Der Direktor des Büros der Kommission für auswärtige Angelegenheiten des ZK der KP Chinas, Yang Jiechi, hat sich am Dienstag und Mittwoch im US-Bundesstaat Hawaii mit US- Außenminister Mike Pompeo getroffen.

Beide Seiten tauschten sich dabei über die chinesisch-amerikanischen Beziehungen sowie regionale und internationale Angelegenheiten von gemeinsamem Interesse aus. Sie stellten ihre jeweiligen Standpunkte eindeutig dar und hielten das Gespräch für konstruktiv.

China und die USA sind sich demnach einig, den von den Staatsoberhäuptern beider Staaten erzielten Konsens gewissenhaft durchzuführen sowie Kontakt und Verbindungen beizubehalten.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, hat die Inhalte des Dialoges zwischen Yang Jiechi und Mike Pompeo vorgestellt.

Zur Taiwan-Frage betonte Yang Jiechi, es gebe auf der Welt nur ein China. Taiwan sei ein untrennbarer Teil Chinas. China fordere die USA dazu auf, an dem „Ein-China-Prinzip“ und den Regelungen der drei gemeinsamen chinesisch-amerikanischen Kommuniqués festzuhalten sowie die Fragen über Taiwan angemessen zu behandeln.

Bei der Hongkong-Frage wies Yang Jiechi darauf hin, China spreche sich gegen die Worte und Taten zur Einmischung der Hongkong-Angelegenheiten durch die USA und die von den G7-Außenministern veröffentlichte Erklärung über Hongkong entschlossen aus. China fordere die USA dazu auf, die Souveränität Chinas zu respektieren, objektiv und gerecht die Gesetzgebung der nationalen Sicherheit in Hongkong zu betrachten und jegliche Einmischung in die inneren Angelegenheiten Honkongs zu stoppen.

Bei der Xinjiang-Frage sagte Yang Jiechi, China empöre die Unterzeichnung des Gesetzentwurfs über die Menschenrechtspolitik der Uiguren durch die USA. China fordere die USA dazu auf, die Bemühungen Chinas um Anti-Terrorismus und De-Extremisierung zu respektieren, die Doppel-Moral-Handlungsweise beim Anti-Terrorismus zu stoppen, die Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas mit der Xinjiang-Frage als Ausrede einzustellen.