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China verstärkt seine Bemühungen um den Umweltschutz

Von Lu Yan  ·   2019-02-26  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Umweltschutz
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Laut einem von der Provinzregierung veröffentlichten Aktionsplan zeigt sich Shaanxi zudem sich entschlossen, bis Juni eine Reihe von Problemen vollständig zu lösen, darunter illegaler Bau, Entwaldung, Bergbau und Jagdaktivitäten.  

Darüber hinaus werden die lokalen Behörden die Bergbauaktivitäten einschränken, nach und nach den Betrieb kleiner Wasserkraftwerke einstellen, ihre Umweltauswirkungen beheben und das Management von Touristenorten und ländlichen Familiengasthöfen im Qinling-Gebirge bis Ende 2020 stärken. 

In Xi'an, Hauptstadt von Shaanxi, welche sich im Gebiet des Qinling-Gebirges befindet, wurde der 15. Februar zum Xi'an Ökologietag“ erklärt, um die Öffentlichkeit aufzufordern, sich an der Wiederherstellung und dem Schutz der lokalen ökologischen Umwelt zu beteiligen. 

Bessere staatsanwaltliche Arbeit 

Auf einer nationalen Konferenz zum Umweltschutz im vergangenen Mai sagte der chinesische Staatspräsident Xi Jinping, dass der Schutz der Umwelt die besten institutionellen Pläne und die strengste Rechtsstaatlichkeit erfordere. Institutionelle Innovationen müssten beschleunigt und die Durchsetzung von Gesetzen und Vorschriften verstärkt werden. 

Die staatsanwaltliche Arbeit hat in den letzten Jahren entscheidend dazu beigetragen, dass der Umweltschutz reibungslos funktioniert. Im Jahr 2018 wurden insgesamt 42.195 Verdächtige wegen Umweltschäden im ganzen Land strafrechtlich verfolgt, und 26.287 Rechtsstreitigkeiten mit solchen Verbrechen wurden eingereicht, sagte Zhang Xueqiao, stellvertretender Generalstaatsanwalt der Obersten Volksstaatsanwaltschaft, auf einer Pressekonferenz am 14. Februar. 

Verdächtige und Angeklagte in Umweltangelegenheiten wurden ermutigt, die von ihnen verursachten Schäden zu beheben, um Reue und Nachsicht zu zeigen. Wenn ein Fall abgeschlossen ist und für Gerechtigkeit gesorgt wurde, hoffen wir, dass die geschädigte Umwelt rehabilitiert und nicht einfach so zurückgelassen wird“, sagte Zhang. 

Darüber hinaus wurden im Jahr 2018 fast 60.000 Rechtsstreitigkeiten von öffentlichem Interesse im Zusammenhang mit dem Umweltschutz eingereicht. Infolgedessen wurden rund 140.000 Hektar illegal genutztes Ackerland, Wald, Feuchtgebiete und Grasland wiederhergestellt. 

Rechtsstreitigkeiten im öffentlichen Interesse betreffen nicht nur die direkt involvierten Parteien, sondern haben auch weitreichende rechtliche und soziale Auswirkungen, die einen ganzen Bereich oder Sektor der Gesellschaft verändern können“, sagte Zhang. 

Um die Effizienz zu verbessern, gründeten eine Reihe von lokalen Strafverfolgungsbehörden Abteilungen, die auf Umweltkriminalität spezialisiert sind, und versuchen, Koordinierungsmechanismen in verschiedenen Gerichtsbarkeiten einzurichten. 

Tausende von Regierungsbeamten wurden für die ineffektive und unzureichende Arbeit während der Umweltinspektionen der letzten Jahre verantwortlich gemacht, was die Entschlossenheit der Regierung zeigt. 

Bie Tao, Direktor für Politik und Recht am MEE, sagte auf der Pressekonferenz am 14. Februar, dass die vom Ministerium durchgeführte Umweltüberwachung und -inspektion kein einmaliger Vorgang sei. Das Ministerium statte den Orten, an denen Umweltschäden aufgetreten seien, einen erneuten Besuch ab und stelle sicher, dass die Probleme richtig behandelt anstatt vernachlässigt oder oberflächlich betrachtet würden. 

In Zukunft werden wir uns beim Umweltschutz und bei der Unternehmensführung nicht entspannen. Wir werden es uns nicht erlauben, rückwärts zu gehen, sagte Bie. 

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