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Tätigkeitsbericht der Regierung 2015

  ·   2018-01-24  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Tätigkeitsbericht
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Die Sozialabsicherung soll verstärkt und das Einkommen der Bewohner erhöht werden. Die Norm für die Grundrenten der Rentner von Unternehmen wird um 10% angehoben und die Norm der Subvention für die grundlegenden Renten der Stadt- und Landbewohner wird von 55 Yuan auf 70 Yuan steigen. Die einheitliche Planung der grundlegenden Renten der Arbeiter und Angestellten in Städten ist landesweit voranzutreiben. Es gilt, die Beitragssätze der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsunfallversicherung zu senken sowie den Mechanismus zur Anpassung der Mindestlohntarife zu vervollkommnen. Die Maßnahmen zur Reform des Rentenversicherungssystems in den Regierungsorganen und den öffentlichen Institutionen sollen in die Praxis umgesetzt und das Lohn- und Gehaltssystem im Gleichschritt vervollkommnet werden. Die Mitarbeiter auf der Basisebene sollen durch die Politik bevorzugt und das parallele System der Funktionen und Rangstufen für die öffentlich Bediensteten soll in den Regierungsorganen auf der Kreisebene und darunter etabliert werden. Es gilt, die medizinische Notfallbehandlung von schweren und äußerst schweren Krankheiten zu verstärken und das System der vorläufigen Hilfeleistung für Notfälle umfassend durchzuführen, damit die Einwohner, die auf dringende und schwierige Probleme stoßen oder in besondere Armut geraten, Zuflucht finden und rechtzeitig Hilfe bekommen. Für die in besonderen Schwierigkeiten steckenden Gruppen wie die in Not geratenen Kinder, die Senioren in hohem Alter, die nicht für sich sorgen können, sowie die Schwerbehinderten und die armen Behinderten sollen das Absicherungssystem für Wohlfahrt und das Dienstleistungssystem vervollständigt werden. Es gilt, das Niveau des Existenzminimums in Stadt und Land weiter zu erhöhen und die Normen der finanziellen Unterstützung und der Lebensunterhaltszuschüsse für die Zielgruppen der bevorzugten Behandlung anzuheben. Die Politik der Erhöhung der Sätze für Löhne und Gehälter sowie Sozialabsicherung hat einen breiten Abdeckungsbereich, die Regierungen aller Ebenen sollen diese Politik wirklich in die Praxis umsetzen. Das Wohl und Wehe der Bevölkerung ist eine wichtige Angelegenheit des Staates. Wir sollen unter Aufbietung aller Kräfte die entscheidende Linie der Gewährleistung der Lebenshaltung der Bevölkerung gut behaupten.

Die Entwicklung des Bildungswesens soll in Richtung auf Fairness gefördert und die Qualität des Bildungswesens erhöht werden. Das Bildungswesen ist die Sache von heute und die Hoffnung von morgen. Wir sollen an der Förderung von Tugenden und der Bildung von Menschen festhalten, das gesellschaftliche Verantwor¬tungsbewusstsein, den Innovationsgeist und die praxisbezogene Fähigkeit der Schüler und Studenten fördern und die Erbauer und den Nachwuchs des Sozialismus chinesischer Prägung heranbilden. Wir sollen des Weiteren die Reform der Regierungen auf der Provinzebene zur einheitlichen Planung des Bildungswesens, die umfassende Reform der Hochschulen sowie die Reform des Systems der Aufnahme von Schülern und Studenten durch Prüfungen vertiefen. Es gilt, den Aufbau bezüglich der Standardisierung von Schulen für die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht zu beschleunigen und die grundlegenden Bedingungen für die Durchsetzung der allgemeinen Schulpflicht in den leistungsschwachen Schulen und Internaten zu verbessern. Die Politik für die in die Stadt zugezogenen Kinder der bäuerlichen Wanderarbeiter, gemäß der sie am Arbeitsort die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht genießen können, soll in die Praxis umgesetzt und die Folgepolitik für die Besuche einer höheren Schule vervollkommnet werden. Der Aufbau des modernen Berufsausbildungssystems soll umfassend vorangetrieben werden. Ein Teil der Hochschulen für Bachelor-Studium in einigen Regionen soll dazu gebracht werden, sich in auf angewandte Wissenschaften spezialisierte Hochschulbildungsanstalten umzuwandeln. Es gilt, durch die Art und Weise wie z. B. die auf Bereiche spezialisierte und fachbezogene Unterstützung die Entwicklung der Hochschulbildung in den zentralen und westlichen Gebieten zu fördern, die Hochschulaufnahmequote in den zentralen und westlichen Gebieten sowie in den Provinzen mit einer großen Bevölkerungszahl weiter zu steigern und weltweit erstklassige Hochschulen und Fachrichtungen aufzubauen. Die Sonderschulbildung, die Fortbildung, die Vorschulerziehung und die Bildung verschiedener Art in den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten sind zu verstärken. Die gesunde Entwicklung der durch diverse Bevölkerungskreise betriebenen Bildung soll gefördert und der Aufbau des Kontingents der Lehrer verstärkt werden. Um das Bildungswesen wirklich gut zu betreiben, sollen wir den finanziellen Einsatz gewährleisten und jeden Cent gut verwenden. Die Wege für die vertikale Mobilität der Schüler und Studenten aus ländlichen und armen Gebieten sollen intakt gehalten werden, damit jedem die Chance gewährt wird, durch Bildung sein eigenes Schicksal in den Griff zu bekommen.

