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Tätigkeitsbericht der Regierung 2015 |
· 2018-01-24 · Quelle:Beijing Rundschau |
Stichwörter: Tätigkeitsbericht | Druck |
Die Verwaltung der Gesellschaft soll verstärkt und erneuert werden. Es gilt, die Reform des Verwaltungssystems der gesellschaftlichen Organisationen zu vertiefen und die Branchenvereinigungen sowie Handelskammern beschleunigt von Verwaltungsorganen abzukoppeln. Die Massenorganisationen sollen unterstützt werden, gesetzesgemäß an der gesellschaftlichen Verwaltung teilzunehmen, und die spezialisierte Sozialarbeit, die Dienstleistungen der Freiwilligen und die Philanthropie sollen entwickelt werden. Die gesellschaftlichen Kräfte sind zur Gründung der Einrichtungen für die Seniorenbetreuung anzuspornen sowie die Seniorenbetreuung in Wohnvierteln und im Wohnhaus ist zu entwickeln. Es gilt, den auf dem Land verbliebenen Kindern, Frauen und Senioren Fürsorge und Dienstleistungen zu gewähren, das System des gesellschaftlichen Schutzes der Minderjährigen zu etablieren und die Rechte und Interessen der Frauen und Kinder wirksam zu schützen. Die Fähigkeit zur Verhütung und Behandlung der öffentlichen unerwarteten Zwischenfälle sowie Vorbeugung und Minderung von Naturkatastrophen und Unterstützung von Katastrophengeschädigten soll erhöht und die Arbeit in den Bereichen wie Seismologie, Meteorologie, Topographie und Kartographie sowie Geologie soll gut geleistet werden. Die Aufklärung und die Erziehung im Sinne der Rechtsstaatlichkeit sind tief gehend zu entfalten, die Arbeit der Schlichtung von Streitigkeiten durch Volksschiedsausschüsse ist zu verstärken und das System für Rechtshilfeleistung ist zu vervollkommnen. Wir sollen den Mechanismus für die Risikobewertung der wichtigen Entscheidungen hinsichtlich der gesellschaftlichen Stabilität in die Praxis umsetzen, die gesellschaftlichen Widersprüche effektiv verhüten und beilegen, die Behandlung von brieflich oder mündlich vorgebrachten Beschwerden in die Bahn der gesetzmäßigen Verwaltung lenken und die rationalen Forderungen der Bevölkerung rechtzeitig und vor Ort erfüllen. Es gilt, die Gewährleistung von Frieden und Sicherheit in unserem Land zu vertiefen, das kombinierte Präventions- und Kontrollsystem für die öffentliche Sicherheit zu vervollständigen, Gesetzesverstöße und verbrecherische Handlungen wie Gewalttaten, terroristische Aktionen, Pornographie, Glücksspiel und Drogenhandel, ketzerische Sekten sowie Schmuggel gesetzesgemäß zu ermitteln und zu ahnden, das Internet-Cyberspace zu entwickeln und zu standardisieren sowie die Sicherheit des Staates und die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Das Leben der Menschen ist das wertvollste Gut, wir sollen noch entschlossenere Maßnahmen ergreifen, die Produktionssicherheit allseitig verstärken und die Sicherheit von Lebens- und Arzneimitteln durchgehend gewährleisten.
