Unsicherheiten 

Im Jahr 2016 haben sich die Ereignisse weltweit überschlagen und viele Überraschungen präsentiert, wie beispielsweise die Entscheidung von Großbritannien, die EU zu verlassen – oder auch der Wahlsieg des politischen Außenseiters Trump bei den Präsidentschaftswahlen in den USA. Dann waren da noch der gescheiterte Putschversuch in der Türkei und das Amtsenthebungsverfahren der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff, die Flüchtlingskrise und die vielen Terroranschläge in Europa sowie der anhaltende Kampf gegen die Terrorgruppe „Islamischer Staat(IS)". Jedes dieser Ereignisse fühlt sich an wie ein weiterer schwarzer Schwan, der sich an irgendeiner Ecke der Welt in die Luft erhebt.  

Diese Ereignisse erinnern die chinesische Führung auch daran, dass die Welt derzeit tiefgreifende Veränderungen durchmacht. Der aktuelle Trend wird unterstrichen durch den Rechtsruck der Politik in vielen entwickelten, westlichen Ländern, der Ausdruck der steigenden Unzufriedenheit mit der wirtschaftlichen Globalisierung und dem Freihandel ist. Der Grund hinter dem Phänomen liegt in der Diskrepanz zwischen den Wünschen der gesellschaftlichen Basis und der Konzentration der Macht in den Händen der Eliten. Die Auswirkungen auf die Lebensbedingungen der einfachen Leute, die die Flüchtlingskrise mit sich gebracht hat, ist ein weiterer Faktor.  

Die chinesische Führung ist hauptsächlich aus vier Gründen besorgt, die alle mit der Weltordnung und somit auch mit der Entwicklung Chinas zu tun haben. Erstens wäre da die Frage, inwieweit Trump seine Wahlkampfparolen in die Praxis umsetzen will, und in welchem Maße dies die chinesisch-amerikanischen Beziehungen beeinflussen wird? Zweitens, wenn Trump seine Wirtschaftspolitik - einschließlich der Steuerermäßigung für Unternehmen, der Neuverhandlung von Freihandelsabkommen und der Zölle auf Importwaren - wirklich umsetzt, wie sehr wird die aktuelle Weltwirtschaftsordnung dadurch geändert? Wird der Protektionismus die Hauptstütze der westlichen Wirtschaftspolitik werden? Drittens, werden sich die amerikanisch-russischen Beziehungen nach Trumps Wahl deutlich verbessern? Und wenn ja, wie wird sich dies auf die strategische Kooperation zwischen China und Russland sowie auf das Macht-Dreieck China—Russland—USA auswirken? Viertens könnten die Wahlen in einigen europäischen Ländern den bereits festgestellten Rechtsruck des Westens verstärken und zum Zusammenbruch der EU führen? 

Wenn die westliche Politik in den kommenden Jahren weiterhin einen nach innen gerichteten Trend aufweist – und sich mehr auf ihre eigenen Probleme konzentriert – könnte sich für China eine Gelegenheit bieten, eine größere Rolle in der Welt zu spielen und früher als erwartet mehr internationale Verantwortung zu übernehmen. In diesem Sinne waren die vielen schwarzen Schwäne in diesem Jahr möglicherweise sogar ein Segen für China.  

Chinas Führung weiß natürlich, dass der wachsende Status des Landes und seine Rolle in der Welt ein wichtiger Aspekt der aktuellen globalen Entwicklungen sind, und dass China durch die geschickte Nutzung der sich verändernden Umwelt stark profitieren könnte. Da jedoch die Nation selbst noch vor vielen großen und komplexen Herausforderungen steht, muss China weiter auf dem von ihm eingeschlagenen Entwicklungspfad voranschreiten.  Seit der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik in den späten 1970er Jahren ist es das grundlegende Ziel der chinesischen Außenpolitik, sich für die Schaffung eines für seine eigene wirtschaftliche Entwicklung günstigen äußeren Umfelds einzusetzen. Und auch wenn Chinas nationale Stärke extrem gewachsen ist, hat sich dieses grundlegende Ziel nicht geändert. Doch innen- und außenpolitisch spielt die Sicherheit inzwischen eine viel größere Rolle für China - sei es beim Schutz seiner Souveränität oder hinsichtlich wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Aspekte. 

Am 1. Juli dieses Jahres feierte die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) ihren 95. Geburtstag. Bei einem Festakt bekräftigte Xi Chinas Festhalten an einer unabhängigen, friedlichen Außenpolitik, die dem Aufbau einer Gemeinschaft mit gemeinsamer Zukunft für die ganze Menschheit dienen soll und sich ausdrücklich gegen die Mentalität des Kalten Krieges und politische Nullsummenspiele richtet. Am 27. September, kurz nach dem G20-Gipfel in Hangzhou, hatte das Politbüro beim Zentralkomitee der KPCh eine Studiensitzung abgehalten, auf der Studie es um die Änderung der „Global Governance" ging. Während dieses Seminars betonte Xi, dass die Änderung der Global Governance aus Veränderungen im globalen Gleichgewicht der Macht resultiere, und er forderte die KPCh auf, die Gelegenheit beim Schopfe zu packen, um die Entwicklung der internationalen Ordnung in eine gerechtere Richtung zu lenken.