Hinweis des Herausgebers: Die fünfte Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) fand vom 26. bis 29. Oktober 2015 in Beijing statt. Die Versammlung diskutierte und verabschiedete den Vorschlag des Zentralkomitees für die Formulierung des 13. Fünfjahresplans zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung des Landes (2016-20) und das Kommuniqué der fünften Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees. Diese Ausgabe soll die Leser mit den wichtigsten Botschaften der Sitzung vertraut machen:  

Kommuniqué der 5. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas (Auszüge) 

(Angenommen von der 5. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas am 29. Oktober 2015) 

Die 5. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) wurde vom 26. bis 29. Oktober 2015 in Beijing abgehalten. 

Die Delegierten diskutierten den von Xi Jinping im Auftrag des Politbüros des Zentralkomitees erstatteten Tätigkeitsbericht. Ebenso prüften und verabschiedeten sie den Vorschlag des Zentralkomitees für die Formulierung des 13. Fünfjahresplans zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung des Landes (2016-20). Xi Jinping gab der Plenartagung Erläuterungen zur Beschlussvorlage. 

Bei der Plenartagung wurde festgestellt, dass der Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand bis 2020 das erste der beiden Jahrhundertziele „Zweimal hundert Jahre" erfüllen werde. Das zweite Ziel ist, China bis zum 100. Gründungstag der Volksrepublik im Jahr 2049 in ein modernes, sozialistisches Land, das reich, stark, demokratisch, kultiviert und harmonisch ist, umzubauen. Der 13. Fünfjahresplan wird für die Erreichung dieses Zieles entscheidend sein. Der 13. Fünfjahresplan muss sich daher auf die genaue Umsetzung dieses Zieles konzentrieren. 

Die Plenartagung machte eine tiefgehende Analyse der grundsätzlichen Umweltbedingungen für Chinas Entwicklung während des Zeitraums des 13. Fünfjahresplans. Sie schloss, dass es in diesem Zeitraum weiterhin wichtige strategische Gelegenheiten geben werde, zugleich aber auch große Herausforderungen, in Form von vermehrten Konflikten und Risiken. Wir sollten uns daher darauf konzentrieren, die Dynamik der Veränderung und die inhärenten strategischen Gelegenheiten, die sich anbieten, zu erfassen und gleichzeitig effektiver mit den Risiken und Herausforderungen umzugehen. Wir sollten unseren Fokus darauf behalten, mit unseren eigenen Angelegenheiten gut zu verfahren, während wir unverändert daran festhalten, unaufhörlich neue Grenzen der Entwicklung zu erkunden. 

Die Plenartagung wies auf die leitenden Prinzipien für Chinas Entwicklung während des Zeitraums des 13. Fünfjahresplans hin: Am Sozialismus chinesischer Prägung festhaltend, werden wir dem Geist des XVIII. Parteitages und der 3. und 4. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees folgen. Die Kontinuität mit dem Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens und dem Konzept der wissenschaftlichen Entwicklung wahrend, werden wir die leitenden Prinzipien der wichtigsten Reden des Generalsekretärs Xi Jinpings implementieren, um die Strategie der vier Umfassenden, der Errichtung einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, die Vertiefung der Reform, die gesetzesgemäße Verwaltung des Staates und die Stärkung der Disziplin der Partei zu verwirklichen. 

Entwicklung wird unsere wichtigste Verantwortung bleiben. Um ein neues Entwicklungsparadigma, dessen Herzstück Qualität und Effizienz ist, zu schaffen, müssen wir die Stärkung der Verwaltungsstrukturen, und -mechanismen sowie der Entwicklungsmethoden in der neuen Normalität beschleunigen und eine umfassende strategische Balance beibehalten. Stabilität mit nachhaltigem Fortschritt abzustimmen, koordinierte wirtschaftliche, politische, kulturelle, gesellschaftliche, ökologische Entwicklung mit der Entwicklung der Partei abzugleichen, wird eine solide Grundlage für die Umsetzung des Zieles „Zweimal hundert Jahre" und des chinesischen Traums des großartigen nationalen Wiederauflebens bilden.  

Bei der Plenartagung wurde betont, dass für die Realisierung des Zieles des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand in allen Beziehungen und für die Aufrechterhaltung der stabilen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung, die folgenden Prinzipien beachtet und gesichert werden müssen:

·Die zentrale Stellung des Volkes;  

·Das wissenschaftliche Entwicklungskonzept;  

·Die Vertiefung der Reform;  

·Die gesetzesgemäße Verwaltung des Staates; 

·Die einheitliche Berücksichtigung der internationalen und nationalen Gesamtlage;  

·Das Festhalten an der Führung durch die KPCh. 

Neue Ziele, um den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend zu vollenden, wurden bei der Versammlung aufgestellt: 

·Auf der Basis einer balancierteren, inklusiveren und nachhaltigeren Entwicklung das BIP von 2010 bis 2020 zu verdoppeln, ebenso das Pro-Kopf-Einkommen, sowohl der Stadt- als auch der Landbewohner;

·Die Produktion zu verbessern und fortschrittliche Wirtschaftszweige zu fördern;  

·Der Konsumbeitrag zum Wirtschaftswachstum signifikant zu erhöhen;  

·Die Urbanisierung zu beschleunigen;  

·Deutlichen Fortschritt bei der Modernisierung der Landwirtschaft zu machen;  

·Den Lebensstandard und die Lebensqualität allgemein zu erhöhen;  

·Armut am Land und regionale Armut zu bekämpfen und die armen Provinzen gerecht zu behandeln;