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Tätigkeitsbericht der Regierung 2012

  ·   2018-01-24  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Tätigkeitsbericht
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Der Aufbau der infrastrukturellen Einrichtungen für die Landwirtschaft und die ländlichen Gebiete soll verstärkt werden. In diesem Jahr wird aus dem zentralen Haushalt ein finanzieller Einsatz in Höhe von 1,2287 Billionen Yuan für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern bereitgestellt, was gegenüber dem vorigen Jahr eine Zunahme um 186,8 Milliarden Yuan bedeutet. Es gilt, die flankierende Umgestaltung der Bewässerungsgebiete und den kleinen Wasserbau für Ackerland gut durchzuführen, die wassersparende Landwirtschaft tatkräftig zu entwickeln, die Intensität der Erschließung, Bearbeitung und Wiederurbarmachung von Böden zu steigern und grundlegende und hohem Standard entsprechende Ackerfelder, die trotz Dürre oder Überschwemmung gute Ernte bringen, in großem Umfang anzulegen. Man soll die Regulierung mittelgroßer und kleiner Flüsse, Schadensbeseitigung und Befestigung kleiner Stauseen sowie umfassende Verhütung und Beseitigung von geologischen Katastrophen wie Gebirgshochwasser beschleunigen. Der Aufbau der infrastrukturellen Einrichtungen in den Bereichen der Wasser- und Elektrizitätsversorgung, der Straßenverbindung, der Biogasnutzung, der Kultur und des Sports auf dem Land ist zu verstärken. Es gilt, die Sanierung der Umwelt der ländlichen Gebiete voranzutreiben, den Umbau von baufälligen Häusern zu beschleunigen und die Produktions- und Lebensbedingungen auf dem Land weiter zu verbessern.

Die Reform auf dem Land soll vertieft werden. An dem grundlegenden System des Wirtschaftens in den ländlichen Gebieten soll unentwegt festgehalten werden und die Bestätigung und Registrierung der Rechte auf Bodennutzung sowie die Übergabe der Urkunden sind gewissenhaft und gut durchzuführen. Die Rechte auf die vertragliche Bewirtschaftung von Boden, die Nutzung von Grundstücken für Wohnhäuser und die Teilhabe an den kollektiven Einnahmen gehören zu den gesetzlich verankerten Eigentumsrechten der Bauern und niemand darf sie verletzen. Es gilt, die Verwaltung und Dienstleistung für die Übertragung von Rechten auf vertragliche Bewirtschaftung von Boden zu verstärken und die Bewirtschaftung in größerem Umfang zu entwickeln. Das Ackerland soll strikt geschützt werden. Die Vorschriften über die Entschädigung für die Einziehung von kollektivem Boden auf dem Land sind auszuarbeiten und bekannt zu machen. Es gilt, die Entwicklung der spezialisierten Genossenschaften der Bauern und der führenden Untenehmen mit industriemäßiger Produktion zu unterstützen, die vergesellschafteten landwirtschaftlichen Dienstleistungen in verschiedenen Formen zu entfalten, die Agrarversicherung zu entwickeln und das Niveau der industriemäßigen Produktion und Organisation in der Landwirtschaft zu heben. Die umfassende Reform in den ländlichen Gebieten ist zu vertiefen, die Reform der Systeme der staatseigenen landwirtschaftlichen Betriebe und Forstfarmen voranzutreiben und die Reform des Systems des kollektiven Rechtes auf Forstung weiter zu vertiefen.

(4) Die Veränderung der Art und Weise der wirtschaftlichen Entwicklung beschleunigen 

Bei der Lösung der Probleme der Unausgewogenheit, Unkoordiniertheit und Unnachhaltigkeit in der Entwicklung kommt es auf die Beschleunigung der Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung und die Fortschritte der strategischen Regulierung der Wirtschaftsstruktur an. Die Lösung dieser Probleme ist ein langer Prozess und zugleich auch eine im Augenblick dringend zu erfüllende Aufgabe.

Die Optimierung und Niveauhebung der Industriestruktur sollen gefördert werden. Die gesunde Entwicklung der neuen Industrien von strategischer Bedeutung soll vorangetrieben werden. Es gilt, Mechanismen zur Förderung der Nutzung neuer Energien zu etablieren, die einheitliche und umfassende Planung, die Komplettierung von Projekten und die politische Anleitung zu verstärken und die Inlandsnachfrage zu erweitern. Die blinde Expansion der Kapazität der Anlagenfertigung für Solarenergie und Windenergie soll verhütet werden. Es gilt, die Informationstechnik der neuen Generation zu entwickeln, den Aufbau der Internet-Infrastruktur zu verstärken und substanzielle Fortschritte bei der Integration von Telekommunikationsnetz, Kabelfernsehnetz und Internet zu fördern. Man soll die Industriezweige wie Anlagenfertigung mit hohem technologischem Niveau, Energieeinsparung, Umweltschutz, Biopharmazeutik und durch neue Energien angetriebene Kraftfahrzeuge sowie neue Werkstoffe tatkräftig zur Entwicklung bringen. Der Spezialfonds für technische Umgestaltung ist zu vergrößern und die Umgestaltung und die Niveauhebung der traditionellen Industrien sind zu fördern. Es gilt, schwerpunktmäßig in den Branchen Autoherstellung, Eisen- und Stahlproduktion sowie Schiffbau und Zementproduktion die Ergänzung der Produktionskapazität unter Kontrolle zu bringen, die bestehende Produktionskapazität zu optimieren, die Fusion und Umorganisation von Unternehmen voranzutreiben, den Konzentrationsgrad der Industrien und deren Effizienz aus großem Produktionsumfang zu erhöhen. Man soll politische Fördermaßnahmen zur Entwicklung kleiner und Kleinstunternehmen in die Praxis umsetzen und vervollkommnen, die Unternehmen weiter entlasten und die Entwicklungsvitalität der kleinen und Kleinstunternehmen des wissenschaftlich-technischen Typs entfachen. Es gilt, die der Entwicklung der Dienstleistungswirtschaft dienliche Steuer- und Finanzpolitik zu praktizieren und den Einstieg des gesellschaftlichen Kapitals in die Dienstleistungswirtschaft zu unterstützen sowie die beschleunigte Entwicklung der Dienstleistungswirtschaft zu fördern, ihren Anteil zu vergrößern und ihr Niveau zu heben.

