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Ein überarbeiteter, zweisprachiger Auszug des Kommuniqués der 6. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas

  ·   2017-02-14  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: KPCh
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Die 6. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas fand vom 24. bis zum 27. Oktober 2016 in Beijing statt. Die Plenartagung wurde vom Politbüro des ZK geleitet. Der Generalsekretär des Zentralkomitees, Xi Jinping, hielt eine programmatische Rede. 

Die Plenartagung überprüfte und verabschiedete die „Richtlinien für das innerparteiliche politische Leben in der neuen Situation“, die „Vorschriften für die innerparteiliche Kontrolle der KP Chinas“ und den „Beschluss über die Einberufung des XIX. Parteitags der KP Chinas“. 

Das politische Leben innerhalb der Partei 

Die Plenartagung fasste die historischen Erfahrungen des politischen Lebens innerhalb unserer Partei zusammen, analysierte die Lage und die Aufgaben bezüglich der umfassenden strengen Führung der Partei und gelangte zu der Erkenntnis, dass es für die gute Erledigung der chinesischen Aufgaben auf die Partei ankommt und dies von der strengen Verwaltung und Führung der Partei abhängt. Bei der strengen Verwaltung der Partei muss die Verwaltung des innerparteilichen politischen Lebens die Ausgangsbasis bilden und die strenge Führung der Partei muss an der Führung des innerparteilichen Lebens ansetzen. 

Es gilt, zum Zweck der Verstärkung und Standardisierung des innerparteilichen politischen Lebens in der neuen Situation das Parteistatut als die grundlegende einzuhaltende Richtlinie zu erachten, die Fähigkeiten zur Selbstläuterung, -optimierung und -erneuerung nach besten Kräften zu stärken und das Führungs- und Regierungsniveau der Partei zu heben. Des Weiteren gilt es, die Widerstandsfähigkeit gegen Korruption, Degeneration und Risiken zu erhöhen, die Autorität des Zentralkomitees der Partei zu wahren, die Solidarität und Einheit der Partei zu gewährleisten und die Fortschrittlichkeit und die Reinheit der Partei aufrechtzuerhalten sowie große Anstrengungen zu unternehmen, um in der gesamten Partei eine lebhafte politische Situation zu schaffen, in der es sowohl Zentralisierung als auch Demokratie, sowohl Disziplin als auch Freiheit und sowohl einheitlichen Willen als auch persönliches Behagen gibt. 

Der Schwerpunkt bei der Verstärkung und Standardisierung des innerparteilichen politischen Lebens in der neuen Situation liegt auf den Führungsorganen sowie führenden Kadern verschiedener Ebenen. Dabei spielen die hochrangigen Funktionäre, insbesondere die Mitglieder des Zentralkomitees, seines Politbüros und des ständigen Ausschusses des Politbüros die Schlüsselrolle. Die hochrangigen Funktionäre – besonders die der zentralen Führungsebene – müssen konsequent mit gutem Beispiel vorangehen, das Parteistatut, die Parteivorschriften und die politische Disziplin der Partei einhalten. Sie müssen die ursprüngliche Zielvorstellung immerzu beherzigen, vorwärts schreiten und vorbildlich handeln, um so der gesamten Partei und der Gesellschaft als Vorbild dienen zu können. 

Es gilt, die Festigung der Ideale und Überzeugungen als die primäre Aufgabe zur Entfaltung des innerparteilichen politischen Lebens zu erachten. Die Genossen der gesamten Partei müssen ihren Glauben an den Marxismus und ihre Überzeugung vom Sozialismus und Kommunismus als Lebensaufgabe betrachten. Sie müssen ihr Vertrauen in den Weg, die Theorie und das System sowie die Kultur des Sozialismus chinesischer Prägung festigen. Führende und insbesondere ranghohe Funktionäre müssen durch ihre eigenen Taten den anderen Parteimitgliedern und der Bevölkerung die starke Kraft dieser Ideale und Überzeugungen vor Augen führen. 

Der Beschluss weist darauf hin, dass die Zukunft und das Schicksal der Partei und des Staates von der entschlossenen Wahrung der Autorität des Zentralkomitees, der Durchsetzung von Anordnungen und Verboten in der ganzen Partei, der Wahrung der Interessen aller Nationalitäten des ganzen Landes und dem wichtigen Ziel der Verstärkung und Standardisierung des innerparteilichen politischen Lebens abhängt. Die konsequente Durchsetzung der Führung durch die Partei bedeutet vor allem, an der zentralisierten und einheitlichen Führung durch das Zentralkomitee der Partei festzuhalten. Für einen Staat und eine Partei ist der Führungskern von größter Bedeutung. Die ganze Partei muss ihr Denken und Handeln sowie ihre Politik bewusst in hochgradige Übereinstimmung mit dem Zentralkomitee der Partei bringen. 

Die strenge Disziplin bildet eine wichtige Garantie dafür, dass der Wille und das Handeln der gesamten Partei miteinander in Einklang stehen und diese gleichen Schrittes vorwärts kommt, was einen wichtigen Inhalt des innerparteilichen politischen Lebens darstellt. Es gilt, die Disziplin der Partei streng zu gestalten, sie in den Vordergrund zu stellen und die gesamte Partei mit eiserner Disziplin zu führen. Es gilt, daran festzuhalten, dass alle Parteimitglieder vor der Disziplin gleich sind, niemand bei der Einhaltung der Disziplin ein Sonderrecht besitzt und bei der Durchsetzung der Disziplin keine Ausnahme zugelassen wird. 

Alle Parteimitglieder müssen an der Zielsetzung festhalten, dem Volk mit Leib und Seele zu dienen und die engste Verbindung der Partei mit den Volksmassen stets beizubehalten. Dies stellt die grundlegende Anforderung an die Verstärkung und Standardisierung des innenparteilichen politischen Lebens dar. Die gesamte Partei muss  für die Bevölkerung praktische Arbeit leisten und Schwierigkeiten beseitigen, um zu einem guten Diener des Volkes zu werden. Es gilt, daran festzuhalten, die Bevölkerung beim Regieren zu Rate zu ziehen, von ihren Bedürfnissen auszugehen und ihre Meinungen zur Ausarbeitung der Politik einzuholen. Es ist absolut unzulässig, sich gegenüber der Bevölkerung für unfehlbar zu halten und anmaßend und arrogant aufzutreten. Und man darf sich auf keinen Fall wie ein Mandarin benehmen, der das Leid der Bevölkerung ignoriert. Noch strenger verboten ist es, die Bevölkerung zu schikanieren und zu unterdrücken sowie ihre Interessen zu verletzen oder sich daran zu vergreifen. 

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