Das grundlegende System für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge soll beschleunigt vervollständigt werden. Das System der grundlegenden Krankenversicherung für Stadt- und Landbewohner soll vervollkommnet und die Norm für die Subvention aus dem Haushalt von 320 Yuan pro Kopf und Jahr auf 380 Yuan pro Kopf und Jahr angehoben werden. Es gilt, die direkte Verrechnung der Kosten für die medizinische Behandlung der Bewohner innerhalb der Provinz grundsätzlich zu verwirklichen und die die Provinzgrenzen überschreitende direkte Verrechnung der Kosten für die medizinische Behandlung der Rentner sicheren Schrittes voranzutreiben. Das Versicherungssystem für schwere Krankheiten der Stadt- und Landbewohner soll umfassend durchgeführt werden. Wir sollen die umfassende Reform der Einrichtungen für medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge auf der Basisebene vertiefen, den Aufbau des Systems der grundlegenden Dienstleistung durch die Ärzte für Allgemeinmedizin verstärken und das System der Behandlung der Patienten je nach Erkrankungsgrad in Krankenhäusern auf verschiedenen Ebenen vervollkommnen. Die umfassende Reform der öffentlichen Krankenhäuser auf der Kreisebene soll allseitig durchgeführt, die Pilotversuche mit der Reform der öffentlichen Krankenhäuser sollen in 100 Städten von der Distriktebene aufwärts vorgenommen und die Kompensierung der Kosten der medizinischen Behandlung durch Verkauf von verteuerten Arzneimitteln soll abgeschafft werden. Es gilt, die künstlich hochgetriebenen Preise von Arzneimitteln zu senken, die Preise von medizinischen Dienstleistungen rational zu regulieren, durch die Auszahlung der Krankenversicherungssummen und andere Methoden Kosten auszugleichen und die Belastung der Bevölkerung durch Bemühen zu verringern. Die Ärzte sollen angespornt werden, an verschiedenen medizinischen Institutionen auf der Basisebene zu praktizieren, und gesellschaftliche Kräfte sollen unterstützt werden, Institutionen der medizinischen Betreuung zu betreiben. Wir sollen die umfassenden Pilotversuche mit der Vertiefung der Reform des Systems der medizinischen Betreuung auf der Provinzebene entfalten und die Mechanismen zur Verhütung sowie Schlichtung von Streitigkeiten wegen ärztlicher Behandlung beschleunigt aufbauen. Die Norm des Zuschusses für die Ausgaben für Dienstleistungen der grundlegenden öffentlichen Gesundheitsfürsorge soll von 35 Yuan pro Kopf auf 40 Yuan pro Kopf erhöht und der zugenommene Teil dieses Zuschusses soll für den Erwerb der Dienstleistungen der grundlegenden öffentlichen Gesundheitsfürsorge von Landärzten verwendet werden, damit Hunderten Millionen Bauern Erleichterungen verschafft werden, sich vor Ort bzw. in der Nähe ihrer Wohnstätten medizinisch behandeln zu lassen. Die Vorbeugung und Kontrolle von schweren Krankheiten sollen verstärkt werden. Die Traditionelle Chinesische Medizin und Pharmazeutik sowie die Medizin und Pharmazeutik der nationalen Minderheiten sind aktiv zu entwickeln und die Reform der Dienstleistung und Verwaltung für die Familienplanung ist voranzubringen. Die Gesundheit zählt zu den grundlegenden Bedürfnissen der Bevölkerung. Wir sollen das Niveau der medizinischen Betreuung und Gesundheitsfürsorge ständig erhöhen, damit sich die Bevölkerung des ganzen Landes bester Gesundheit erfreut.

Die Teilhabe der Bevölkerung an noch mehr und besseren Früchten der kulturellen Entwicklung soll ermöglicht werden. Kultur ist der geistige Lebensnerv des Volkes und die Kraftquelle der schöpferischen Arbeit. Wir sollen die in den sozialistischen Grundwerten begründete Anschauung in die Praxis umsetzen und die vorzügliche chinesische traditionelle Kultur verbreiten. Es gilt, die Philosophie sowie die Sozialwissenschaften zu entwickeln und zum Aufblühen zu bringen, die kulturellen Bereiche wie Literatur und Kunst, Presse und Verlagswesen, Rundfunk, Filmwesen und Fernsehen sowie Archivwesen zu entwickeln und großen Wert auf Denkmalschutz und Schutz von immateriellem Kulturerbe zu legen. Es gilt des Weiteren, mehr hervorragende kulturelle und künstlerische Werke herauszubringen, Aktionen für Lektüre unter dem ganzen Volk zu fördern, eine lernende Gesellschaft aufzubauen und das Bildungsniveau der Bürger zu erhöhen. Die Reform des Kultursystems ist zu vertiefen, das standardisierte und gleichmäßige Angebot der grundlegenden öffentlichen kulturellen Dienstleistungen ist schrittweise voranzutreiben, der Umfang der öffentlichen Kultureinrichtungen für kostenlose Besuche zu erweitern und die Rolle der Zentren für umfassende kulturelle Dienstleistungen auf der Basisebene zu entfalten. Die integrierte Entwicklung der traditionellen Medien und der neuen Medien soll vorangetrieben werden. Der Kulturaustausch Chinas mit dem Ausland soll ausgebaut und der Aufbau der internationalen Vermittlungs- und Verbreitungskapazitäten intensiviert werden. Wir sollen die Körperertüchtigung unter dem ganzen Volk, den Leistungssport und die mit dem Sport im Zusammenhang stehenden Industrien entwickeln und die Arbeit der Bewerbung um die Ausrichtung der Olympischen Winterspiele im Jahr 2022 gut leisten.

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