Die Energieeinsparung und Emissionsreduzierung sowie der Schutz von Ökosystemen und der Umwelt sollen vorangetrieben werden. Bei der Energieeinsparung und Emissionsreduzierung kommt es auf die Einsparung von Energien, die Erhöhung der Energieeffizienz sowie die Verringerung der Verschmutzung an. Man soll die Ausarbeitung und Bekanntmachung des Arbeitsplans zur rationalen Begrenzung der Gesamtmenge des Energieverbrauchs fest anpacken und das System für den Energiepreis beschleunigt in Ordnung bringen. Es gilt, die wirtschaftlichen, gesetzlichen und notwendigen administrativen Mittel umfassend anzuwenden, die Energieeinsparung und Emissionsreduzierung in den Schwerpunktbereichen wie Industrie, Verkehr, Bauwesen, öffentliche Institutionen und Lebenshaltung der Einwohner sowie in eintausend Schwerpunktunternehmen mit hohem Energieverbrauch mit Nachdruck gut durchzuführen und die rückständigen Produktionskapazitäten weiter auszuscheiden. Die Verwaltung des Energieverbrauchs ist zu intensivieren, die intelligenten Elektrizitätsnetze und die dezentrale Energieversorgung sind zu entwickeln und die effektiven Verwaltungsmaßnahmen wie energiesparende Elektrizitätserzeugung und -verteilung, die Energieleistungsverträge und die Beschaffung von energiesparenden Produkten durch die Regierung sind durchzuführen. Man soll die Energiestruktur optimieren, die saubere und hocheffiziente Nutzung der traditionellen Energien vorantreiben und die Kernenergie sicher und hoch effizient und die Elektrizitätserzeugung aus Wasserkraft aktiv entwickeln. Es gilt, die Bewältigung von Schlüsselproblemen in der Erkundung und Erschließung von Schiefergas zu beschleunigen und den Anteil der neuen und regenerativen Energien zu erhöhen. Der Bau von Transportwegen für Energien soll verstärkt werden. Es gilt, die grundlegende Staatspolitik für Ressourceneinsparung und Umweltschutz tief gehend durchzuführen, die Beglaubigung der Energieeinsparung zu entfalten, die Energieeffizienz-Labels zu kontrollieren und zu überprüfen und die Einsparung von Energie, Wasser, Boden und Material sowie die umfassende Nutzung von Ressourcen zu fördern. Die Kreislaufwirtschaft ist tatkräftig zu entwickeln. Es gilt, den Umweltschutz zu verstärken, die hervorstechenden umweltbezogenen Probleme bezüglich der Lebenshaltung der Bevölkerung wie Schwermetallverschmutzung und Verschmutzung von Trinkwasserquellen sowie Verschmutzung von Luft, Boden und Meer mit konzentrierten Kräften zu lösen, durch Bemühungen die Nonpoint-Verschmutzung in der Landwirtschaft zu verringern und die gefährlichen Chemikalien streng zu kontrollieren und zu verwalten. In diesem Jahr sollen die Messung und Überwachung von PM2,5-Partikeln und andere Projekte in den wichtigen Regionen wie in Beijing, Tianjin, der Provinz Hebei, dem Jangtsedelta und Perlflussdelta sowie in weiteren regierungsunmittelbaren Städten und Provinzhauptstädten durchgeführt werden. Diese Arbeit soll bis zum Jahr 2015 alle Städte von der Präfekturebene aufwärts abdecken. Man soll den Öko-Aufbau vorantreiben, die Kompensationsmechanismen für Ökosysteme etablieren und vervollkommnen, den ökologischen Schutz und die ökologische Restaurierung fördern, die Errungenschaften des Schutzes von natürlichen Wäldern, der Wiederbenutzung des Ackerlandes für die Forst- und Graswirtschaft sowie der Rückverwandlung des Weidelandes in Grasland konsolidieren, dessen ökologischen Aufbau verstärken, die Aufforstung tatkräftig zur Entfaltung bringen und die Sanierung der verwüsteten und verkarsteten Gebiete sowie des Ackerlandes an Berghängen vorantreiben. Die wichtigen ökologischen Funktionszonen wie Quellgebiete von Flüssen, Sumpfgebiete und Seen sind streng zu schützen. Der Aufbau bezüglich der Fähigkeit zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere zur Bewältigung extremer Klimaereignisse, ist zu verstärken und die Fähigkeit zu Katastrophenschutz und -minderung zu erhöhen. Es gilt, am Prinzip der gemeinsamen, aber differenzierten Verantwortung und dem Fairnessprinzip festzuhalten und den Prozess der internationalen Verhandlungen zur Bewältigung des Klimawandels konstruktiv voranzutreiben. Wir sollen mit Taten der Welt verdeutlichen, dass China keineswegs auf Kosten von Ökosystemen, der Umwelt und der Gesundheit der Bevölkerung das Wirtschaftswachstum anstrebt; wir können bestimmt einen zivilisatorischen Entwicklungsweg für die Produktionsentwicklung, den Wohlstand und die gute Ökologie beschreiten.

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