Der Kampf zur Lösung der schwierigsten Probleme bei der Energieeinsparung und Emissionsreduzierung sowie der Sanierung der Umwelt soll gut geführt werden. Die Umweltverschmutzung gefährdet die Lebenshaltung der Bevölkerung und zählt zu den Besorgnissen, die dem Volk sehr am Herzen liegen. Wir sollen sie mit eisernem Willen bekämpfen. In diesem Jahr soll die Kohlendioxidemission um mehr als 3,1%, der chemische Sauerstoffbedarf und die Emission von Ammoniumstickstoffen sollen jeweils um etwa 2% und die Ausstoßmenge von Schwefeldioxid und Stickoxiden jeweils um etwa 3% und um etwa 5% gesenkt werden. Es gilt, den Aktionsplan für die Verhütung und Beseitigung der Luftverschmutzung tief gehend auszuführen, die regionale gemeinsame Verhütung und Kontrolle zu praktizieren, die saubere und hocheffiziente Nutzung von Kohle zu intensivieren, die Umgestaltung der Kohlenkraftwerke zu geringem Ausstoß voranzutreiben und das Null-Wachstum bei Verwendung von Kohle in Schwerpunktgebieten zu fördern. Es gilt des Weiteren, die durch neue Energien angetriebenen Kraftfahrzeuge zu verbreiten, Kraftfahrzeugabgase zu regeln und die Normen sowie die Qualität der Ölprodukte zu erhöhen. In den wichtigen Städten von Schüsselregionen sollen Benzin und Dieselöl, welche der staatlichen Kfz-Abgasnorm der 5. Phase entsprechen, angeboten werden. Alle Kraftfahrzeuge mit gelber Umweltplakette, die vor dem Ende des Jahres 2005 für den gewerblichen Einsatz registriert wurden, sollen in diesem Jahr ausgesondert werden. Wir sollen dem Klimawandel aktiv begegnen und die Pilotversuche zum Handel mit Verschmutzungsrechten und Kohlenstoffausstoßrechten erweitern. Es gilt, den Aktionsplan für die Verhütung und Beseitigung der Wasserverschmutzung durchzuführen, die Bewältigung der Wasserverschmutzung in Flüssen, Seen und Meeren, der Ursachen der Wasserverschmutzung und der Nonpoint-Verschmutzung in der Landwirtschaft zu verstärken und die Kontrolle und Verwaltung des ganzen Prozesses vom Quellgebiet des Trinkwassers bis zum Wasserhahn durchzuführen. Die Verhütung und Bekämpfung der Verschmutzung von Böden sind zu verstärken, eine Drittseite zur Beseitigung der Umweltverschmutzung ist heranzuziehen und die Arbeit für die Gesetzgebung zur Umweltsteuer gut zu leisten. Wir müssen mit aller Strenge die Gesetze über den Umweltschutz durchführen und die heimliche und verborgene Ableitung von Schadstoffen rigoros bekämpfen und eine hohe Strafe über die Schuldigen verhängen und gegen diejenigen, die Milde und Nachsicht walten lassen, bezüglich der Verantwortung streng ermitteln, damit sie gebührend bestraft werden.
Von der Revolution in Energieproduktion und -verbrauch hängen die Entwicklung und die Lebenshaltung der Bevölkerung ab. Die Erzeugung von Elektrizität durch die Windenergie und die Photovoltaik sowie die Energie aus Biomasse sollen tatkräftig, die Elektrizitätserzeugung durch Wasserkraft aktiv und die durch Kernenergie auf sichere Weise entwickelt werden. Es gilt, Schiefergas und Kohleflözgas zu erschließen und zu verwenden, die Gesamtmenge des Energieverbrauchs unter Kontrolle zu bringen, die Energieeinsparung in den Schwerpunktbereichen wie der Industrie, dem Verkehrswesen und dem Bauwesen zu verstärken, die Kreislaufwirtschaft aktiv zu entwickeln und tatkräftig die Industrieabfälle und den Haushaltsmüll in Ressourcen umzuwandeln und zu nutzen. Der Markt unseres Landes für die Energieeinsparung und den Umweltschutz besitzt ein enormes Potenzial und wir sollen die energiesparenden und umweltfreundlichen Industrien zu einem neuen tragenden Industriezweig entwickeln.
Wälder, Steppen, Flüsse und Sumpfgebiete sind die grünen Reichtümer, die die Natur der Menschheit zuteil werden lässt; sie müssen besonders geschont werden. Wir sollen den Aufbau der wichtigen ökologischen Projekte vorantreiben, die wichtigen ökologischen Funktionszonen erweitern, die Modellzonen für die ökologische Zivilisation an ausgewählten Orten gut aufbauen und die Pilotversuche mit der umfassenden Sanierung der Böden und Flüsse entfalten. Die Pilotversuche mit dem Mechanismus der Kompensation zwischen Lokalregierungen im Ober- und Unterlauf des Einzugsgebietes sind auszubauen und das Quellgebiet des Jangtse, des Gelben Flusses und des Lancangjiang-Flusses ist gut zu schützen. Der Umfang des Schutzes von natürlichen Wäldern soll erweitert und die kommerzielle Abholzung natürlicher Wälder geordnet eingestellt werden. Die Wiederbenutzung des Ackerlandes für die Forst- und Graswirtschaft soll in diesem Jahr um 10 Millionen Mu zunehmen und 90 Millionen Mu Land sollen aufgeforstet werden. Beim Schutz der Umwelt und Ökologie kommt es auf die Handlungen an, die Erfolge werden durch Beharrlichkeit erzielt. Wir müssen diese Aufgabe unablässig fest anpacken und werden bestimmt verwirklichen, dass das Blau des Himmels immer häufiger sichtbar wird, die Flüsse klar bleiben und die auf Dauer nachhaltige Entwicklung vonstatten geht.
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