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Die EU muss die richtige Wahl treffen

Von Cui Hongjian  ·   2021-04-14  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: EU;Zusammenarbeit
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Vom Abschluss der Verhandlungen über das Investitionsabkommen zwischen China und der EU bis zum Inkrafttreten des Abkommens zwischen China und der EU über geografische Herkunftsbezeichnungen (Geographical Indications, GI), von der Konfrontation um die „Menschenrechtssanktionen“ und Gegensanktionen bis zur Eskalation des Streits um die „Xinjiang-Baumwolle“ zwischen der Geschäftswelt und der Öffentlichkeit, haben die Beziehungen zwischen China und der EU in jüngster Zeit beispiellose Veränderungen erfahren, wobei im Wechsel interne und externe Faktoren wirken und sich beobachten lässt, dass sich sowohl die Zusammenarbeit als auch die Differenzen verstärken.

Der Hauptgrund für diese Veränderungen liegt darin, dass sich die EU im internationalen Umbruch ein wenig verirrt hat und mit der chinesisch-europäischen Zusammenarbeit zögert, während sie ohne nachzudenken den Vereinigten Staaten folgt. Die Verirrung der EU ist teilweise auf interne Gründe zurückzuführen, wie das unbegreifliche Überlegenheitsgefühl in Bezug auf Politik und Menschenrechte und die übermäßige Unsicherheit gegenüber dem Wirtschafts- und Handelswettbewerb. Tatsächlich ist sich die EU der Vorteile der Zusammenarbeit mit China und der Nachteile der Politisierung der Menschenrechte klar und deutlich bewusst. 

Ein weiterer Grund für die Verirrung der EU sind die USA - ihr sogenannter „Verbündeter“. An wichtigen Wendepunkten in den Beziehungen zwischen China und der EU treten immer „rechtzeitig“ die USA auf und behindern nicht nur die wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit zwischen China und Europa, sondern nutzen auch die Meinungsverschiedenheiten zwischen beiden Seiten, um ihre Differenzen mit Europa in  Handels-, Energie- und Sicherheitsfragen zu verringern, und zugleich die Eindämmungspolitik gegen China zu verschärfen. Gleichzeitig versuchen die USA, die „strategische Autonomie“ der EU zu zerschlagen, damit Europa ein Vasall der USA bleiben und niemals aufstehen kann, um sein eigenes Wort zu ergreifen. 

Bei kühler Betrachtungsweise ist klar, dass die EU nur durch die Zusammenarbeit mit China und die Stärkung ihrer Wirtschaftskraft ausreichende Ressourcen für die Schaffung einer „strategischen Autonomie“ erlangen kann. Und nur durch friedliche Koexistenz mit allen Parteien bei Fragen der Sicherheitspolitik und der Wahrung einer angemessenen Distanz zu den USA lässt sich ein glaubwürdiges Bild von „strategischer Autonomie“ schaffen. Daher ist es der richtige Weg für die EU, eine reibungslose und stetige Umsetzung des Investitionsabkommens zwischen China und der EU zu gewährleisten und anstatt einer unsinnigen Konfrontation besser zum Menschenrechtsdialog mit China zurückzukehren. Anders lassen sich die Entwicklungsziele der Europäer nicht verwirklichen. Wenn die EU darauf besteht, den USA zu folgen, die „Menschenrechtskarte“ zu spielen und ideologische Konfrontationen ständig zu verschärfen, wird sie weder ihre eigenen Probleme lösen können, noch die Entwicklungsrichtung Chinas beeinträchtigen, geschweige denn konkrete Vorteile von den USA erhalten. Wenn die EU an ihrem derzeitigen Weg festhält, kann sie sich nur noch in ein Möbelstück im Haushalt des US-Präsidenten verwandeln. 

Laut einem Kommentar der französischen Zeitung Le Figaro sind die Vereinigten Staaten seit dem COVID-19-Ausbruch von einseitigen Aktionen besessen und ignorieren ihre europäischen Verbündeten, was die siebzig Jahre alte transatlantische Partnerschaft ins „Koma“ versetzt hat. 

Um ihre wahre Fähigkeit zu beweisen, sich auf „strategische Autonomie“ einzulassen und am Spiel der Großmächte teilzunehmen, muss die EU daher zunächst die richtige Wahl treffen und vermeiden, von ihrem „Verbündeten“ in die Irre geführt zu werden und so ihre strategischen Partner und Entwicklungsmöglichkeiten zu verlieren. 

(Der Autor ist Direktor der Abteilung für Europastudien am Chinesischen Forschungsinstitut für Internationale Fragen) 

 

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