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„Mentalitätskonflikt“ – US-Maßnahmen gegen China sind ideologischer, nicht wirtschaftlicher Natur

Von Lan Xinzhen  ·   2019-06-04  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Handelskonflikt;USA;Handel
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Viele Menschen betrachten den aktuellen Handelskonflikt zwischen China und den USA als ein wirtschaftliches Ereignis. In Wirklichkeit aber ist der Konflikt nur oberflächlich gesehen ökonomisch – und im Wesentlichen ideologisch geprägt. Dies ergibt sich hauptsächlich aus der Kollision von drei Ideenpaaren, die unterschiedlicher kaum sein könnten. 

 

Erstens steht Chinas Konzept des Aufbaus einer Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit im scharfen Widerspruch zur "America First"-Politik der Trump-Regierung. Das Konzept wurde erstmals 2013 von Chinas Staatspräsident Xi Jinping vorgeschlagen. Im Februar 2017 haben die Vereinten Nationen die Idee des Aufbaus einer Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit erstmals in eine offizielle Resolution aufgenommen. 

Laut Xi hat die Idee fünf Hauptaspekte: Erstens müsse eine Welt des dauerhaften Friedens durch Dialog und Konsultation geschaffen, zweitens eine Welt der gemeinsamen Sicherheit für alle durch gemeinsame Anstrengungen erreicht werden. Drittens, so Xi, sollten wir eine Welt des gemeinsamen Wohlstands durch Win-Win-Kooperation aufbauen. Viertens sollten wir eine offene und integrative Welt durch Austausch und gegenseitiges Lernen aufbauen; und fünftens sollten wir unsere Welt sauber und schön halten, indem wir eine grüne und CO2-arme Entwicklung anstreben. 

Die "America First"-Politik entstand aus Trumps Wahlspruch für seine Präsidentschaftskampagne und ist inzwischen zum Leitstern der US-Außenpolitik geworden.  

Unter der Führung dieser Politik haben sich die USA von internationalen Abkommen und Organisationen wie dem Pariser Übereinkommen über den Klimawandel, dem Atomabkommen mit dem Iran, dem Vertrag über mittlere Kernwaffen und der UNESCO zurückgezogen. Sie haben zusätzliche Zölle auf die Produkte der wichtigsten Volkswirtschaften der Welt – einschließlich ihrer Verbündeten – erhoben und einen Handelskrieg begonnen, der die stabile Entwicklung der Weltwirtschaft untergräbt. 

Die Idee des Aufbaus einer Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit basiert auf Kooperation, Win-Win-Ergebnissen und dem Wohlstand aller Menschen. Die "American First"-Politik geht jedoch in erster Linie um Konfrontation und die Verfolgung von Eigeninteressen, während sie sich gleichzeitig grundlegenden internationalen Verantwortlichkeiten entzieht. Die beiden Ideen sind völlig gegensätzlich.  

Zweitens befindet sich der Multilateralismus, an dem China festhält, auf einem direkten Kollisionskurs mit dem Unilateralismus, an den sich die Trump-Administration klammert.  

In den letzten Jahren hat China durch Veranstaltungen wie die erste China International Import Expo (CIIE) und das Belt and Road Forum for International Cooperation (BRF) eine wichtige Rolle bei der Sicherung des Handelsmultilateralismus gespielt. Chinas Verständnis von Multilateralismus stimmt mit dem der internationalen Gemeinschaft überein. 

Bei der Eröffnungsfeier des zweiten BRF bekräftigte Xi: "Diese Initiative ist kein exklusiver Club, sondern will die grüne Entwicklung fördern. Wir können grüne Infrastrukturprojekte starten, grüne Investitionen tätigen und grüne Finanzierungsgelder bereitstellen, um die Erde zu schützen, die wir alle unser Zuhause nennen."  

Seine Worte spiegeln Chinas Verständnis von Multilateralismus wider und wurden von der internationalen Gemeinschaft gelobt.  

Die Richtlinien und Maßnahmen der Trump-Administration, einschließlich des Rückzugs aus internationalen Verträgen und Organisationen und der Zollerhöhungen, zeigen einen klaren Trend zum Unilateralismus. Das Verhalten der USA, das die vernünftigen Interessen anderer Länder sowie die Kritik seitens der internationalen Gemeinschaft völlig außer Acht lässt, ist für den internationalen Frieden, die Entwicklung und den Fortschritt destruktiv. 

Drittens steht die US-Politik zur Eindämmung und Einschränkung des chinesischen Aufstiegs im direkten Widerspruch zu Chinas Ziel der selbstbestimmten Entwicklung und des friedlichen Wiederaufstiegs. 

Ein sehr wichtiger Grund für die Eskalation des Handelskonflikts durch die Trump-Administration ist deren Versuch, Chinas Entwicklung zu behindern. Mit dem Fortschritt der chinesischen Wirtschaft, Gesellschaft sowie Wissenschaft und Technologie gibt es in den USA Befürchtungen, dass ein aufstrebendes China die Vereinigten Staaten als Supermacht ersetzen könnte. 

Die USA betrachten China durch die Linse der Thucydides-Falle-Theorie, die besagt, dass, wenn eine aufstrebende Macht droht, eine sinkende Macht zu ersetzen, die beiden dazu bestimmt seien, gegeneinander in den Krieg zu ziehen. Beeinflusst von dieser Theorie hat die US-Regierung – und zwar unabhängig davon, ob sie gerade von der demokratischen oder republikanischen Partei dominiert wurde – intensiv versucht, China „in die Schranken zu weisen“.  

„America First“ und Unilateralismus sind zwei von der Trump-Administration vorgeschriebene Mittel gegen Probleme, die die soziale und wirtschaftliche Entwicklung der USA behindern. Diese „Lösungen“ sind aber falsch, weil die USA ihre innenpolitischen Probleme durch eine innere Reform angehen sollten – und nicht dadurch, dass sie ihre Handelspartner bestrafen.   

Der Versuch der USA, Chinas friedliche Entwicklung zu behindern, ist das größte Hindernis für gute Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Aufgrund der US-Eindämmungsversuche wird der bilaterale Handelskonflikt in naher Zukunft wohl nicht enden. Selbst dann nicht, wenn es doch noch zu der Unterzeichnung eines bilateralen Handelsabkommens kommen sollte.   

  

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