China kündigte am Montag Sanktionen gegen 10 Einzelpersonen und vier Unternehmen auf EU-Seite an. Zufolge des chinesischen Außenministeriums wurden Chinas Souveränität und Interessen schwer geschädigt und böswillig Lügen und Desinformationen verbreitet.

Die Europäische Union (EU) verhängte am 22. März einseitige Sanktionen gegen relevante chinesische Einzelpersonen und Einrichtungen und berief sich dabei auf die sogenannten Menschenrechtsprobleme in Xinjiang, sagte ein Sprecher des Außenministeriums.

Die Maßnahmen der EU würden laut Sprecher auf verdrehten Fakten basieren und seien eine grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas, was eklatant gegen internationales Recht und grundlegende Normen internationaler Beziehungen verstoße, und untergrabe die Beziehungen zwischen China und der EU ernsthaft.

„China lehnt dies entschieden ab und verurteilt es aufs Schärfste“, sagte der Sprecher und fügte hinzu, dass die chinesische Regierung fest entschlossen sei, die nationale Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen zu schützen.

Nach Angaben des Außenministeriums handele es sich bei den zu sanktionierenden Personen und Einrichtungen um Reinhard Butikofer, Michael Gahler, Raphael Glucksmann, Ilhan Kyuchyuk und Miriam Lexmann aus dem Europäischen Parlament sowie Sjoerd Wiemer Sjoerdsma aus dem niederländischen Parlament, Samuel Cogolati aus dem belgischen Bundesparlament, Dovile Sakaliene vom Seimas der Republik Litauen, der deutsche Wissenschaftler Adrian Zenz, der schwedische Wissenschaftler Bjorn Jerden, das Politische und Sicherheitspolitische Komitee des Rates der Europäischen Union, der Unterausschuss für Menschenrechte des Europäischen Parlaments und das Mercator-Institut für China-Studien in Deutschland als auch die Stiftung Alliance of Democracies in Dänemark.

Den betroffenen Personen und ihren Familien sei die Einreise auf das chinesische Festland, nach Hongkong und Macao untersagt, sagte der Sprecher und fügte hinzu, dass ihnen und mit ihnen verbundenen Unternehmen und Institutionen auch der Geschäftsverkehr mit China untersagt sei.

„Die chinesische Seite fordert die EU-Seite auf, über sich selbst zu reflektieren, der Schwere ihres Fehlers ins Auge zu sehen und ihn zu korrigieren“, sagte der Sprecher weiter und betonte, dass falls Einmischungen und Praxis der Doppelmoral kein Ende finden, China definitiv weitere Maßnahmen einleiten werde.