspornen, Ausgaben für Innovationen zu steigern. Die Unternehmen sollen unterstützt werden, mehr an der Durchführung der wichtigen Projekte für Wissenschaft und Technik und am Aufbau der Plattform zur wissenschaftlichen Forschung teilzunehmen, und die koordinierte Innovation von Produktion, Lehre und Forschung, bei der die Unternehmen die führende Rolle spielen, soll vorangetrieben werden. Der Handlungsspielraum für Innovation und Existenzgründung durch breiteste Volksmassen ist tatkräftig zu erweitern, die staatlichen Modellzonen für selbstständige Innovation sind zu vermehren, die staatlichen Hightech-Entwicklungszonen gut zu gestalten sowie ihre Vorreiterrolle bei der Konzentration der innovativen Faktoren zu entfalten. Die mittleren und Kleinunternehmen haben gute Aussichten für ihre Entwicklung. Wir sollen ihnen in den Sattel helfen und sie ein Stück des Weges begleiten, damit die Innovationen durch einfache Leute auf der Basisebene allgemeine gesellschaftliche Sitte werden und weitestgehend Früchte tragen.

Der Schwerpunkt der Erhöhung der Effizienz der Innovation liegt auf der Optimierung der Verteilung der wissenschaftlich-technischen Ressourcen. Wir sollen die Art und Weise der Verwaltung der Pläne für Wissenschaft und Technik, die vom zentralen Haushalt unterstützt werden, reformieren und die der Öffentlichkeit zugängliche und einheitliche staatliche Plattform zur Verwaltung der Wissenschaft und Technik etablieren. Die Regierung wird den Schwerpunkt der Unterstützung auf die Grundlagenforschung, die Spitzentechnologien und die wichtige Forschung über allgemein anwendbare Schlüsseltechnologien legen, die originäre Innovation beflügeln und die staatlichen wichtigen Projekte für Wissenschaft und Technik beschleunigt durchführen. Wichtige grundlegende Einrichtungen für wissenschaftliche Forschung und große Instrumente und Gerätschaften für wissenschaftliche Forschung sollen der Gesellschaft allseitig zugänglich gemacht werden. Wenn die Intelligenz von Hunderten Millionen Menschen zur Entfaltung kommt, dann bildet sich bestimmt die herrschende Strömung aus den von ihnen geschaffenen Innovationen.

V. Die Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung und den sozialen Aufbau kontinuierlich vorantreiben 

Der Weg zum Aufbau des Staates liegt in der Schaffung des Wohlstands für das Volk. Mit dem Ziel, das Wohlergehen der Bevölkerung zu erhöhen, sollen wir das Sozialwesen beschleunigt entwickeln, das System der Einkommensverteilung reformieren und vervollkommnen, das Einkommen der Bevölkerung mit allen Mitteln steigern und die soziale Fairness und Gerechtigkeit sowie die harmonische Entwicklung fördern.

Mit konzentrierten Kräften sollen die Existenzgründung und Beschäftigung gefördert werden. Es gilt, an der vorrangigen Förderung der Beschäftigung festzuhalten und die Beschäftigung durch Existenzgründung anzukurbeln. In diesem Jahr beläuft sich die Zahl der Hochschulabsolventen auf 7,49 Millionen, was einen historischen Rekord darstellt. Die Anleitung zur Beschäftigung und die Ausbildung für Existenzgründung sollen verstärkt und der Plan für die Förderung der Beschäftigung von Hochschulabsolventen umgesetzt und diese angespornt werden, auf der Basisebene ihre Berufstätigkeit auszuüben. Der Plan für die Anleitung zur Existenzgründung von Studenten soll gut durchgeführt und sie sollen unterstützt werden, Existenzgründungen in den neuen Industrien vorzunehmen. Die Arbeit für die Wiederbeschäftigung der Arbeitslosen, die als solche aus der Regulierung der Wirtschaftsstruktur und der Auflösung der überschüssigen Produktionskapazitäten entstanden sind, soll gut geleistet werden. Es gilt, die Beschäftigung von den umgesetzten ländlichen Arbeitskräften, den Stadtbewohnern, die Schwierigkeiten bei der Beschäftigung haben, und den demobilisierten Armeeangehörigen einheitlich zu planen, den Plan für die Erhöhung der beruflichen Fertigkeiten der bäuerlichen Wanderarbeiter auszuführen und die Politik zur Stabilisierung der Beschäftigung in den in Schwierigkeiten steckenden Unternehmen durch die Arbeitslosenversicherung durchzusetzen und zu vervollkommnen. Wir sollen das Problem mit dem Verzug der Auszahlung der Löhne der bäuerlichen Wanderarbeiter umfassend lösen, die Kontrolle über die Einhaltung des Arbeitsgesetzes und die Mechanismen für die Behandlung der Arbeitsstreitigkeiten vervollständigen und es verwirklichen, dass die Gesetze Schutz und Schirm für die Rechte und Interessen der Arbeiter bilden.

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