日本語 Français English 中 文
Startseite >> 2017

Kommuniqués der 6. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (Auszüge)

  ·   2017-02-14  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: KPCh
Druck
Email

Der demokratische Zentralismus ist das grundlegende Organisationsprinzip der Partei und die systembezogene Garantie für die richtige Entfaltung des innenparteilichen politischen Lebens. Es gilt, an dem System der kollektiven Führung festzuhalten und die Verbindung der kollektiven Führung mit persönlicher Verantwortung bei Arbeitsteilung zu praktizieren, was ein wichtiger Bestandteil des demokratischen Zentralismus ist. Es muss unbeirrbar daran festgehalten werden, dass keine Organisation und keine Person – unter welchen Umständen und mit welcher Begründung auch immer – gegen dieses System verstoßen darf. 

Die innerparteiliche Demokratie ist der Lebensquell der Partei, die wichtigste Grundlage für die aktive und gesunde Entfaltung des innenparteilichen politischen Lebens. Bei allen innenparteilichen Arbeiten wie der Entscheidungsfindung, Durchführung und Kontrolle müssen die demokratischen Prinzipen und Verfahren durchgesetzt werden, die im Statut und in den Regeln der Partei verankert sind. Keiner Parteiorganisation und keiner Person ist es erlaubt, die innenparteiliche Demokratie zu unterdrücken und zu untergraben. Wenn das Zentralkomitee, dessen Politbüro und dessen Ständiger Ausschuss sowie die Parteikomitees aller Ebenen wichtige Entschdiungen und  Anordnungen treffen, müssen sie zuvor tiefgreifende Untersuchungen und Studien durchführen und Meinungen und Vorschläge von allen Seiten anhören. 

Das Festhalten an der richtigen Richtung bei Auswahl und Einsatz von Kadern ist eine wichtige Organisationsgarantie dafür, dass sich das politische Leben in der Partei ernst gestaltet. Bei der Personalauswahl und dem Einsatz von Funktionären muss man am Prinzip der politischen Integrität und der fachlichen Qualifikation festhalten, wobei die politische Integrität den Vorrang hat, und darauf bestehen, Funktionäre aus allen Landesteilen in Betracht zu ziehen und nur Befähigte in wichtige Ämter einzusetzen. Dabei gilt es, die Normen für einen guten Funktionär einzuhalten, zu denen starke Überzeugung, Dienst am Volk, fleißige Arbeit für die Administration sowie Pragmatismus, Mut zur Verantwortung, Redlichkeit und Integrität gehören. Die Parteiorganisationen aller Ebenen müssen bewusst vor ungesunden Tendenzen und verschiedenen Abweichungen in Sachen Personalauswahl und -einsatz auf der Hut sein und diese Tendenzen und Abweichungen korrigieren. 

Die regelmäßigen Aktivitäten der Parteiorganisationen sind ein wichtiger Inhalt und ein Träger des politischen Lebens in der Partei. Sie stellen eine wichtige Form der Schulung, Verwaltung und Kontrolle der Parteimitglieder durch die Parteiorganisationen dar. Alle Parteimitglieder sowie führende und insbesondere hochrangige Funktionäre müssen das Bewusstsein für die Parteimitgliedschaft schärfen und jederzeit daran denken, dass sie in erster Linie ein Parteimitglied sind. Es gilt, am System „Drei Sitzungen und ein Lehrgang“ (die Mitgliederversammlung der Zelle, die Sitzung des Komitees der Zelle und die Sitzung der Parteigruppe; ein Parteilehrgang) – dem System der Sitzung des demokratischen Lebens, der Sitzung der regelmäßigen Aktivitäten der Parteiorganisation und dem System vertraulicher Gespräche – festzuhalten und darauf zu bestehen, durch demokratische Diskussion die  Parteimitglieder zu evaluieren. Führende Funktionäre müssen ihre Einstellung zur Organisation stärken und diese vorschriftsgemäß und verfahrenskonform um Instruktionen über wichtige Fragen in der Arbeit und über Angelegenheiten im Privatleben ersuchen und ihr auch Bericht erstatten. 

