Hinweis des Herausgebers: Die fünfte Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) fand vom 26. bis 29. Oktober 2015 in Beijing statt. Die Plenartagung diskutierte und verabschiedete den Vorschlag des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zur Ausarbeitung des 13. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft (2016-20). Die 4. Tagung des XII. Nationalen Volkskongresses wird im März 2016 abgehalten werden, dort wird der Grundriss des 13. Fünfjahrplans verabschiedet. Der Plan zielt darauf, die strategische Intention des Landes zu erklären, den Schwerpunkt der Regierungsaufgaben festzustellen, die Handlungen der wichtigsten Akteure des Marktes anzuleiten. Er ist ein großartiger Plan für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung der kommenden fünf Jahre. Er ist auch eine wichtige Basis, mit der die Regierung ihre Funktionen wie Wirtschaftssteuerung, Marktkontrolle und -verwaltung, gesellschaftliche Verwaltung und öffentliche Dienstleitung gut erfüllen kann. Wie kann man den Grundriss verstehen? Welche Schwerpunkte gibt es? Dazu soll diese Ausgabe eine einfache Analyse machen. 

I. Die historische Mission und das allgemeine Prinzip des 13. Fünfjahresplans 

1.Die Jahrhundertziele „Zweimal hundert Jahre" und die Strategie der „Vier Umfassenden Handlungen" 

Staatspräsident Xi Jinping hat während des Nationalen Volkskongresses und der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes im Jahr 2015 den 13. Fünfjahresplan erstmals darlegt. Bei der fünften Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) gab Xi Jinping Erläuterungen zu dem Vorschlag für die  Ausarbeitung  des 13. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft. Die umfassende Volledung des  Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand bis 2020 wird das erste der beiden Jahrhundertziele „Zweimal hundert Jahre" erfüllen. Es ist auch das erste großartige Ziel des Chinesischen Traums. Der 13. Fünfjahresplan wird für die Erreichung dieses Zieles entscheidend sein. Der 13. Fünfjahresplan muss sich daher auf die genaue Umsetzung dieses Zieles konzentrieren. 

Der Zeitraum des 13. Fünfjahresplans ist eine entscheidende Phase für die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Dieser Zeitraum bedeutet auch fünf Jahre, in denen die Vertiefung der Reform, die gesetzesgemäße Verwaltung des Staates und die umfassende strenge Führung der Parteimitglieder verwirklicht werden. Der 13. Fünfjahresplan ist auch die erste fünfjährige Planstellung seit dem Regierungsantritt neuer Führungspersönlichkeiten. Es ist für den guten Beginn der Umsetzung des zweiten Zieles der „Zweimal hundert Jahre" sehr wichtig, wie während dieser fünf Jahre eine stabile und gute Entwicklung erreicht wird. 

2.Leitgedanken und Grundsätze für den Zeitraum des 13. Fünfjahresplans  

Für die Ausarbeitung des 13. Fünfjahresplans wurde eine objektive Analyse der Umweltbedingungen für Chinas Entwicklung während des Zeitraums des 13. Fünfjahresplans gemacht. Sie schloss, dass es in diesem Zeitraum weiterhin wichtige strategische Chancen geben werde, zugleich aber auch große Herausforderungen, in Form von vermehrten Konflikten und Risiken. 

Vor diesem Hintergrund werden die Leitgedanken für Chinas Entwicklung während des Zeitraums des 13. Fünfjahresplans festgestellt. Wir sollen uns nach den leitenden Prinzipien der KP Chinas richten. Um ein neues Entwicklungsparadigma, dessen Herzstück Qualität und Effizienz ist, zu schaffen, müssen wir die Stärkung der Verwaltungsstrukturen und -mechanismen sowie der Entwicklungsmethoden in der neuen Normalität beschleunigen und eine umfassende strategische Balance beibehalten. Stabilität mit nachhaltigem Fortschritt abzustimmen, koordinierte wirtschaftliche, politische, kulturelle, gesellschaftliche, ökologische Entwicklung mit der Entwicklung der Partei abzugleichen, wird eine solide Grundlage für die Umsetzung des Zieles „Zweimal hundert Jahre" und des Chinesischen Traums des großartigen nationalen Wiederauflebens bilden. 

Für die Realisierung des Zieles des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand in allen Beziehungen und für das Vorantreiben der stabilen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung müssen die folgenden Prinzipien beachtet und gesichert werden: Es gilt, an der Stellung des Volkes als Herr des Landes festzuhalten, das wissenschaftliche Entwicklungskonzept tiefgehend durchzuführen, die Reform zu vertiefen, die gesetzesgemäße Verwaltung des Staates zu realisieren, die internationale und nationale Gesamtlage einheitlich zu berücksichtigen, an der Führung durch die KPCh festzuhalten. 

II. Hauptziele zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in der Periode des 13. Fünfjahresplans 

Der Schwerpunkt des 13. Fünfjahresplans ist, die wichtigen Hauptziele zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung für den Zeitraum des 13. Fünfjahresplans festzulegen. 

1. Beibehaltung eines relativ hohen Wirtschaftswachstums. Bei der fünften Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas sagte Generalsekretär Xi Jinping, dass das BIP-Wachstum in der Periode des 13. Fünfjahresplans mindestens 6,5 Prozent erreichen soll. Denn für die Verwirklichung des Ziels, bis zum Jahr 2020 das BIP und das Pro-Kopf-Einkommen der Stadt- und Landbewohner im Vergleich zum Jahr 2010 zu verdoppeln, muss man die dafür notwendige Wachstumsrate beibehalten. 

Die Beibehaltung eines relativ hohen jährlichen Wirtschaftswachstums von mindesten 6,5 Prozent dient dazu, den Lebensstandard der Bevölkerung zu verbessern, damit die Bevölkerung die Errungenschaften der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand empfinden kann. Während Chinas Wirtschaft in die neue Normalität eintritt, brauchen der Abbau überschüssiger Produktionskapazitäten, die Optimierung und die Niveauanhebung der Industriestruktur, die innovationsgetragene Entwicklung gewisse Zeit und gewissen Raum. Angesichts des Drucks des Rückgangs der inländischen Wirtschaft ist es nicht so einfach für China, sein bisher hohes Wirtschaftswachstum beizubehalten. Deswegen ist es realistisch, das Ziel der Beibehaltung eines relativ hohen Wirtschaftswachstums festzulegen und es entspricht auch dem gegenwärtigen Entwicklungsstand in China. Das Ziel wurde aufgrund der Zusammenfassung von Meinungen aller Seiten erstellt, um die Erwartungen des Markts positiv zu leiten und Entfaltungsmöglichkeiten zu haben.