Strukturelle Veränderungen der transatlantischen Partnerschaft 

Hinter den Meinungsverschiedenheiten mit den USA steht das Umdenken Deutschlands in den transatlantischen Beziehungen. 

Seit Trump 2017 an die Macht kam, hat sich die transatlantische Partnerschaft zwischen der EU und den USA verschlechtert, während die COVID-19-Pandemie die Amerikaner dazu veranlasst hat, ihre „America First“-Politik noch aggressiver umzusetzen. Von dem Festhalten oder gar Abfangen von medizinischen Materialien zur Epidemieprävention für europäische Länder über den Versuch, sich die Ergebnisse der Impfstoffforschung Deutschlands zu Eigen machen, der Weigerung, an der Globalen Allianz für Impfstoffe und Immunisierung teilzunehmen bis hin zur Ankündigung des Austritts aus der WHO – eine Flut an unilateralen Handlungen der USA hat die Kluft in den transatlantischen Beziehungen weiter verschärft. 

„Jeder, der meint, dass mit einem Präsidenten der Demokratischen Partei wieder alles so wird in der transatlantischen Partnerschaft, wie es mal war, unterschätzt die strukturellen Veränderungen“, sagte Maas am 28. Juni in einem Interview mit der Deutschen Presseagentur (dpa). Er gab zu, dass die transatlantischen Beziehungen außerordentlich wichtig seien und Deutschland auch dafür arbeite, dass sie eine Zukunft haben. „Aber so, wie sie jetzt sind, erfüllen sie nicht mehr die Ansprüche, die beide Seiten daran haben“, so Maas. 

Gegenwärtig vergrößern sich die Differenzen zwischen Deutschland und den USA in Bezug auf die in Deutschland stationierten US-Truppen und die Ostsee-Gaspipeline „Nord Stream 2“ immer weiter. 

Wenn sich beide Länder weiterhin gegenseitig sanktionieren, ist es absehbar, dass die Ostsee-Gaspipeline zu einer „Trennlinie“ zwischen Deutschland und den USA werden könnte, die Deutschland dazu veranlassen könnte, sich beschleunigt auf den Weg zur „Entamerikanisierung“ zu machen.  

Mehr Stabilität durch Zusammenarbeit mit China 

Bemerkenswert ist, dass die Stärkung der Zusammenarbeit mit China zu einem wichtigen Merkmal der jüngsten deutschen Außenpolitik geworden ist. 

„Internationale Beziehungen, Zusammenarbeit und Handel bleiben wichtig, weil sie zu mehr Stabilität und weniger Konflikten beitragen“, sagte Altmaier im Interview mit der FAZ. 

Zudem erklärte er im Interview mit der Politico am 15. Juli, dass Deutschland bestrebt sei, seine Wirtschafts- und Handelsbeziehungen mit China weiter zu vertiefen. Er betonte, dass es zu den wichtigsten Interessen Deutschlands gehöre, ein Investitionsabkommen zwischen der EU und China zu unterzeichnen. Politico berichtete, dass China seit 2016 die USA als Deutschlands größten Handelspartner abgelöst und Deutschland im vergangenen Jahr Waren im Wert von 96 Milliarden Euro nach China exportiert hat. 

Laut einem Bericht des Instituts der deutschen Wirtschaft vom 16. Juli sei jetzt schon abzusehen, dass China mitten in der Corona-Krise zum Exportzielland Nummer eins für die deutsche Wirtschaft werden wird.  

Ein Güterzug der China-Europa-Linie fährt von Wuhan nach Duisburg ab. (Luftaufnahme: Xinhua) 

Zusammenfassend kann man sagen, dass Deutschlands Rationalität und Zurückhaltung in seiner Haltung gegenüber China eher auf pragmatischen Überlegungen und wirtschaftlichen Interessen beruhen. Nach dem Stresstest für die Beziehungen, den die derzeitige Pandemie eben darstellt, ist man sich in Deutschland jedoch auch darüber im Klaren, auf welchen Partner man sich verlassen kann – und wer der angebliche „Verbündete“ wirklich ist, der andere Länder scheinbar nach Belieben sanktioniert.