Kritik und Selbstkritik stellen eine scharfe Waffe zur Behandlung von Krankheiten und zur Erhaltung sowie Stärkung der Gesundheit unserer Partei dar. Sie bilden ein wichtiges Instrument zur Verstärkung und Standardisierung des innenparteilichen Lebens. Wir müssen diese Waffe der Kritik und Selbstkritik unablässig anwenden. Bei Kritik und Selbstkritik müssen wir daran festhalten, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen, größten Wert auf alles zu legen, was mit der Partei im Zusammenhang steht, persönliche Beziehungen außer Betracht zu lassen, immer die Wahrheit zu sagen und keine Rücksicht auf Gesichtsverlust des Gegenübers zu nehmen. Die Parteimitglieder und führende Funktionäre müssen sich ständig einer unerbittlichen Selbstüberprüfung unterziehen. Sie sollen die entdeckten Probleme eingehend analysieren und ernsthaft korrigieren. Führungsorgane der Partei und führende Funktionäre sollen verschiedenen Meinungen Gehör schenken. Die führenden Funktionäre, insbesondere die hochrangigen Funktionäre, sollten mit gutem Beispiel vorangehen, ernste Kritik bereitwillig aufnehmen und eigene Meinungen direkt äußern. 

Die Kontrolle innerhalb der Partei 

Die Kontrolle ist die grundlegende Garantie für die Machtausübung und bildet eine wichtige Maßnahme zur Verstärkung und Standardisierung des innerparteilichen politischen Lebens. Die Kontrolle gegenüber den führenden Funktionären muss verstärkt werden. Innerhalb der Partei darf es weder unbeschränkte Macht noch unkontrollierte Parteimitglieder geben. Es gilt, Ablauf- und Kontrollmechanismen zu vervollkommnen und sich darum zu bemühen, ein System zu schaffen, in dem Macht mit Pflichten verbunden ist, die Machtausübung der Kontrolle unterliegt und in dem Machtmissbrauch untersucht und geahndet wird. Die Parteiorganisationen und die führenden Funktionäre aller Ebenen müssen im Rahmen der Verfassung und Gesetze handeln und es ist verboten, Gesetze durch Befehle zu ersetzen, Amtsbefugnisse über Rechte zu stellen und persönliche Vorteile durch Rechtsbeugung zu erzielen. 

Es ist eine wichtige Aufgabe im innerparteilichen politischen Leben, eine rechtschaffene Politik aufzubauen und unbeirrt die Korruption zu bekämpfen. Es gilt, die ideellen und in Systemen verankerten Verteidigungslinien zu errichten und zu konsolidieren, um Korruption zu bekämpfen und Degeneration zu verhüten. Es gilt, einen wirksamen Mechanismus zu etablieren, durch den die Korruption nicht gewagt, ihr jede Möglichkeit entzogen wird und sie den Menschen auch gar nicht erst in den Sinn kommt. Die führenden und besonders die hochrangigen Funktionäre sollen mit gutem Beispiel vorangehen, die in den sozialistischen Grundwerten begründeten Anschauungen durchzusetzen und nach Bildung, moralischer Integrität, Vertrauenswürdigkeit und Ehrgefühl streben. 

Es gibt bei der innerparteilichen Kontrolle weder Sperrgebiete noch Ausnahmen. Die Parteiorganisationen aller Ebenen sollen Vertrauen und Ansporn mit der strengen Kontrolle verbinden und den Umstand fördern, dass alle führenden Funktionäre der Partei bei der Machtausübung ihre Pflichten erfüllen. Die Funktionäre müssen die Verantwortung für die Pflichttreue auf sich nehmen, die Machtausübung der Kontrolle unterziehen und bei Amtsverfehlungen die Schuldigen zur Rechenschaft ziehen. Für die innerparteiliche Kontrolle müssen die Prinzipien des demokratischen Zentralismus durchgesetzt werden, und sie muss nach Regeln und mittels der Einhaltung strikter Disziplin erfolgen. Die organisatorische Aufsicht von oben nach unten soll gestärkt, die demokratische Kontrolle von unten nach oben verbessert und die gegenseitige Kontrolle gleicher Ebenen entfaltet werden. 

<123>
LINKS:

Adresse: BEIJING RUNDSCHAU Baiwanzhuanglu 24, 100037 Beijing, Volksrepublik China


京ICP备08005356号 京公网安备110102005860号