Verschiedenste Maßnahmen sollen dafür sorgen, dass "wesentliche Fortschritte" gemacht werden 

Yang Weimin, stellvertretender Leiter der Zentralen Führungsgruppe für Finanzen und Wirtschaft (im Rang des Vizeministers). [Foto: China Daily]

Chinas oberste Wirtschaftsplanungsbehörde hat am letzten Samstag bekannt gegeben, dass die Auflösung von Überkapazitäten für ihre Arbeit im nächsten Jahr von höchster Priorität sein wird. 

Die Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform werde weiterhin angebotsseitige Reformen fördern, einschließlich der Auflösung  von Überkapazitäten, des Abbaus von Lagerbeständen, der Entschuldung, Reduzierung der Kosten und vielen anderen Schwachstellen in der Wirtschaft, heißt es in einer Erklärung, die nach der jährlichen Arbeitskonferenz veröffentlicht wurde. 

"Bei der Umsetzung dieser Aufgaben müssen erhebliche Fortschritte gemacht werden", heißt es in der Erklärung. In entscheidenden Bereichen sollten Durchbrüche erzielt werden, während gleichzeitig mehrere Maßnahmen implementiert würden, die die Nachfrage erhöhen und eine gesunde wirtschaftliche Entwicklung garantieren sollen. 

Die Kommission werde die ihr zur Verfügung stehenden Markt- und rechtlichen Instrumente nutzen, um die Auflösung von Überkapazitäten mit einem stabilen Angebot und die Strukturreformen mit industriellen Modernisierungen auszubalancieren, sagte Xu Shaoshi, der Leiter der Kommission. 

Die Kommission sagte, sie werde auch den Verschuldungsgrad des nichtfinanziellen Unternehmenssektors kontrollieren und die Steuern und Gebühren für Unternehmen weiter reduzieren. 

Die Zentralregierung werde weitere staatliche Mittel in die Armutsbekämpfung, die Landwirtschaft, die Wasserkonservierung speziell nach Katastrophen, die Infrastruktur und die Innovationsförderung stecken, sagte Xu. 

Spitzenpolitiker und Entscheidungsträger haben – nach Aufforderungen von Seiten der Konferenzteilnehmer, mit der Restrukturierung weiterzumachen – eine Einigung über die angebotsseitige Reform erzielt. 

Yang Weimin, stellvertretender Leiter der Zentralen Führungsgruppe für Finanzen und Wirtschaft, sagte, China werde die Entwicklung der Realwirtschaft fördern, die Entwicklung des Immobilienmarktes sicherstellen und die landwirtschaftlichen Reformen auf der Angebotsseite unterstützen, um sichere Bioprodukte garantieren zu können. 

"Dies sind die obersten Prioritäten im nächsten Jahr", sagte er am letzten Samstag auf einem Forum des Chinesischen Zentrums für Internationale Wirtschaftsbeziehungen, an dem hochrangige Regierungsvertreter und Wissenschaftler teilnahmen und das sich auf die Diskussionen bei der Zentralen Arbeitskonferenz für Wirtschaft konzentrierte. 

Yang sagte, China werde die Auflösung von Überkapazitäten nicht nur im Stahl- und Bergbau, sondern auch in anderen Sektoren umsetzen, und fügte hinzu, dass ein marktorientierter Ansatz angenommen werden müsse. 

Er sagte, dass der Schwerpunkt im nächsten Jahr auf den Abbau der Bestände an leerstehenden Immobilien in Städten der dritten und vierten Stufe gelegt werde. Man wolle sich um den Bau von günstigen und staatlich beschussten Wohnungen bemühen, so Yang. "Wohnungen werden gebaut, um darin leben zu können, nicht für Spekulationen", hatten demnach einige wichtige Politiker auf der Arbeitskonferenz gesagt. 

Yang fordert von den Unternehmen, ihre hohe Fremdkapitalaufnahme – die zur Aufnahme von Krediten bei Banken und anderen Finanzinstituten geführt hat, um die eigenen Unternehmen am Leben zu halten und ihre Geschäfte auszubauen – zu reduzieren. 

"Dies ist von höchster Priorität", sagte er, und die Anstrengungen "(..) müssen konsequent durchgeführt werden", da die Zinsen für die Schulden eine starke finanzielle Belastung für die Unternehmen darstellten, die möglicherweise zu einer industriellen Aushöhlung der Realwirtschaft führen könnten.